2018 wurde Georg Willi als erster Grüner österreichweit zum Bürgermeister einer Landeshauptstadt gewählt. In seinem Amt wartete er mit einem ambitionierten Programm auf. Seine Vision für ein Innsbruck in zehn Jahren beinhaltete eine ruhigere Stadt mit intensiverer Nutzung von Öffis und Fahrrädern, leistbares Wohnen sowie ein erschwingliches Bildungs-, Kultur- und Sportangebot für alle.
Doch zuletzt hat Innsbruck turbulente Zeiten erlebt, nicht nur im Hinblick auf Corona. So kam es bekanntermaßen zuletzt zu erheblichen Uneinigkeiten innerhalb der Viererkoalition (Grüne, ÖVP, SPÖ, Für Innsbruck) im städtischen Gemeinderat: Dabei wurde entgegen vehementer Ablehnung des Grünen Bürgermeisters der FPÖ-Abgeordnete Markus Lassenberger zu seinem neuen Vize gewählt. Ebenfalls sorgten die Ausschreitungen bei der Auflösung einer „Grenzen Töten“-Demonstration am 30. Jänner in Innsbruck für Meinungsunterschiede zwischen jenen, die den Polizeieinsatz als unverhältnismäßig sehen und anderen, die Partei für die eingesetzten Beamten ergriffen und mehr die Demonstranten verurteilten.
Wir wollen heute aber unseren Blick auf die derzeitige Innsbrucker Stadtpolitik für Studierende richten: Welche konkreten politischen Schritte unternimmt Bürgermeister Willi aktuell in Bezug auf die Studentenstadt Innsbruck? Welche Versprechen konnte er bislang einhalten? Welche nicht und warum? Welche Bilanz zieht der Bürgermeister zu seiner bisherigen Arbeit? Wir haben Georg Willi für ein Interview via Zoom zugeschalten. Dabei haben wir auch Themen angesprochen, auf die uns Studierende im Zuge eines ÖH- und UNIpress-Aufrufs in den Sozialen Medien aufmerksam gemacht haben.
UNIpress: Herr Bürgermeister Willi, können Sie uns kurz über Ihre bisherige Amtszeit Bilanz ziehen?
Georg Willi: Es ist gelungen, sehr viele Projekte rund um das Thema Entwicklung Innsbrucks zu einer Smart City auf den Weg zu bringen. Exemplarisch ist hier der Radmasterplan 2030. Das Zweite wäre im Bereich des Wohnens: Da sind wir ziemlich gut unterwegs. Mit einer kleinen Einschränkung: Wir sind beim studentischen Wohnen ungefähr eineinhalb Jahre hinten, weil wir zuerst eine sehr umfassende Studie in der Stadtplanung machen mussten. Wo sind in der Stadt die geeigneten Orte für studentisches Wohnen? Das liegt jetzt seit knapp einem halben Jahr vor und seither gehen die Projekte in die Realisierungsphase. Wir hatten gerade jetzt Bauausschuss über die Randbedingungen für ein studentisches Wohnheim draußen bei der Technik – da sollen rund 240 Studierendenheimplätze entstehen. Das ist eines von in Summe sechs Projekten, die derzeit konkret in die Realisierungsphase gehen. Im Übrigen habe ich zehn Seiten mit Projekten, die gelungen sind. Da könnte man viele Geschichten drumherum erzählen, aber das würde jetzt zu weit führen.
UNIpress: Seit gut einem Jahr hält uns die Corona-Pandemie in Atem. Insbesondere in Bezug auf Innsbruck als lebenswerte Studentenstadt: Was würden Sie unternehmen, um mit den langfristigen Auswirkungen der Pandemie fertig zu werden?
Georg Willi: Langfristig müssen wir zwei Dinge tun: Wir werden zunächst ein ständiges Impfprogramm brauchen. Dieses Virus und seine Mutationen bleiben uns erhalten. Und so, wie es die Grippeimpfung gibt (die allerdings in Österreich nicht so angenommen wird, wie in anderen Ländern), werden wir in Zukunft eine Corona-Impfung brauchen – durchaus mit variierenden Impfstoffen, die immer auf die jeweiligen Mutationen eingehen. Aber es wird Teil unseres Lebens werden, dass wir uns auch gegen das Corona-Virus mit einer Impfung schützen, so wie gegen andere Viren auch. Diese Impfung wird – so der derzeitige Stand – einmal jährlich sein müssen. Das müssen wir als Stadt und als Land zur Verfügung stellen, um so ein normales Leben wieder zu ermöglichen.
