Im November 1990 fand eine Konferenz in Paris statt, die in die Geschichte eingehen sollte: An diesem Tag wurde der Kalte Krieg mit der Charta von Paris für ein neues Europa offiziell für beendet erklärt und eine Weltordnung, die zwischen kapitalistischem Westen und kommunistischem Osten unterschied, zu Grabe getragen. Optimisten sahen damals den großen Vormarsch des westlichen Liberalismus aufkommen, welcher nun seinen weltweiten Siegeszug antreten würde: Demokratie und Marktwirtschaft würden Nationen weltweit vernetzen und so eine neue Phase des Weltfriedens einläuten. Man denke beispielweise an Francis Fukuyama, welcher im Abschluss des Kalten Krieges ein „Ende der Geschichte“ verortete.
Zeit für Veränderungen
Doch wer auf die Jahre von 1990 bis heute zurückblickt, wird feststellen: Die Zeit danach war vor allem eine Zeit der großen und rasanten Veränderungen auf dem europäischen Kontinent. Einerseits zerfielen Staaten (Sowjetunion, Jugoslawien, Tschechoslowakei), andererseits erweiterten sich zwei Bündnisse auf mehr als das Doppelte ihrer ursprünglichen Größe. Die Europäische Gemeinschaft, bestehend aus 12 Mitgliedern, entwickelte sich mit dem Vertrag von Maastricht zur Europäischen Union weiter und wuchs in diesen 30 Jahren um 16 neue Mitglieder – auf der anderen Seite verlor sie jedoch erstmals auch ein Mitglied durch den Brexit. Die EU-Erweiterungen brachten den Vorteil, dass sich heute der Großteil des europäischen Kontinents in einer vergleichsweise engen wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit befindet, in der die Konfliktkonstellationen der beiden Weltkriege in diesem Ausmaß nicht mehr denkbar erscheinen. Andererseits kam es im Osten Europas auch zu einer gewissen Konkurrenz mit Russland, das mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAES) ein eigenes Integrationsmodell verfolgt. Auch wenn die EU keine vollwertige Mitgliedschaft für die Ukraine, Belarus, Moldova oder die Kaukasusrepubliken vorsieht, so wurden in der Vergangenheit die Assoziierungsabkommen mit Brüssel als nicht vereinbar mit einer Zollunion mit Russland und der daraus erwachsenden EAES-Mitgliedschaft betrachtet.
Auch die NATO hat in den letzten drei Jahrzehnten eine enorme Erweiterung erlebt: Das Militärbündnis wuchs von 16 Mitgliedern im Jahr 1990 auf mittlerweile 30. Dabei wurden nicht nur alle ehemaligen Warschauer Pakt-Verbündeten der einstigen UdSSR aufgenommen, sondern auch vier Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens und drei vormalige Teilrepubliken der Sowjetunion selbst (Estland, Lettland und Litauen). Die Frage künftiger NATO-Beitritte führte aber auch zu Verstimmungen mit Moskau, welches den Erweiterungen des Militärbündnisses um ehemalige Sowjetrepubliken ablehnend gegenübersteht.
Seit 1990 kam es zu zahlreichen Ereignissen, welche so in der relativ verfestigten Lage des Kalten Krieges in Europa wohl kaum denkbar gewesen wären. Mit dem Ende dieser Phase kam es beispielweise wieder zu Kriegen auf dem Kontinent, sei es im ehemaligen Jugoslawien, im Kaukasus oder in der Ukraine. Im Zuge dieser Konflikte wurden Grenzen neu gezogen, die bis heute in manchen Fällen mehr als umstritten bleiben (etwa Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim). Auf der anderen Seite wurden aber auch mehrere langwierige Konflikte offiziell gelöst, darunter der Nordirland-Konflikt mit dem Karfreitagsabkommen von 1998 oder der Konflikt mit baskischen Sezessionisten der ETA in Spanien. Einerseits schuf der Europäische Schengenraum eine nie zuvor gekannte Bewegungsfreiheit in weiten Teilen des Kontinents, andererseits wurden die europäischen Staaten aber auch zunehmend mit neuen Herausforderungen konfrontiert – darunter eine Finanz- und Wirtschaftskrise, grenzübergreifende Flucht- und Migrationsbewegungen, sowie die aktuelle Corona-Virus-Pandemie.
