Sechs Monate Bundesheer oder neun Monate Zivildienst – für junge Österreicher ist diese Entscheidung Normalität. Doch die Bundesregierung plant nun eine umfassende Reform: Der Dienst soll deutlich verlängert werden. Während Befürworter von einer dringend nötigen Verteidigungsfähigkeit und der Entlastung des Gesundheitssystems sprechen, warnen Kritiker vor „Zwangsarbeit“ zum Hungerlohn. Zeit für einen Blick auf die Fakten – und die Frage: Wäre eine Dienstpflicht für alle nicht ohnehin die fairste Lösung?

Von der Musterung zur Abrüstung 

Österreich ist einer der wenigen europäischen Staaten, der noch auf eine aktive Wehrpflicht setzt. Das betrifft alle männlichen Staatsbürger: Mit 17 Jahren flattert die Einladung zur Musterung ins Haus. Jeder muss hingehen, egal ob man will oder nicht. Nach zwei intensiven Tagen bei der Stellungskommission, vollgepackt mit physischen und psychischen Tests, steht das Ergebnis fest. Die Einstufungen reichen von „voll tauglich“ (selbst eine spätere Karriere als Kampfpilot wäre denkbar) bis hin zu „untauglich“. Laut Statistik Austria betrifft Letzteres etwa 17 Prozent der jungen Männer.

Die restlichen 83 Prozent müssen sich nach der Musterung entscheiden: Grundwehrdienst (Präsenzdienst) oder Zivildienst? Einer der beiden Dienste muss zwischen dem 18. und 35. Lebensjahr geleistet werden. Wer sich für das Bundesheer entscheidet, dient sechs Monate. Nach acht Wochen Basisausbildung geht es in die jeweiligen, ausgesuchten Funktionen – ob als Soldat, Pionier, Koch, Kraftfahrer, Sanitäter oder Cybergrundwehrdiener. Wer danach noch bleiben möchte, kann sich für drei weitere Monate verpflichten und erhält dafür ein ansehnliches Gehalt von 3.750 Euro pro Monat. Das ist deutlich mehr als die reguläre Grundvergütung von 605,58 Euro (plus Zulagen). Auch der Beitritt zur Miliz ist eine Option: Hier geht man primär seinem zivilen Beruf nach, rückt aber für Übungen oder im Ernstfall ein.

Das Gegenmodell dazu ist der Zivildienst. Wichtig dabei: Man muss aktiv eine Zivildiensterklärung abgeben, sonst wird man automatisch dem Militär zugeteilt. Rund 45 Prozent der Tauglichen entscheiden sich für diese neunmonatige Alternative. Die Einsatzbereiche sind extrem vielfältig: Etwa 40 Prozent sind im Rettungsdienst tätig, 26 Prozent in der Sozial- und Behindertenhilfe und 11 Prozent in der Altenbetreuung. Auch Spitäler, Kindergärten, Katastrophenschutz oder sogar die Bergrettung sind mögliche Stationen. Finanziell gibt es das gleiche Grundgehalt wie beim Heer. Da Zivildiener aber oft auswärts essen müssen (etwa im Rettungswagen), können sie sich für ein Verpflegungsgeld entscheiden. Damit kommen sie so auf etwa 900 bis 1.000 Euro im Monat.

Am Ende des Dienstes, auch beim Militär, findet die Abrüstung statt – man bekommt eine Bestätigung der Ableistung des Dienstes, gibt seine Kleidung und Ausrüstung zurück und kann nun dem restlichen Leben nachgehen.

Die geplante Reform 2026

Dieses System existiert in seinen Grundzügen bereits seit Jahrzehnten. Die aktuelle Bundesregierung Stocker, bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS, sieht hier jedoch Reformbedarf. Nachdem eine Kommission an verschiedenen Modellen gearbeitet hat, wurde im Januar 2026 das Ergebnis präsentiert: Das bevorzugte Modell „Österreich plus“ sieht vor, den Präsenzdienst auf acht Monate plus verpflichtende Milizübungen (circa zwei Monate) aufzustocken und den Zivildienst auf zwölf Monate zu verlängern.

Die Begründung der Regierung: Das Bundesheer sei im aktuellen Zustand nicht adäquat verteidigungsfähig – ein großes Problem angesichts der angespannten globalen Sicherheitslage. Mehr Zeit beim Heer soll also die Verteidigungsfähigkeit der Republik stärken. Der längere Zivildienst wiederum soll unserem chronisch überlasteten und unterfinanzierten Gesundheitswesen zugutekommen. Bundeskanzler Stocker (ÖVP) möchte diesen Plan mittels einer Volksbefragung direktdemokratisch absegnen lassen – das Ergebnis ist für Parlament und Regierung jedoch rechtlich nicht bindend. Wann diese stattfinden soll, ist aktuell noch unklar.