Und dann brauchen wir absolute Konzentration auf das Hochfahren der Wirtschaft. Wir haben hier große Einbrüche hinnehmen müssen. Um als Stadt wieder genügend Einnahmen zu bekommen, brauchen wir eine funktionierende Wirtschaft, die unter Corona-Bedingungen allerdings etwas anders aussehen wird als vorher. Wir haben gemerkt, wie wichtig regionale Wirtschaftskreisläufe sind. Wenn wir Waren brauchen, die in China produziert werden und die Handelsketten funktionieren wegen dieser Pandemie nicht mehr, dann sitzen wir da und haben wichtige Produkte nicht mehr.
Das heißt, es wird eine Rückbesinnung auf die Produktion in der Nähe und vor Ort passieren. Ich finde, dass ganz wichtige Produkte, die man jedenfalls braucht, im eigenen Land oder zumindest in der Großregion produziert werden sollten. Da setze ich auch sehr auf das Knowhow der Uni. Wir sind zum Beispiel eine Stadt, die viele Studierende nach dem Studium verliert, weil sie irgendwo anders hingehen, um Arbeit zu finden.
Je mehr wir die Möglichkeit bieten, dass Studierende, die aus der Uni herauskommen, vor Ort mit Startups ihre Ideen umsetzen können, umso mehr stärkt das auch unsere heimische Wirtschaft.
UNIpress: Besonders für Studierende ist leistbares Wohnen in Innsbruck ein großes Thema. Nach wie vor sind die Mietkosten für Wohnungen in der Stadt hoch, es ist sehr schwer, etwas unter 400€ zu finden. Das betrifft zum Beispiel auch die Studentenwohnungen im neuen Pema 2-Gebäude. Können Sie uns noch Konkreteres über die aktuellen Projekte erzählen, um leistbares Wohnen für Studierende zu ermöglichen?
Georg Willi: Wir haben zwei Häuser, die gerade adaptiert und erweitert werden. Das ist zum einen das ehemalige Redemptoristenkolleg in der Herz-Jesu-Kirche in der Maximilianstraße. Das Canisianum wird gerade umgebaut, da kommen auch mehr Plätze dazu. Dann ist das Projekt der Neuen Heimat in Pradl in Bau und ein weiteres der Wohnbaugesellschaft Frieden neben der Technik. Die IIG (Innsbrucker Immobiliengesellschaft, Anm. Red.) reicht einen Antrag für ein Studierendenheim in der Karmelitergasse ein. Ein sehr großes Projekt wird unten beim „Sandwirt“ entstehen. Es gibt noch ein Projekt, das forciert wird: Neben dem Westbahnhof in der Karwendelstraße. Da ist das Problem Bahnlärm zu lösen, das muss man baulich noch in den Griff kriegen. Aber es wäre von der Lage zur Uni hin, besonders zur MedUni, ideal. Da sind derzeit die BIG (Bundesimobiliengesellschaft, Anm. Red.) und die ARE dran.
Unser Anspruch sind 400€ Obergrenze bei der Miete. Das schaffen sehr viele von diesen Projekten. Und wir wollen verschiedene Wohnformen ermöglichen: Das Einzel-Apartment, das einzelne Zimmer mit der ganzen Infrastruktur. Dann Einheiten, wo zwar zwei Zimmer sind, aber mit gemeinsamer Bad- und Küchennutzung, bis hin zu WG-ähnlichen Wohnformen. Wir wollen erreichen, dass Studierende im Studierendenheim solche Wohnformen finden, wie sie sie am freien Markt in typischen Wohnungen in Saggen oder Hötting finden und dann dort eine typische WG gründen. Es soll das Studentenleben durch die Wohnform, die wir anbieten, unterstützt werden. Weil heute erleben wir es so, dass das Studentenheim der Beginn ist und nach einem oder zwei Jahren suchen sich die Studierenden auf dem freien Markt WG-ähnliche Wohnformen. Um den privaten Wohnungsmarkt zu entlasten, brauchen wir mehr Studierende in attraktiven Studierendenheimen.
