Zwischen Dienstag, 9. und Donnerstag, 11. Mai 2023 fanden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft statt. Studierende aller Universitäten, Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen hatten die Möglichkeit, ihre Vertretung auf Studien-, Hochschul- und Bundesebene für die kommenden zwei Jahre zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei 21,2 Prozent.
Als Verlierer der Wahl zur Hochschulvertretung der Universität Innsbruck geht die aktuelle Exekutive hervor: Die AG konnte zwar ihren ersten Platz verteidigen, erreichte aber erneut nur 8 Mandate. Ihr Koalitionspartner, die JUNOS, hingegen verloren gar eines ihrer zwei Mandate. Für eine erneute Koalition reicht es diesmal nicht. Auch der VSStÖ konnte eines seiner vier Mandate nicht halten. Die Gewinner der Wahl hingegen sind die GRAS sowie der KSV-LiLi, die jeweils einen Sitz hinzubekommen haben. Eine linke Liste aus GRAS (6 Mandate), VSStÖ (3 Mandate) und KSV-LiLi (1 Mandat) ist nun in Innsbruck möglich.
Nach Problemen bei der Übermittlung der Wahlergebnisse einzelner Wahlkommissionen konnte das Ergebnis der Bundesvertretung erst am Montag von der ÖH bekanntgegeben werden. Einen Überraschungserfolg konnte die Fraktion Who the f*ck is Herbert? einfahren. Gleich bei ihrer ersten Wahl erreichte sie 3,97 Prozent und somit 2 Mandate. Daneben konnte auch der VSStÖ sowie der KSV-LiLi jeweils ein Mandat hinzugewinnen. Die GRAS, die JUNOS und die FLÖ haben hingegen Sitze in der Bundesvertretung verloren. Die linke Liste bestehend aus VSStÖ, GRAS und FLÖ, welche bereits in den letzten zwei Jahren die Exekutive gestellt hat, scheint auch nach dieser Wahl fortbestehen zu können.
Alle Ergebnisse zur Studierendenvertretung sind hier angeführt.
Die Hochschulvertretung im Detail
Auch in diesem Jahr konnte die AG ihre absolute Mehrheit in der Hochschulvertretung nicht zurückgewinnen. Sie erreichte mit 39 Prozent aller Stimmen nur ein leichtes Plus zum Ergebnis von vor zwei Jahren (38,43 Prozent). Ein Anschluss an die früheren Erfolge von vor der Pandemie gelingt somit auch diesmal nicht. Die JUNOS hingegen verloren leicht (-0,34 Prozentpunkte) und erreichten in diesem Jahr 8,59 Prozent der Stimmen. Die zweitstärkste Kraft in Innsbruck, die GRAS, konnte mit 26,68 Prozent ihr Ergebnis von der letzten ÖH-Wahl (24,41 Prozent) ausbauen.
Der KSV-LiLi kann in diesem Jahr mit 5,76 Prozent aller Stimmen auf sich aufmerksam machen und erreicht in seiner erst zweiten Teilnahme bei der Hochschulvertretung in Innsbruck ein überraschendes Ergebnis. Als einer der Verlierer dieser Wahl hingegen geht der VSStÖ hervor, welcher 4,89 Prozentpunkte zum letzten Wahlergebnis verlor und damit die größten Verluste dieses Jahr hinnehmen musste. Eine Abwanderung der Stimmen zur GRAS und dem KSV-LiLi erscheint hier inhaltlich am plausibelsten. Auf den letzten Plätzen hingegen finden sich erneut der RFS mit 2,79 Prozent sowie der KSV-KJÖ mit 1,75 Prozent wieder.
Grafik: Simon Riegler
Durch den Verlust an Prozentpunkten können die JUNOS nur mehr ein Mandat besetzen. Die AG hingegen konnte ihre 8 Mandate halten, eine Koalition mit den JUNOS reicht in diesem Jahr jedoch nicht mehr für die Mehrheit in der Hochschulvertretung aus. So könnte es gut sein, dass die AG nach über 16 Jahren eine Oppositionsrolle einnehmen muss. Die GRAS sowie der KSV-LiLi hingegen gehen als Gewinner aus dieser Wahl hervor, konnten jeweils ein Mandat dazugewinnen und verändern somit das Kräfteverhältnis. Es scheint, als könnte sich in Innsbruck eine linke Liste bestehend aus GRAS (6 Mandate), VSStÖ (3 Mandate) und KSV-LiLi (1 Mandat) bilden.
Eine Koalition zwischen AG und GRAS oder AG und VSStÖ wäre auch möglich, die Fraktionen sind inhaltlich aber weit voneinander entfernt. Vor allem zwischen dem VSStÖ und der AG gab es in den letzten Jahren immer wieder Grabenkämpfe in der Universitätsvertretung. Rein rechnerisch könnte die AG auch mit den JUNOS und dem KSV-LiLi koalieren, um die Mehrheit zu erreichen, der KSV-LiLi hat jedoch bereits im Wahlkampf mehrfach betont, dass er nur mit linken Fraktionen zusammenarbeiten wird. Eine Dreier-Koalition zwischen GRAS, VSStÖ und JUNOS ist ebenfalls unwahrscheinlich. Bereits vor zwei Jahren hätte diese Konstellation gebildet werden können, dort gab es bei den Koalitionsgesprächen jedoch keine gemeinsame Linie; die Fraktionen lagen ideologisch zu weit auseinander.
