Seit zwei Jahren werkeln die Kinoschaffenden des Landes im Geheimen an einer Kino-Flatrate. Zukunftsfähig und attraktiv soll sie sein, und günstig. Herausgekommen ist nun das nonstop Kinoabo. Am 9. März 2023 wird es an den Start gehen und allen Interessierten für 24 Euro im Monat (22 Euro für alle unter 26) die Möglichkeit verschaffen, in den teilnehmenden Kinos des Landes so viele Filme zu konsumieren, wie man möchte. Preislich muss sich dieses Angebot also schon mal nicht verstecken, bietet es doch voraussichtlich Zugang zu einer Großzahl an aktuellen Blockbustern und kleinen Kinofilmen. Das Abo selbst hat eine Mindestlaufzeit von acht Monaten (vier für alle unter 26). Eine schnelle Kündigung wie bei Netflix wird somit bereits vorweg unterbunden.

Foto: Pexels

Thomas Pacher, Geschäftsführer des Cinematograph-Leokino und Vorstand des nonstop-Kinovereins, zeigt sich erfreut über dieses neu geschaffene Angebot: „Mit dem nonstop Kinoabo rücken wir das Kino als sozialen Ort wieder in den Mittelpunkt. Im Kino kann ich auf ein Date gehen und mich wieder wie ein Teenager fühlen, mich alleine oder mit Freunden nach einem langen Arbeitstag belohnen und nachher noch ein Bier oder zwei zur ‘Nachbesprechung’ trinken.“ Bei einem Preis von mindestens 22 Euro im Monat stellt sich unweigerlich die Frage, welche Zielgruppe mit dieser Flatrate angesprochen werden soll. Der/die spontane Kinobesucher:in wird wohl auch weiterhin zum regulären Kinoticket an der Kasse greifen.

Das Zielpublikum wird da wohl eher alle Kinoliebhaber:innen involvieren, die bereits jetzt dutzende Filme im Jahr konsumieren. Dies zeigt sich auch bei der Auswahl der 18 teilnehmenden Kinos. In Tirol wird vorerst nur das Cinematograph-Leokino inbegriffen sein. Am stärksten profitiert hier Wien mit ganzen zehn teilnehmenden Lichtspielhäusern. Mit Blick auf die Gesamtliste der Kinos lässt sich schnell feststellen, dass es sich überwiegend um Arthouse/Programmkinos handelt, Hollywood steht hier höchstens an zweiter Stelle. Große Kinoketten hingegen nehmen im Moment nicht am Angebot teil. Diese besitzen zumeist aber auch bereits eigene Angebote mit ähnlicher Vision. In der Presseausschreibung sprechen die Initator:innen des nonstop Kinoabos von einer Veränderung im „Kino-Gehen“. Über den Wandel des Kinos in Zeiten von Streaming und Pandemie hat UNIpress bereits in der Printausgabe Jänner 2022 mit Mario Hueber (dem Inhaber des Metropol Kino Innsbruck) gesprochen. Ergebnis des Gesprächs: Das Kino befindet sich stets im Wandel. In den letzten Jahren ist dabei vor allem ein Trend in Richtung Event-Charakter zu vernehmen.

Das Streaming als vermeintlich großer Konkurrent für das Kino wird hingegen als Ergänzung gesehen.

Aktuelle Untersuchungen belegen das: Häufig zieht es eher jene Menschen in die Kinos, die zu Hause auch die Vorteile des Streamings wertschätzen. In dieser neuen Rechnung zwischen „Blockbuster-Kinos“ und Streaming-Anbietern zieht das Arthouse-Kino zumeist den Kürzeren. Ein Handlungsbedarf ist sichtbar. Nicht zuletzt auch deshalb, da in den letzten Jahren vor allem kleinere Kinos häufig ihre Türen schließen mussten. Das nonstop Kinoabo kann hier eine mögliche Lösung anbieten.

Foto: Cineville

Das nonstop Kinoabo ist nicht das erste seiner Art. In Holland gibt es seit bereits 13 Jahren das Projekt Cineville, welches sich bis heute großer Beliebtheit erfreut. Knapp 60.000 Abonennt:innen konnte dieses Angebot überzeugen und steht damit auch ein Stück weit als Exempel für den möglichen Erfolg eines solchen Modells in Österreich. Inwiefern sich die Kino-Flatrate hierzulande durchsetzen wird, muss sich erst noch zeigen. Ein Versuch, die Menschen wieder in die einheimischen Kinosäle zu locken und wenn möglich kleine Programmkinos vor ihrer Schließung zu retten, ist es allemal wert.

