Vom 18. bis zum 20. Mai erhalten Studierende an Österreichs Hochschulen einmal mehr die Gelegenheit, ihre politische Vertretung für die kommenden zwei Jahre zu wählen. Dabei ist jede Person wahlberechtigt, welche den ÖH-Beitrag rechtzeitig eingezahlt hat. Auf der anderen Seite ist die Wahlbeteiligung österreichweit von einem anfänglichen Hoch von 70% im Jahr 1965 auf zuletzt 25,82% abgesunken, seit den 1970er-Jahren gehen Studierende traditionell selten wählen. Für wen die ÖH-Wahlen eher thematisches Neuland darstellen, dem sei mit diesem Artikel weitergeholfen.
Die verschiedenen Ebenen der Studierendenvertretung
Die Wahlen finden auf mehreren politischen Ebenen statt: Zunächst wird erstens die eigene Studienvertretung (kurz StV, z.B. in Soziologie) gewählt. Dabei gilt es anzumerken, dass, wenn man ein Zweit- oder Drittstudium belegt, auch die Vertretungen der anderen Fakultäten, an denen man eingeschrieben ist, wählen kann. Darüber hinaus gibt es zweitens die jeweilige Universitätsvertretung sowie drittens die österreichweite Bundesvertretung der ÖH. Die sogenannte Fakultätsstudienvertretung (kurz FStV) wird wiederum über die gewählten StudienvertreterInnen bestellt. Im Gegensatz zu einer einfachen StV werden hier mehrere Studiengänge in einer ganzen Fachschaft zusammengefasst (zum Beispiel die „FStV Powi-Soz“ für Soziologie und Politikwissenschaft).
Auf ihrer jeweiligen Ebene setzen sich die gewählten Vertreterinnen und Vertreter dann für die dortigen Interessen der Studierenden ein und gehen diversen Organisationsaufgaben nach. Die Wahlverfahren sehen hierbei aber unterschiedlich aus: So wird die Fakultätsvertretung über eine direkte Personenwahl gewählt. Dabei muss die Kandidatin beziehungsweise der Kandidat nicht zwingend Mitglied einer „Fraktion“ (so werden Wahllisten auf ÖH-Ebene bezeichnet) sein. Die Kandidatur muss allerdings der Wahlkommission rechtzeitig gemeldet werden. Im Falle der Universitätsvertretung handelt es sich wiederum um eine reine Listenwahl, bei welcher die Fraktionen im Vordergrund stehen. Dabei gibt es eine festgelegte Anzahl von Mandaten, welche die wahlwerbenden Listen nach der Wahl mit Vertreterinnen und Vertretern aus ihren eigenen Reihen besetzen. Je höher der Stimmenanteil im Wahlergebnis, desto mehr Mandate erhält eine Liste. Die Bundesvertretung repräsentiert letztendlich die Interessen der Studierenden österreichweit. Auch hier werden die zur Verfügung stehenden Mandate via Listenwahl besetzt.
Welche Fraktionen waren bislang vertreten?
Bei den ÖH-Wahlen 2019 konkurrierten auf Universitätsebene in Innsbruck sechs Listen um die Stimmen von rund 24.000 wahlberechtigten Studierenden – wobei aber lediglich 6.464 dann auch tatsächlich gewählt haben. Letztendlich konnten vier Fraktionen Mandate in der Universitätsvertretung erringen und sind seither dort präsent: Die meisten Mandate (10 von 19) bekleidete nach der letzten Wahl die AktionsGemeinschaft: Uni lebt! (AG). Am zweitstärksten waren zuletzt Grüne Alternative Student_innen (GRAS) mit fünf Sitzen. Drei Mandate hielt bisher der Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ). Die JUNOS – Junge liberale Studierende (JUNOS) wiederum konnten einen Sitz in der Universitätsvertretung verteidigen. Keine Mandate konnte 2019 der Kommunistische StudentInnenverband (KSV/KJÖ) sowie FPÖ – Freiheitliche Studenten (auf Bundesebene: Ring Freiheitlicher Studenten, RFS) erringen. Die Unabhängige Fachschaftsliste Innsbruck (UFI), welche ab 2017 ein Mandat in der Hochschulvertretung gestellt hatte, kandidierte 2019 nicht mehr. Davon konnte damals GRAS mit einem Mandatszuwachs profitieren und den VSStÖ als zweitstärkste Kraft in der Univertretung ablösen.
Aufgrund der Coronakrise werden die Wahlen 2021 voraussichtlich anders ablaufen als sonst: Wahlwerbende Gruppen werden diesmal mehr denn je auf das Internet setzen, das direkte Gespräch zur potenziellen Wählerschaft sowie Fraktionsstände werden nur bedingt möglich sein. Inwieweit und ob sich die Kräfteverhältnisse bei den kommenden Wahlen ändern werden, soll sich noch zeigen.
Weitere Informationen sind auf der ÖH-Website und in der Verordnung zu den Wahltagen 2021 einsehbar.