Was spricht für die Reform?

Befürworter der Reform verweisen auf ein Heer, das aktuell kaum verteidigungsfähig ist – eine Einschätzung, die auch die Regierung teilt und mit dem „Aufbauplan 2032+“ beheben möchte. In einer Zeit globaler Krisen sei eine funktionierende Landesverteidigung schlichtweg essenziell. Aber moderne Ausrüstung bringt wenig, wenn das Personal fehlt oder niemand weiß, wie man das Material bedient. Im aktuellen System verlassen viele junge Männer das Militär genau dann, wenn sie nach der Ausbildung eigentlich erst richtig effektiv für die Landesverteidigung eingesetzt werden könnten. Ein längerer Dienst plus Milizübungen würde diesen Personalengpass spürbar lindern.

Eine Verlängerung beim Heer würde Hand in Hand mit einem längeren Zivildienst gehen. Zivildiener sind mittlerweile eine unverzichtbare Säule unseres Gesundheitssystems. Sie stellen extrem günstige Arbeitskräfte dar (ca. 1.000 Euro bei Vollzeit) und entlasten das Budget der Gesundheitsinstitutionen massiv. Da unser Staatshaushalt ohnehin mit explodierenden Kosten kämpft, kämen mehr geleistete Stunden der Zivildiener der Finanzlage sehr zugute.

Außerdem wird mit dem persönlichen Mehrwert für die jungen Männer argumentiert. Ob LKW-Führerschein beim Heer oder die Ausbildung zum Rettungssanitäter beim Zivildienst – man nimmt durchaus praktische Fähigkeiten fürs Leben mit. Die Regierung plant zudem, den längeren Zivildienst mit weiteren nützlichen Zusatzausbildungen aufzuwerten.

Hungerlohn und Zwangsarbeit?

Kritiker sehen diese Pläne jedoch äußerst skeptisch und verweisen auf die gewaltigen Baustellen des aktuellen Systems. Trotz Zusatzleistungen wie einem gratis Klimaticket oder der Rezeptgebührenbefreiung fällt die Bezahlung dennoch extrem niedrig aus. Ein Zivildiener, der Vollzeit in einer Sozialinstitution arbeitet (ca. 170 Stunden) und 1.000 Euro überwiesen bekommt, arbeitet eine Stunde für 5,88 Euro. Der formale Trick dabei: Es handelt sich rechtlich nicht um einen „Lohn“, sondern um eine „Entschädigung“ – so fallen keine Abgaben oder Steuern an. Dennoch sehen Kritiker hier eine Ausbeutung junger Männer, die das eigene Leben stark beeinträchtigt. Gerade Lehrlinge, die bereits ein eigenes Einkommen haben, sehen sich plötzlich mit einem Bruchteil ihres vorigen monatlichen Budgets konfrontiert.

Auch der oft raue Umgangston steht in der Kritik. Der tragische Hitzetod eines Grundwehrdieners bei einem Marsch im Jahr 2017, der trotz Flehens ignoriert und angeschrien wurde, ist zwar kein alltägliches Ereignis, zeigt aber ein tieferliegendes Problem auf: Oft werden die jungen Männer wenig respektiert und vielmehr als „Staatseigentum“ betrachtet, über dessen Einsatz einfach nach Lust und Laune verfügt wird.

Für Reformgegner sind all das starke Argumente, die eigentlich eine Abschaffung des Systems rechtfertigen würden. Eine Verlängerung würde diese Missstände nur noch ausdehnen – und dazu führen, dass taugliche Männer gegenüber Frauen und Untauglichen noch mehr Lebenszeit einbüßen. Auch der Pazifismus spielt eine Rolle: Ein signifikanter Teil der Jugend ist nicht bereit, im Ernstfall das eigene Leben für Österreich zu riskieren. Eine Ausweitung der Wehrpflicht würde die Republik nur weiter auf einen möglichen Krieg vorbereiten, was dem Weltbild vieler widerspricht.

Ein alternatives Modell

Es gibt auf beiden Seiten berechtigte Argumente. Das eigentliche Problem der geplanten Reform ist jedoch, dass sie das aktuelle System lediglich fortführt, anstatt grundlegende und notwendige Änderungen vorzunehmen. Dabei ist der Grundgedanke des Dienstes für Österreich durchaus von Vorteil. Eine wehrhafte Landesverteidigung ist für uns als neutraler Staat in der aktuellen geopolitischen Lage beinahe unumgänglich. Und ohne den Zivildienst müssten wir den Gesundheitssektor noch massiver über Steuern finanzieren. Die Ersparnisse, die durch die Arbeit der Zivildiener entstehen, kommen letztlich der Allgemeinheit zugute und entlasten den Staatshaushalt.