The post Die österreichweite Kino-Flatrate appeared first on UNIpress.

Was schert einen eigentlich die eigene Universität? Für wen ist sie noch mehr als nur ein Aufdruck auf dem Rucksack, ein Logo auf dem Sweatshirt, ein Name auf dem Ausweis? Ein bloßer Name, den wir zudem noch zu kryptischen Kürzeln verkrüppeln. Was verbindet uns mit einer LFU, einer UIBK? So austauschbar wie ihre Namen sind – ebenso ist es die Universität selbst. Wir besuchen diese Institution doch nur zu einem Zweck: ihr mit dem Zeugnis in der Hand endlich den Rücken zukehren zu können. Welchen Namen sie nun hat, ist uns doch egal, solange auf unserem so hart verdienten Stück Papier am Ende das Richtige drauf steht. Dafür sind die Universitäten doch schließlich da, oder? Um uns Studierenden eine Ausbildung zu bieten. Wenn sie unsere alma mater, unsere nährende Mutter ist, dann ist es folglich unsere Aufgabe, sie auszusaugen, so gut es geht.

Aber wofür eigentlich? Wenn diese Zeugnisse nicht unsere Passierscheine ins Elysium sind, was dann? Vielleicht die VIP-Eintrittskarten in den Arbeitsmarkt? Sie verschaffen uns die Jobs, die wir brauchen für den Weg nach oben, lassen uns höher steigen bis uns entweder die Luft zu dünn wird oder wir uns den Kopf an der gläsernen Decke stoßen. 

Auswechselbar ist jedoch nicht nur die Universität, wir Studierende selbst sind es. Den Bachelor machen wir in der einen Stadt, den Master in der anderen, dazwischen noch ein Auslandssemester oder zwei. Sei unabhängig, sagen sie, geh deinen eigenen Weg – allein. Verstand man im ursprünglichen Wortsinn unter universitas noch eine Gemeinschaft von Lehrenden und Studierenden, so ist es heute vor allem das uni das zählt, einer allein.
Im Kampf der Interessen gilt Jeder gegen Jeden, an Gemeinschaft ist nicht zu denken.

Wer hat sie nicht schon oft gehört – die Kritik an der Bologna-Reform. Mit diesem Prozess hätten neoliberale Prinzipien die hehren Universitäten korrumpiert. Die Hochschulen sollen sich um Drittmittel streiten, das erforschen, was gerade im Trend liegt und nützlich ist. Die Verschulung und Verkürzung der Studiengänge führen dazu, dass halbgare Akademiker möglichst schnell auf den Arbeitsmarkt gespuckt werden, damit sie dort auch endlich ihren Beitrag leisten. Wir werden nicht müde, uns zu beschweren, wie sehr uns diese Ökonomisierung belastet. Wir würden uns ja so gerne statt um unsere Ausbildung auch um unsere Bildung kümmern – das System ließe uns aber nicht. 

Aber wie könnte diese neoliberale Atmosphäre uns selbst unberührt lassen, wo wir doch von klein auf bereits ihren Dunstschleier einatmen? Größtmöglicher Output mit dem geringsten Input – das ist keineswegs bloß eine betriebswirtschaftliche Maxime. Keinem anderen Prinzip folgen wir, wenn es um unser Studium geht, das ist schließlich der rationalste Weg.

Alles was wir tun, verfolgt seinen Zweck. Eine Vorlesung besucht man (oder auch nicht) bloß für die Prüfung am Ende, bei seinen Kollegen meldet man sich nur, um sie nach Mitschriften zu fragen, die curricula vitae sind nichts mehr weiter als die ausgefeilten Portfolios unseres Ich-Marketings. Wird der Mensch aber zum homo oeconomicus degradiert, bleibt von ihm nicht mehr als ein trister homunculus, eine menschliche Marionette, deren Strippen von unsichtbaren Händen gezogen werden. 

Paradox, wir glauben uns im Verfolgen unserer eigenen Interessen so frei wie noch nie und beugen uns doch gefügig nur dem nächsten Joch.

The post Alma Mater mutterseelenallein appeared first on UNIpress.