UNIpress: Stichwort Mietzinsbeihilfe: In Ihrem Wahlprogramm von 2018 haben Sie gefordert, dass diese nicht mehr an die Dauer des Wohnsitzes gebunden sein sollte. Doch in der neuen Regelung von 2019 werden nun zwei Jahre Hauptwohnsitz in Innsbruck vorausgesetzt und zusätzlich ist der Antrag jetzt an das Einkommen der Eltern gebunden. Warum diese Änderungen und wieso wird an der zweijährigen Dauer festgehalten?
Georg Willi: Wir Grüne hätten gern diese zweijährige Dauer wieder aufgehoben. Aber dafür gibt es derzeit im Gemeinderat keine Mehrheit. Für uns als Stadt ist interessant, mehr Hauptwohnsitz-Nehmer zu haben. Für diese bekommen wir Geld aus dem Finanzausgleich. Die, die Mietzinsbeihilfe bekommen wollen, müssen das Kriterium des Hauptwohnsitzes erfüllen. Es ist für die Stadt attraktiv, mehr Hauptwohnsitz-Studierende zu haben. Wir haben aber gemerkt, dass wir mit dem Wegfall der Mietzinsbeihilfe, die man sofort beziehen kann, auch Hauptwohnsitz-Studierende verloren haben. Die haben jetzt oft nur mehr einen Nebenwohnsitz.
UNIpress: Und warum ist das Einkommen der Eltern in der Regelung noch dazugekommen?
Georg Willi: Das war eine Entscheidung des Gemeinderates vor meiner Zeit. Man ist da im Spannungsfeld zwischen der Selbstständigkeit des Jugendlichen, der sich unabhängig von den Eltern das Studieren finanzieren können soll und dafür Unterstützung braucht – wie etwa die Mietzinsbeihilfe. Dann gibt es die anderen Stimmen, die sagen: „Wenn ein Studierender wohlhabende Eltern hat, dann sollen die gefälligst mithelfen, dass er sich das Zimmer leisten kann.“ Es ist dieses Spannungsfeld zwischen Eigenständigkeit, einem selbstbestimmten Leben auf der einen Seite und der Unterstützung durch die Eltern. Es ist also eine Diskussion, wo es für beide Seiten Argumente gibt.
UNIpress: Zur Klimapolitik: Sie haben in diesem Interview bereits die Ambitionen angesprochen, Innsbruck in eine sogenannte Smart-City zu verwandeln – das Ziel ist Klimaneutralität bis 2050. Was wird momentan konkret getan, um das zu erreichen?
Georg Willi: Unser großes Ziel ist, dass wir bei der Mobilität moderner werden. Ich merke es bei den jungen Leuten: Diese organisieren sich ihre Mobilität ganz anders. Die brauchen in der Regel kein Auto und wenn doch, dann leihen sie es sich für den Zeitraum, in dem sie es brauchen, aus. Sie finden sich mit den Apps wunderbar zurecht und bilden über diese auch Fahrgemeinschaften. Wir haben aber das Problem, dass viele politisch Verantwortliche Mobilität noch immer sehr autozentriert denken.
Die Jungen sehen es schon ganz anders: Viele machen den Führerschein erst später, manche machen ihn überhaupt nicht. Eine Mutter in meiner Nachbarschaft mit vier erwachsenen Kindern hat mir einmal gesagt: „Du Georg, ich mache mir da überhaupt keine Sorgen, die Jungen sind schon viel weiter als wir.“ Das bringt es gut auf den Punkt. Die Jungen haben erkannt, wohin die Reise gehen muss. Sie unterstützen auch den Kurs, den die Grünen hier verfolgen, da sie wissen: Wir müssen dieses Problem lösen, sonst haben wir auf diesem Planeten keine gute Zukunft. Die Bremser sitzen in Parteien, die sich in der Regel als wirtschaftsfreundlich bezeichnen und glauben, das Rückgrat von Mobilität wäre das Auto.
Aber alle autogerecht gebauten Städte (und das hat bereits in den 70er/80er Jahren begonnen) sind für Menschen relativ unattraktiv.