Grafik: Simon Riegler
Die Bundesvertretung im Detail
Wie bereits bei der letzten ÖH-Wahl im Jahr 2021 konnte sich auch diesmal der VSStÖ bundesweit durchsetzen und mit 26,52 Prozent gar einige Prozentpunkte zum letzten Ergebnis hinzugewinnen. Die GRAS hingegen, welche vor zwei Jahren noch als zweitstärkste Fraktion aus der Wahl hervorgingen, verloren in diesem Jahr 3,14 Prozentpunkte und musste den zweiten Platz an die AG abtreten, welche mit +0,1 Prozentpunkten ein ähnliches Ergebnis wie noch vor zwei Jahren erreichen konnte. Sowohl die JUNOS als auch die FLÖ mussten bei dieser Wahl große Verluste einstecken und konnten ihr Ergebnis der letzten Wahl nicht halten.
Die beiden kommunistischen Fraktionen, der KSV-LiLi sowie der KSV-KJÖ, konnten jeweils leichte Prozentpunkte hinzugewinnen und ihr Ergebnis ausbauen. Die Fraktion Who the f*ck is Herbert? erreichte mit 3,97 Prozent ein überraschendes Ergebnis und holte bereits bei seiner ersten Teilnahme die notwendigen Stimmen zum Einzug in die Bundesvertretung. Abgeschlagen auf den letzten Platz hingegen findet sich auch in diesem Jahr wieder der RFS.
Grafik: Simon Riegler
Trotz der Verluste von GRAS und FLÖ würde die aktuell bestehende Exekutive aus VSStÖ, GRAS und FLÖ auch weiterhin die Mehrheit in der Bundesvertretung erreichen. Erste Überlegungen zum Fortbestehen dieser Koalition gab es bereits vor den Wahlen. Der VSStÖ sowie die GRAS brauchen für die Mehrheit in der Vertretung zwei weitere Sitze, um die notwendigen 28 Mandate zu erreichen. Neben dem FLÖ kommen daher sowohl die beiden kommunistischen Fraktionen als auch Who the f*ck is Herbert? in Frage.
Zwar erscheint das Fortbestehen der aktuellen Koalition am wahrscheinlichsten, es lässt sich jedoch nicht ausschließen, dass auch andere Fraktionen in der Exekutive mitmischen werden. Die kommenden Tage werden das noch zeigen. Eine Exekutive unter Beteiligung des RFS kann bereits jetzt ausgeschlossen werden, alle Fraktionen haben eine Koalition schon von vornherein abgelehnt.
Grafik: Simon Riegler
Geringe Wahlbeteiligung und technische Probleme
Trotz großer Wahlwerbung der einzelnen Fraktionen sowie Wahlaufrufen der ÖHs und der Universitäten konnte auch in diesem Jahr die Wahlbeteiligung an der ÖH-Wahl nicht eklatant gesteigert werden. Bundesweit gaben 21,2 Prozent aller wahlberechtigten Studierenden ihre Stimme im Wahllokal oder per Briefwahl ab. Die Wahlbeteiligung reiht sich somit in den Durchschnitt der letzten zwanzig Jahre ein. Zum Vergleich: Vor zwei Jahren lag die Wahlbeteiligung (vermutlich aufgrund der Pandemie) bei 15,8 Prozent. Ganz allgemein betrachtet nimmt die Wahlbeteiligung seit Mitte der 1960er Jahre stetig ab.
Negativ aufgefallen sind in diesem Jahr mehrere technische Malheure: Am ersten Wahltag kam es gegen Mittag flächendeckend zum Ausfall des Wahlservers, welcher für die Zuordnung der Wahlberechtigungen notwendig ist. Vor den Wahllokalen bildeten sich teils lange Warteschlangen. Nach etwa zwei Stunden konnte das Problem zwar behoben und die verlorene Wahlzeit am Donnerstag ergänzt werden, die Auswirkungen dieser technischen Panne lassen sich jedoch nicht vollends erahnen.
Auch bei der Erfassung der Wahlergebnisse gab es Probleme. Das Einspielen ins elektronische Wahlsystem verursachte am Freitag bis spät in die Nacht Schwierigkeiten. Einige Hochschulen konnten die Wahlergebnisse nicht in die zentrale Datenbank einpflegen, da es zu Übertragungsfehlern kam. Die ÖH hat in diesem Jahr das erste Mal eine externe Firma für die technische Abwicklung eingesetzt. Die finalen Ergebnisse der Bundesvertretung konnten somit erst am darauffolgenden Montag bekanntgegeben werden.