Man könnte meinen, dass die Wissenschaften – vor allem die sogenannten „exakten“ – die Möglichkeit bieten, weg vom subjektiven Alltagsdenken hin zu objektiven und „echten“ Erkenntnissen zu kommen. Der wissenschaftliche Forschungsprozess basiert schließlich auf festen Regeln und seinen Erkenntnissen liegen fundierte Fakten zugrunde. Das große Vertrauen unserer Gesellschaft in die Wissenschaft kommt also nicht von ungefähr. Aber ist denn das, was die Wissenschaft untersucht, denn auch tatsächlich die wirkliche Realität? Der Gedanke, dass dem nicht so sein könnte, ist nicht neu. Platon findet die Menschheit in der Höhle, wo sie die Schatten an der Wand für die gesamte Realität hält – einfach, weil sie nichts anderes kennt. Ebenso könnte man sich das bekannte Bild vom Strand zeichnen, der durch die Brille der Geologin als eine Anhäufung von Sedimenten bestimmter Korngröße erscheint, während dem Soziologen das Gruppenverhalten der Strandbesucher ins Auge fällt.

Positivismus vs. Konstruktivismus

Die Einsicht, dass die Vorstellung von der Welt ausgesprochen subjektiv ist – jeder sie sich sozusagen selbst konstruiert – führt zu der Erkenntnistheorie des Konstruktivismus.
Noch bis spät ins 20. Jahrhundert aber, gehen die Wissenschaften von der Objektivität der Welt, die sie untersuchen, aus. Der vorherrschende Positivismus besagt, dass man mit empirischen Messungen und Untersuchungen der Welt objektive Erkenntnisse über diese gewinnen kann. Die Wende zum Konstruktivismus führt dazu, dass nunmehr die Absolutheit und der Wahrheitsanspruch der wissenschaftlichen Ergebnisse in Zweifel gezogen werden. Woher sollte denn eine Untersuchung meiner subjektiv konstruierten Umwelt so etwas wie Objektivität nehmen?

Um sich und die eigene Forschung jedoch nicht völlig überflüssig zu machen, einigt man sich in den Wissenschaften auf einen Kompromiss: Der pragmatische Realismus geht davon aus, dass man eine objektive Realität zwar niemals nachweisen wird können, aber man nimmt sie dennoch einfach einmal als hypothetisch vorhanden an. Die Kulturwissenschaften nehmen sich diese Ungewissheit aber so sehr zu Herzen, dass ihr unaufhörlicher Zweifel sie schließlich bis zur völligen Resignation treibt. Die technischen und die Naturwissenschaften demgegenüber haben nicht mit solchen Minderwertigkeitskomplexen zu kämpfen. Die gewählte „Arbeitshypothese“ wird selbstsicher beiseite geschoben und erst dann flott wieder hervorgekramt, wenn jemand unangenehme Fragen stellen sollte. Die oft physikalischen und mathematischen Methoden scheinen ja nun wirklich nicht dazu geeignet, ihnen subjektive Konstruktion vorzuwerfen. Schließlich hört die Gravitation ja auch nicht auf zu wirken, bloß, weil niemand mehr an sie glaubt – oder?

Von Atombomben und Ethikkommissionen

Die Naturwissenschaften haben es also geschafft, durch die Hintertür das so benutzerfreundliche, schon verloren geglaubte positivistische Weltbild, wieder einzuführen. Man mag nun argumentieren, dass dieser Pragmatismus der technischen und Naturwissenschaften uns zu enormen (technologischen) Fortschritten verholfen hat. Wo ist denn dann der Haken bei der Sache? Zerbrechen sich die Kulturwissenschaftler am Ende völlig umsonst ihre Köpfe über dem Gordischen Knoten der Metaphysik? Deren Stärke der Selbstreflexion zeigt sich aber vor allem dann, wenn ein normatives Momentum ins Spiel kommt. Geht es um das Bewusstsein der Rückbindung an die Gesellschaft und an ihre Wertordnungen, können die Sozial- und Geisteswissenschaften glänzen. Dagegen erweisen sich TechnikerInnen und NaturwissenschaftlerInnen schlicht als unfähig, aus ihrer eigenen Disziplin heraus ihre unausgesprochenen Werturteile aufzudecken. Es ist die Philosophie, die dann für solche Belange herhalten muss. In sogenannten Ethikkommissionen schaut sie der Wissenschaft bei ihrem Treiben auf die Finger. Wohin uns das Fehlen jeglicher in- und externen Kontrolle bringen kann, lässt sich an einem Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit leicht absehen: wer weiß schon, ob das Manhattan-Projekt jemals zu Stande gekommen wäre, hätte sich die Kernphysik hin und wieder mal statt mit Halbwertszeiten mit Werturteilen auseinandergesetzt.
Allzu häufig verbergen sich die (Natur-)Wissenschaften hinter ihrer rosaroten Brille der Unbefangenheit und werden so – sei es unwissentlich oder nicht – immer wieder zu den Komplizen von ökonomischen und politischen Kräften.