Eine menschengerechte Stadt hat kurze Wege, da ist es auch attraktiv zu Fuß zu gehen – weil es viele kurze Wegachsen durch Häuserblocks gibt.
Die historische Altstadt war von vielen kurzen Wegen durchzogen, wo man schnell von A nach B kam. Wir versuchen als Stadt, solche Wegachsen wieder zu öffnen. Das ist aber oft sehr teuer, weil wir Grund ablösen müssen.
Der nächste Schritt nach dem Zu-Fuß-Gehen ist das Radfahren. Seit es E-Bikes gibt, gibt es keine Ausrede mehr, dass das Radfahren anstrengend ist, dass man nicht auf den Berg hinaufkommt. Bitte, bei uns fahren die 70- und 80-Jährigen die steilsten Berge hinauf – weil es eben geht.
Das heißt, das Fahrrad als geniale Maschine, die ideal Kraft in Weg umsetzt, hat in Städten eine große Zukunft. Alles, was wir dann an Straßenraum freiräumen, weil wir weniger Autos brauchen, dient der Attraktivierung des öffentlichen Raums. Mein Traum sind italienische Verhältnisse: Italiener leben in der Stadt auf den Plätzen. Sie nutzen ihre Straßen: Für sie ist der Raum vor dem Haus das erweiterte Wohnzimmer. Da sollten wir wieder hinkommen: Die menschengerechte Stadt als ganz große Vision. Wir haben die letzten vierzig, fünfzig Jahre die Städte in Richtung autogerecht entwickelt – und jetzt müssen wir das Ganze auf menschengerecht zurückfahren.
© Franz Oss
Dann geht es auch um die Frage, welche Häuser wir bauen. Was den Passivhausstandard betrifft ist Innsbruck auf einem extrem hohen Level. Europaweit sind wir da in der Top-Liga. Der ganze städtische Wohnbau ist bei uns nur mehr im Passivhausstandard. Was hoffentlich demnächst vermehrt kommt: Holzbau. Zu den Problemen im Holzbau gehört die Schallübertragung oder, dass man ein Loch hier nicht einfach zuspachteln und übermalen kann. Man muss beim Holzbau Architekten haben, die das können. Aber es ist möglich. Ich finde Holz als lebenden Werkstoff sehr interessant und für das Wohnklima ideal.
UNIpress: Zur Mobilität: Nach wie vor kostet ein Semesterticket für die Kernzone Innsbruck 139,20€, während es in Wien und Linz nicht über 80€ kostet. Woran liegt das, dass es in Innsbruck verglichen zu anderen Städten noch dermaßen teuer ist?
Georg Willi: Ja, das war auch eine Entscheidung des Innsbrucker Gemeinderates. Auf was ich jetzt sehr setze, ist das Österreich-Ticket, die Variante 3 vom 1-2-3-Ticket. Da geht es um 1.095€ für ganz Österreich. Alle unter 26 Jahren sollen es um ein Viertel billiger bekommen. Dann glaube ich, ist die Frage nach dem IVB-Ticket obsolet, denn da bekommen die Jungen ein Angebot, dass einfach sensationell ist – weil alle Fahrten in allen Öffis österreichweit um rund 820€ hergehen. Ich finde, das ist schon sehr attraktiv.
UNIpress: Bis 2030 plant die Stadt Innsbruck eine Verdoppelung des Radverkehrsanteils auf 20%. Doch ist eine Umsetzung dieser Ambitionen innerhalb der nächsten zehn Jahre realistisch?
Georg Willi: Wir haben geplant, in zehn Jahren ungefähr 38 Millionen Euro in dieses Projekt zu investieren. Für die nächsten drei Jahre, als schwierige Corona-Wirtschaftsjahre, haben wir zumindest mal 7 Millionen reserviert. Die stehen bereit und sind beschlossen, aber klar, mir wäre lieber, wenn mehr ginge. Wir tun derzeit alles, dass wir vor allem bei den kostengünstigen Maßnahmen wie Fahrradfahren gegen die Einbahn, mehr Fahrradstraßen oder die Auflösung unübersichtlicher Verkehrsknoten weiterkommen. Und, dass wir die Hauptachse entlang des Inn gut ausgestalten. Da gibt es zum Beispiel eine Stelle östlich der Mühlauer-Brücke, bei den Barmherzigen Schwestern – da kann man nicht durchfahren und muss außen herum.