Von FYROM zu Nordmazedonien – der Streit um die Namensrechte
Ein besonders gutes Beispiel für die laufende Veränderung der europäischen Staatenwelt stellt wohl ohne Frage Nordmazedonien dar. Schon 1946 bestand eine Teilrepublik namens Mazedonien innerhalb des jugoslawischen Staatsverbandes (als eigene Entität wurde sie bereits zwei Jahre früher gegründet). Problematisch wurde dies 1991 mit der Unabhängigkeitserklärung des Landes als „Republik Mazedonien“ (Република Македонија/Republika Makedonija). Jahrzehntelang wollte Griechenland seinen neuen nördlichen Nachbarn nicht unter diesem Namen anerkennen. Einerseits heißt eine griechische Provinz ebenso und Athen befürchtete erklärtermaßen Gebietsansprüche seines neuen nördlichen Nachbars. Andererseits erhob Athen Anspruch auf das kulturelle Erbe des antiken Makedoniens als Teil der griechischen Kultur. Mazedonien wiederum beharrte auf seinem Namen und unter seinem rechtspopulistischen Präsidenten Nikola Gruevski wurden in Skopje schließlich Denkmäler für das antike Makedonien errichtet. Alexander der Große schmückte als Statue die Hauptstadt Skopje und wurde Namensgeber für den Flughafen vor Ort. Griechenland fasste dies als Provokation auf.
Der Namensstreit machte Skopjes Bemühungen um eine allmähliche EU-Annäherung sowie einen künftigen NATO-Beitritt zunichte. Wie auch Kroatien, erhielt das Land 2005 den EU-Beitrittskandidatenstatus. Doch während Zagreb 2013 schließlich zum 28. EU-Mitglied wurde, kam Skopje kaum einen Schritt voran. Auch seine militärische Zusammenarbeit mit NATO-Staaten (vom Kosovokrieg bis hin zu Afghanistan) mündete nicht in einer Mitgliedschaft in der Militärallianz, solange Griechenland dagegenhielt. Und auch Uneinigkeiten mit Bulgarien waren vor diesem Hintergrund kaum von Vorteil. International wurde das Land unter dem umständlichen Namen FYROM (Former Yugoslav Republic of Macedonia) gehandelt.
2018 konnten beide Staaten sich schließlich mit dem Prespa-Abkommen auf einen Kompromiss einigen, indem Mazedonien den Namen behielt, ihn aber zu „Nordmazedonien“ (Северна Македонија/Severna Makedonija) modifizierte und umstrittene Schritte seiner bisherigen, am antiken Makedonien orientierten, Kulturpolitik zurücknahm. Nachdem im Februar 2019 die Namensänderung offiziell in Kraft trat, war der Weg in Richtung EU und NATO für Skopje nun wieder frei. Mitglied in der Militärallianz ist das Land mittlerweile seit März dieses Jahres. Für einen künftigen EU-Beitritt wurde zumindest mal ein großes Hindernis beiseite geräumt.
Der fortschreitende Wandel als Normalzustand in Europa
Der Wandel Europas, welcher 1990 einsetzte, scheint bis heute nicht abgeschlossen. Weiterhin werden neue Beitritte für die EU und die NATO verhandelt. Andererseits gab und gibt es innerhalb diverser Staaten weiterhin Sezessionskonflikte (Ukraine) oder fortlaufenden Streit bezüglich der Unabhängigkeitsfrage gewisser Gebiete (Kosovo). Hinzu kommen weiterhin vorhandene Unabhängigkeitsbestrebungen: So endete 2014 ein dementsprechendes Referendum in Schottland noch mit 55% der Stimmen für den Verbleib in Großbritannien – das Thema ist damit aber längst nicht vom Tisch. Glimpflich ging der 2017 gescheiterte Sezessionsversuch Kataloniens aus, die Sympathien für derartige Ambitionen scheinen aber weiterhin nicht erloschen zu sein.
Symptome eines noch ungelösten Konflikts: Ein T-Shirt mit der Aufschrift “Kosovo ist Serbien” an einem Belgrader Souvenirstand (2017)
Angesichts dieser zahlreichen Entwicklungen seit 1990 kann man Francis Fukuyamas einstige These vom „Ende der Geschichte“ durchaus hinterfragen. Auf der anderen Seite schloss der Politikwissenschaftler schon damals nicht aus, dass die alten Dynamiken wieder zurückkehren würden: „Perhaps this very prospect of centuries of boredom at the end of history will serve to get history started once again.“ Unabhängig davon, inwieweit man ihm zustimmt: Die Karten am europäischen Kontinent werden zweifelsohne weiterhin gemischt.