Wir müssen uns verabschieden von dem heiteren Bild des eifrigen Naturforschers, der sich in seinem Laboratorium mit kindlich-unschuldiger Wissbegierde in seine Studien vertieft. Stattdessen braucht es ein immerwährendes Bewusstsein für die gesellschaftlichen und ökologischen Konsequenzen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft entspringen.

The post Die Mär von der objektiven Wissenschaft appeared first on UNIpress.

Keine Ahnung wer das war, vielleicht Buddha oder sonst irgendjemand, der sich viel mit sich selbst, dem Leben und dem „richtigen“ Weg beschäftigt hat. Jedenfalls gibt es laut diesem Menschen zwei Wege: Den Weg der Sicherheit und den Weg der Unsicherheit. Was auf den ersten Blick unsexy und langweilig klingt, wird umso spannender, wenn man die Wege nach ihren Zielorten benennt. Der Weg des Todes und der Weg des Lebens. Das sitzt. Und noch gruseliger wird das Ganze, wenn einem bewusst wird, dass sich jeder Mensch für einen Weg entscheiden muss. Entweder gehe ich links oder rechts. Einen Mittelweg gibt es nicht! Leben oder Tod. Tod oder Leben.

Kopfsache

Wer jetzt schon aus dem Text ausgestiegen ist, der hat sich mit großer Sicherheit bereits für eine Richtung entschieden und sei hiermit bedankt und verabschiedet. Wer neugierig geworden ist, der sei herzlich begrüßt und gewarnt, denn die folgenden Ausführungen könnten Grundfeste erschüttern. Die durchschnittlichen Gedanken eines durchschnittlichen jungen Menschen sind geprägt von Konjunktiv-, Benimm-, Gebots- und Begrenzungsformulierungen. Ich würde ja wirklich gerne, aber ich kann nicht, nächste Woche ist Prüfung. Das kann ich doch zum Professor so nicht sagen, am Ende gibt er mir noch eine schlechte Note. Ich kann mir kein Semester Auszeit nehmen, meine Eltern würden das nie verstehen. Ein Studienwechsel kommt nicht in Frage, was man einmal angefangen hat, zieht man durch, alles andere wäre Schwäche. Ich kann meinen Freunden nicht schon wieder absagen.

Die durchschnittlichen Gedanken eines durchschnittlichen älteren Menschen klingen übrigens ähnlich. Gedanken voller Regeln, voller Begrenzungen, voller Gebote und Dinge, die man nicht tun darf, weil die Konsequenzen unerträglich wären und generell und überhaupt. Bei Kleinkindern sieht die Welt noch anders aus. Es gibt wahrscheinlich wenige Babys, die unmittelbar nach der Geburt schon dem Laster der Begrenzung, der Unfreiheit erliegen. Der Schlüssel liegt also irgendwo in unserer Erziehung, in der Phase, in der wir lernen ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft zu werden. Wir lernen schon recht früh, dass unser Handeln unmittelbare Auswirkungen auf uns selbst hat und es Dinge gibt, die man tun darf und andere die man tunlichst vermeiden sollte.

In nomine patris

Man kann aber noch so tolerante, andere würden sagen, inkonsequente Eltern haben, spätestens, wenn es in Richtung Erstkommunion geht, kommt die Erbsünde ins Spiel und damit Gebote, Regeln und Begrenzungen, die einem nicht nur ständig im Nacken, sondern tief im Hirn verankert sitzen. Der aufmerksame Leser wird erkannt haben, worauf ich hier hinaus möchte. Unser Leben ist eines voller Regeln! Und genau wir, wir Studenten, sind Paradebeispiele für diesen Lebensstil. Wir sind brave junge Menschen, angehende Akademiker, wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft. Verdient, beachtet und dennoch oftmals unglücklich.

Denn irgendwie wiegt so ein Laster schwer. Erwartungen und Hoffnungen der Eltern. Erwartungen des Umfeldes. Erwartungen und Ansprüche von einem selbst. Ein jeder will gut sein, geachtet, akzeptiert. Und genau darin liegt der Hund begraben. Genau dieser Hund ist es, der vielen das Leben zur Qual macht, der einem Lebensqualität nimmt, Depressionsstatistiken in die Höhe treibt, Prüfungs- und Versagensängste aufleben lässt und Entscheidungen vorherbestimmt. Es ist der Weg der Sicherheit, der Weg der vorherbestimmten, kleinen Schritte, der Weg des Abhakens von To-Do-Listen, der Weg der Regeln und der Konformität, der sichere Weg. Es ist der sichere Weg der Leben kostet. Der Weg des Todes.