Ich fände es sehr erstrebenswert, wenn entlang des Inn beidseitig ganz schnelle, möglichst kreuzungsfreie Radwege sind, damit man schnell von Ost nach West kommt.
UNIpress: Wie sieht es derzeit mit dem Haus der Physik aus?
Georg Willi: Da bin ich ständig beim Fragen, bei Herrn Professor Streicher (Wolfgang Streicher ist Vizerektor für Infrastruktur an der Uni Innsbruck, Anm. Red.). Das Projekt liegt derzeit im Finanzministerium. Von unserer Seite tun wir alles und das Land unterstützt das auch ordentlich mit Landesgeld. Wir wollen und brauchen dieses Haus der Physik möglichst schnell. Es ist im Masterplan drinnen, die BIG hat es auf dem Radar und das Raumprogramm ist eigentlich akzeptiert. Ich tue jedenfalls alles, dass das Haus der Physik in Innsbruck noch vor dem Haus der Physik in Graz kommt. Die machen auch ordentlich Druck, aber wir sind schon viel länger dran und Innsbruck hat eine Physik mit Weltruf. Da gehört ordentlich und schnell investiert. An uns liegt es nicht, derzeit ist das Finanzministerium am Zug.
UNIpress: Der MCI-Neubau ist unter Dach und Fach, 2024 soll das neue Gebäude in Betrieb gehen. Wird das MCI seine bisherigen Räumlichkeiten dennoch vollständig beibehalten?
Georg Willi: Ja. Das ist ein Projekt, wo ich mitbeteiligt war, dem Land klarzumachen, dass wir mit der Kubatur auf dem neuen Standort nicht ins Uferlose gehen können. Wir haben uns auf eine vernünftige Kubatur am jetzigen neuen Standort geeinigt. Deshalb hat das Land richtigerweise entschieden: Das jetzige MCI-Gebäude bleibt dem MCI erhalten.
UNIpress: Welche Lösung gibt es nun für den Busparkplatz, der für den Neubau weichen muss und zuletzt eine Streitfrage war?
Georg Willi: Es gibt einen Entwurf für ein Busleitsystem, wo wir das Abstellen der Busse einfach auf andere Art und Weise lösen. Wir nutzen die bereits versiegelten Flächen und haben sozusagen ein Kaskadensystem, wo die Busse zuerst stehen, wenn es mehr werden, wohin die nächsten kommen, bis hin zu zwei großen Busparkplätzen am Stadtrand an den wenigen Wochenenden, wo wirklich viele Busse in die Stadt kommen. Aber wir glauben, dass wir in der Regel mit den Plätzen, die wir jetzt schon haben, auskommen. Und es sind vielleicht noch sechs Wochenenden, wo wir tatsächlich an den Stadtrand gehen müssen. Das Ganze soll App-basiert sein. Dahinter soll es ein Anmeldesystem geben mit sehr attraktiven Informationen für die Busreisenden zur Stadt Innsbruck: Was es bei uns alles zu sehen gibt, wo man gut einkaufen oder essen kann. Es soll eine Art Plattform werden, wo der Bustourist gut durch die Stadt geführt wird. Vom Aussteigepunkt aus dem Bus, bis zum Einsteigepunkt, wenn der Bus dann vier Stunden später wieder zur Abfahrt bereitsteht.
UNIpress: Als Abschlussfrage: Was dürfen sich Studierende in Innsbruck von Ihrer Seite als Bürgermeister für die kommenden Jahre erwarten?
Georg Willi: Ich hoffe, wieder ein cooles Nachtleben: Eine Bogenmeile, die einfach die verschiedenen Ansprüche erfüllt. Wir sind an einem Areal dran, das wieder wett machen soll, was der Hafen war, der Weekender war, früher mal das Hofgarten Café war. Wir brauchen eine lebendige Abend- und auch Nachtszene für die Studierenden, weil die Studienzeit ist zwar eine intensive Zeit des Lernens, es soll aber auch eine schöne Zeit fürs Leben sein.
UNIpress: Vielen Dank für das Gespräch!