Sapere aude

Was furchtbar dramatisch und übertrieben klingt, gewinnt auf den zweiten Blick an Substanz und Glaubwürdigkeit. Wenn ich Entscheidungen immer nur nach jenen Kriterien treffe, die von außen, von meinem Umfeld, von der Gesellschaft an mich herangetragen und mir empfohlen werden, werde ich vielleicht mit einem guten Abschluss, mit einem guten Job und vielleicht sogar mit einem guten Nettojahreseinkommen enden. Doch die Freiheit, die ich mit Geld kaufen kann, ist ein kleiner Trost für den Preis, den ich gezahlt habe.

Kommen wir noch einmal zu den durchschnittlichen Gedanken von durchschnittlichen älteren Menschen. Hätte ich doch Theaterwissenschaften, anstatt Wirtschaft studiert (oder umgekehrt). Hätte ich mich doch nur getraut NEIN zu sagen und meinen Weg zu gehen. Hätte ich doch nur auf mich selbst gehört. Hätte ich doch nur meine Träume verwirklicht. Hätte ich damals nur mehr gelebt. Gedanken vor denen wir immer gewarnt werden. Und dennoch steuern so viele blind auf sie zu. Doch das Gute an der Sache: Wir haben die Entscheidung selbst in der Hand. Welchen Weg gehen wir? Rechts oder links? Den Weg der Sicherheit? Oder den Weg der Unsicherheit? Tod oder Leben?

In diesem Sinne: Alles Gute, allen die sich für den Weg der „totalen“ Unsicherheit entschieden und ein Start-up gegründet haben. Und alles Gute, allen die sich um einen coolen Job bemühen. Egal was ansteht– die kleine Frage „will ich das wirklich?“ – kann Wunder wirken.

The post Wer nach Regeln lebt, ist länger tot! appeared first on UNIpress.

Um bei der Demokratie als Patient zu bleiben: Warum sollte sie (ergo das Volk) alles selbst entscheiden dürfen? Der Hausverstand sagt uns schließlich etwas anderes. Als Patient sollte ich auf den Arzt vertrauen, der weiß es schließlich besser. In jedem anderen Kontext würde man es doch auch so handhaben. Prinzip der Kompetenz nennt sich das, und es ist eines der Hauptargumente in Jason Brennans Buch „Gegen Demokratie“. Seine Frage: „Warum sollte es in der Politik anders sein als in jedem anderen Sektor?“ Die Anwort auf diese Frage hängt davon ab, wie man Demokratie versteht. Als etwas, das gewisse Pflichten mit sich bringt oder gewissen Zielen dient? Oder als das bedingungslose Recht in der Wahlkabine eine Münze zu werfen und spontan etwas anzukreuzen?

Die schlechteste Staatsform, außer allen anderen

In Zeiten der postfaktischen Krise ist es schon mal natürlich, dass der gängige Kanon bedingungsloser Demokratiedogmatiker gebrochen wird und einige Zweifel am demokratischen System geäußert werden. Schließlich wurde die Demokratie durchaus nicht immer als Wert an sich betrachtet. Winston Churchill ordnete ihr mit seiner ironischen Aussage, Demokratie sei die schlechteste Regierungsform und es gäbe bloß keine bessere, eindeutig einen rein instrumentellen Wert zu. Instrumentell wozu?

Welchem Ziel genau dient unsere demokratische Staatsform und gibt es wirklich keine andere, die das besser macht?

Eine naheliegende Antwort wäre wohl, dass die Demokratie liberalen Grundprinzipien dient. Man kennt sie: Freiheit, Gleichheit & Co. Warum diese Werte nicht der Tyrannei der Mehrheit in einer Demokratie anheimfallen sollten, bleibt jedoch offen. Und genau dafür gibt es im Idealfall die Eliten. Sie könnten das bessere Instrument sein, als die Demokratie selbst es ist, zumindest wird es so eigentlich in der Mehrheit der menschlichen Denkgeschichte verheißen. Und diese Denkgeschichte reicht weit zurück.

Problematische Umsetzungen

Bereits bei Platon findet man das Konzept der Epistokratie, also der Herrschaft der Wissenden. Nachdem er die Mängel der Demokratie aus erster Hand miterleben musste, als sein Lehrer Sokrates mit knapper demokratischer Mehrheit zum Tode verurteilt wurde, schlug er vor, die Leitung des Staates anstatt dem Volk gebildeten Wächtern zu überlassen. Diese sollten frei von Ablenkungen wie Familie und Geld ihrer Aufgabe nachgehen. Ein ähnlicher Vorschlag stammt von John Stuart Mill. Selbst einer der Väter des heutigen Liberalismus und Verfechter des Frauenwahlrechts wollte dem Urteilsvermögen bestimmter Wähler nicht trauen. Er setzte sich für ein doppeltes Stimmrecht von Menschen mit Universitätsabschlüssen und anderen Intellektuellen ein. Ein Vorschlag, der in Großbritannien bis in die 1950er Realität war, da Oxford- und Cambridge-Absolventen ihre Stimme in zwei verschiedenen Wahlkreisen abgeben durften. All das mag einigen vielleicht als skandalös erscheinen, immerhin handelt es sich um eindeutige Ungerechtigkeiten gegenüber einer bestimmten Gesellschaftsklasse. Das größte Problem ist natürlich der Ausschluss bzw. die Abwertung der Mehrheit beim demokratischen Entscheidungsprozess. Muss die jedoch in einer Epistokratie notwendigerweise so sein? Vielleicht wird das Konzept nur falsch angegangen.

Die allgemeinen Nutzungsbedingungen

Wenn man sich Brennans Argument genau anschaut, ist es eigentlich kein Wunder, dass seine Idee bei der Mehrheit nicht gut ankommt. Sie entspricht schließlich nicht dem gewöhnlichen Deal, der sich im Laufe der Jahre bewährt hat: Wenn wir uns in unseren Rechten einschränken lassen, dann immer bloß zu unserem Schutz und der vermehrten Sicherheit wegen. Würde das Konzept der Epistokratie anstatt auf Prinzipien der Kompetenz auf Prinzipien des Selbstschutzes basieren, sähe seine Popularitäts- und Akzeptanzquote vielleicht anders aus. Immerhin … haben wir nicht bereits ein epistokratisches Rauchsystem? Jeder soll rauchen dürfen, aber zur Steigerung des Schutzes der Individuen gibt das Gesundheitsministerium eine Bedingung vor: Die Tabakindustrie muss dafür sorgen, dass Raucher sich über die Folgen der Zigarette im Klaren sind! Diese haben das Recht zu rauchen, doch jede Packung muss ihnen mitteilen, dass Rauchen tödlich ist. Und da die Information alleine sich als ineffektiv erwiesen hat, wurden noch Bilder hinzugefügt, welche die Konsequenzen illustrieren. Sollte auch das nicht wirken, müssen wir vielleicht bald ein Papier unterzeichnen. Die Bedingungen akzeptieren sozusagen, wie schon beim Computer. Wie kann es sein, dass von einem im Internet zumindest offiziell so oft verlangt wird, die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben, aber beim Brexit-Referendum nicht?

Politik als kollektive Lunge

Epistokratie sollte nicht als ein System der Wenigen verstanden werden, welches möglichst viele Wähler disqualifiziert, um effektiver zu sein. Es sollte vielmehr als ein System betrachtet werden, das die Vielen vor den Lügen schützen will, denen man ausgesetzt ist in einer Zeit, in der die Politiker es mit der Wahrheit nicht mehr so ernst nehmen.

Man sehe die Politik als kollektive Lunge an: Wenn wir rauchen wollen, sollten wir uns alle über die Konsequenzen im Klaren sein. Sobald das gegeben ist, folgt immer noch eine demokratische Entscheidung. Die Macht liegt bei der Mehrheit.

Epistokratie wäre also nicht das Ende der Demokratie, sondern ihre Rettung vor den Problemen unserer post-faktischen Zeit. Sie würde dann keinem möglichst restriktiven Prinzip folgen, sondern dem Ziel der weitest-möglichen Inklusion. Viel mehr als ein System der Wenigen, wäre sie dann ein Traum von den meist-möglichen Wenigen.

The post Der Traum von den meistmöglichen Wenigen appeared first on UNIpress.

Am 30. März 2020 verabschiedete das Parlament in Budapest ein umstrittenes Notstandsgesetz, welches der Regierung erhebliche Vollmachten verlieh. Konkret ermöglicht die ungarische Notstandsverordnung der politischen Führung um Ministerpräsident Viktor Orbán das Regieren per Dekret, gegebenenfalls ohne parlamentarische Kontrolle. Dieser Ausnahmezustand, in Ungarn offiziell als „Gefahrensituation“ bezeichnet, gilt ohne jegliche zeitliche Beschränkung. Zwar kann das Parlament ihn rein rechtlich gesehen wieder aufheben, doch mit einer Orbán-freundlichen Zwei-Drittel-Mehrheit, ist das gegen den Willen der Regierung unwahrscheinlich. Diese wiederum erklärte, diesen Zustand zu beenden, sobald die Corona-Krise vorbei sei. Kritiker verweisen jedoch darauf, dass auch das Notstandsgesetz aus der Flüchtlingskrise weiterhin in Kraft ist und das, obwohl Ungarn keine nennenswerten Flüchtlingsbewegungen mehr auf seinem Gebiet verzeichnen könne. Auf wenig internationale Gegenliebe stieß auch eine Änderung im Strafgesetzbuch: Demnach ist die absichtliche Verbreitung von Fake News über das Coronavirus als auch über den Kampf der Regierung gegen die Pandemie strafbar und kann mit bis zu fünf Jahren Gefängnisstrafe geahndet werden. Die Frage, die sich dabei stellt: Sind diese Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie überhaupt verhältnismäßig?

Uneinigkeit bei den Reaktionen

Scharfe Kritik an den Maßnahmen kam vor allem seitens mehrerer Politiker und Journalisten sowie von Menschenrechtsorganisationen. Im Allgemeinen befürchten diese, die Regierung Orbán könnte ihre umfassenden Befugnisse zum eigenen Machtausbau missbrauchen. Geht es beispielweise nach Amnesty International Ungarn, so steht der Zuwachs an Machtbefugnissen der Regierung definitiv nicht in Relation zu den Erfordernissen, um Corona einzudämmen. Vielmehr sei es ein „Freibrief zur Einschränkung der Menschenrechte“. Seitens Human Rights Watch wurde Ungarn durch diese Maßnahme gar als „the EU’s first non-democracy“ bezeichnet. Einige Politiker forderten ein härteres Vorgehen gegen Budapest, die Vorschläge reichten dabei von Konsequenzen im mehrjährigen Finanzrahmen der EU bis hin zum Entzug des Stimmrechts für Ungarn auf EU-Ebene.

Deutlich verhaltener sah hierbei die Reaktion der EU-Kommission aus. In einer Erklärung vom 31. März bekräftigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen „Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte“ als Grundwerte der Europäischen Union und mahnte, diese einzuhalten und in der aktuellen Ausnahmesituation implementierte Maßnahmen „unbedingt verhältnismäßig“ zu halten. Bis auf Weiteres erklärte die Europäische Kommission, die Entwicklungen in Ungarn weiter zu beobachten. Ende April hieß es aus der Kommission, dass man wegen des Gesetzes zwar besorgt sei, aber unmittelbare Gegenmaßnahmen mangels eindeutiger Rechtsbrüche vorerst nicht setzen werde.

Sorge um rechtsstaatliche Entwicklungen

Kurz nach Inkrafttreten des ungarischen Notstandsgesetzes veröffentlichten 13 EU-Mitglieder eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihrer Sorge über die rechtstaatlichen Entwicklungen im Zuge der Corona-Krise Ausdruck verliehen. Konkrete Fälle wurden dabei jedoch nicht beim Namen genannt. Daraufhin trat neben anderen Staaten ausgerechnet Ungarn dieser Erklärung nun ebenfalls bei. Die Regierung in Budapest erhebt den Anspruch, dass ihr Verhalten missverstanden beziehungsweise falsch dargestellt wird. So sei das Regieren per Dekret zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einfach notwendig. Außerdem seien die Maßnahmen sehr wohl befristet, nämlich solange die Corona-Krise andauere. Und das absichtliche Verbreiten von falschen Nachrichten zu ahnden, sei immerhin kein Angriff auf die Pressefreiheit. Einige Stimmen, welche sich für die Maßnahmen der rechtskonservativen Orbán-Regierung aussprechen, glauben in der skeptischen medialen Berichterstattung Voreingenommenheit oder gar ideologische Motivation zu erkennen.

Transsexuellen wird Geschlechtsumwandlung verunmöglicht

Fakt ist jedoch, dass die Regierung mit ihren Argumenten die anfangs angeführten Kritikpunkte nicht entkräften kann: Dass die geltende Notstandsverordnung mit dem Ende der Gefahrensituation aufgehoben wird, ist kein konkretes Datum und enthält auch keinerlei Angabe darüber, ob diese Maßnahmen für Wochen, Monate oder gar Jahre gelten könnten. Auch müsste noch eindeutiger abgegrenzt werden, was strafrechtlich als absichtliche Desinformation definiert werden kann und was unter freie Meinungsäußerung fällt. Ein erster Fall, der diese Frage aufwarf, war eine Anzeige gegen den Bürgermeister von Mohács wegen Verbreitung von Fake News. Hintergrund war, dass er seine Stadt wegen mehrerer Corona-Fälle als „Epizentrum der Epidemie“ bezeichnet hatte.

Auch weckten einige der seither beschlossenen neuen Gesetze erhebliche Zweifel daran, dass die neuen Vollmachten der Regierung rein zur Bekämpfung der Pandemie dienen sollen. So wurde etwa kurz darauf ein Gesetz verabschiedet, welches eine Geschlechtsumwandlung für Transsexuelle sowie die Angabe einer anderen Geschlechtsidentität auf legalem Weg nicht länger ermöglicht. Auch wurden umstrittene Vorstellungen der Fidesz-Partei im Management von Theatern oder über den Bau von Museen ohne parlamentarische Diskussion in Gesetzesform gegossen. Einen Rückzieher machte die Regierung jedoch bei dem Versuch, Gemeinden von Fidesz-Politikern geführte Kommissionen vorzusetzen, mit welchen sie künftig ihr Handeln hätten absprechen müssen. Dieses Dekret wurde nur Stunden später wieder zurückgenommen, vermutlich auch wegen internationalen Druckes.

Umstrittenes Gesetz im Schatten einer einschlägigen Vorgeschichte

Die verbreitete Skepsis gegenüber der ungarischen Regierung und ihrem Verhältnis zur Rechtstaatlichkeit ist nicht unbegründet. Seit 2010 stellen Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei die Regierungen in Ungarn. In diesem Zeitraum wurden checks and balances in der ungarischen Demokratie schrittweise geschwächt.

Dazu gehört die Besetzung von Ämtern mit Anhängern in mehreren gewichtigen Institutionen wie dem Verfassungsgerichtshof, der Nationalen Wahlkommission oder dem Medienrat. Die Regierung schwächte den Verfassungsgerichtshof noch dazu und baute ihren Einfluss auf andere Bereiche wie die Gerichtsbarkeit, die Zentralbank und die Wirtschaft aus. Die Mehrheit der ungarischen Medien geriet zunehmend unter die Kontrolle der Regierung. 2011 wurde eine national wie auch international umstrittene neue Verfassung beschlossen, deren Inkrafttreten ungeachtet dessen im Jahr darauf folgte. Auf Kritik stieß damals die Inklusion eigentlich kontroverser gesellschaftlicher Themen (u.a. Ehe, Abtreibung) und eine Reform des Wahlsystems, welche die Fidesz-Partei für künftige Wahlen tendenziell begünstigte. Ebenso warfen Kritiker Fidesz eine xenophobe und mitunter in Bezug auf George Soros zumindest unterschwellig antisemitische Rhetorik vor (Beispiel: Stop-Soros-Gesetz von 2018). Laut der NGO „Freedom House“, welche die Qualität von Demokratien evaluiert, ist Ungarn letztes Jahr von der Klassifikation „Free“ auf „Partly Free“ abgerutscht. Demnach stellt das Land als bislang einziger EU-Staat nicht länger eine umfassende Demokratie dar.

Aufgrund von asylrechtlichen Bestimmungen, welche die gemeinsamen EU-Richtlinien verletzen, hat die Europäische Kommission bereits in mehreren Belangen Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Bislang stockt dieser Prozess allerdings mangels umfassender Einigkeit unter den Mitgliedstaaten. 2019 wurde schließlich die Mitgliedschaft der Fidesz-Partei in der Europäischen Volkspartei (EVP) auf Eis gelegt. Zuletzt wurde von der Europäischen Kommission ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren in Aussicht gestellt, sollte Budapest bei seinen Corona-Maßnahmen zu weit gehen. Auch hat das Europäische Parlament Ungarn wegen seiner Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie offen kritisiert. Wie sich die Lage in Ungarn und sein Verhältnis zur EU weiterentwickeln werden und was nach Corona passieren wird, soll aber die Zukunft zeigen.

Anmerkung: Bei den vorgestellten ungarischen Gesetzen führen die Links zu übersetzten Versionen. Die ungarischen Originalfassungen sind hier zu finden: Notstandsgesetz (A koronavírus elleni védekezésről szóló 2020. évi XII. törvényt), Stop-Soros-Gesetz (T/333. számú törvényjavaslat).

The post Schwarzes Schaf Ungarn? appeared first on UNIpress.