Die Zeit beim Heer oder Zivildienst ist für viele prägend – für mich persönlich war es das ebenfalls. Ich und viele andere sahen uns plötzlich mit einer neuen Realität konfrontiert, in der echte Verantwortung von uns erwartet wurde. Für mich, der zuvor nur die Schule besucht hatte, war dieser Zwang, die eigene Komfortzone zu verlassen, eine extrem wertvolle Erfahrung. Gerade im Sozialbereich sammelt man Lebenserfahrung, die einen als Menschen bereichert. Natürlich ist nicht alles perfekt, und der mangelnde Respekt ist oft spürbar. Eine echte Reform müsste daher zwingend dafür sorgen, dass diese Arbeit aufrichtige Anerkennung findet und man nicht nur eine Nummer im System ist.

Ein Punkt, der im öffentlichen Diskurs vernachlässigt wird, bleibt aber die Fairness: Das System betrifft aktuell nur Männer. Wer echte Gleichberechtigung fordert, muss neben gleichen Rechten auch gleiche Pflichten akzeptieren. Wenn alle einen Dienst leisten würden, wäre das ein wichtiger Schritt in Richtung echter Gleichheit. Mehr Frauen im Bundesheer würden männerdominierte Strukturen aufbrechen, und unser überlastetes Sozialsystem bekäme die dringend benötigte personelle Verstärkung, die angesichts der alternden Gesellschaft bald unverzichtbar sein wird – schließlich will jeder später eine brauchbare Pension beziehen. Unser Gesundheitssystem wird schon zu einem signifikanten Teil durch die wichtige Arbeit von Frauen getragen, doch eine Mithilfe der Gesamtbevölkerung würde der Finanzierung des Systems dennoch zugutekommen.

Der Blick nach Norden

Wer nach Dänemark, Schweden oder Norwegen schaut, sieht, dass eine Pflicht für alle absolut machbar ist und dass sie sich bestens mit einer modernen, gleichberechtigten Gesellschaft verträgt . Norwegen gilt hierfür als Paradebeispiel. Seit 2015 können auch Frauen zum Militärdienst verpflichtet werden, im Gegensatz zu Österreich muss jedoch nicht jede/r Taugliche/r den Dienst antreten: Nach einer Selektion werden von den jährlich 60.000 bis 70.0000 gemusterten Personen etwa 10.000 bis 15.000 eingezogen, der Rest fungiert als Reserve. Die Teilnahme an der Musterung sowie die Rolle als Reservist/in ist jedoch verpflichtend.

Seit der Rekrutierung von Frauen verzeichneten die norwegischen Streitkräfte eine deutlich höhere Motivation, den Dienst anzutreten – sowohl bei Männern als auch bei Frauen. Männliche Soldaten sehen ihre weiblichen Kameradinnen als geschätzte Soldatinnen, die die gleiche Ausbildung erlangt haben und in der gleichen Kaserne hausen. Das norwegische Militär konnte auch eine Steigerung der Qualität verzeichnen: Schließlich bringen Frauen wertvolle Eigenschaften und Skills mit, die unter der männlichen Bevölkerung seltener vorkommen. So konnte das norwegische Militär durch die Kombination der besten Eigenschaften der Gesamtbevölkerung (statt nur einer Hälfte) ein motivierteres, vielfältigeres und leistungsfähigeres Heer schaffen, bei dem ein regelrechter Wettkampf besteht, den Dienst ausüben zu dürfen.

All dies berichtete der norwegische Verteidigungsminister Tore O. Sandvik 2025 in einer Pressekonferenz anlässlich des zehnjährigen Bestehens der geschlechtsneutralen Wehrpflicht. Die norwegische Politik sieht dies ähnlich und befürwortet ihr System größtenteils. Nennenswerte Abschaffungs- oder Änderungsversuche gab es seit der Einführung keine. Auch die norwegische Bevölkerung unterstützt ihr System: Bereits vor der Einführung gaben 60 Prozent der Norweger/innen an, eine Pflicht für alle zu befürworten. Interessanterweise zeigten auch Jüngere sowie Frauen eine hohe Zustimmung.

Heute sind etwa 33 Prozent der eingezogenen wehrpflichtigen Personen in Norwegen Frauen, was zeigt, dass die Motivation besteht. Denn auch in Norwegen lässt sich der Wehrdienst abseits der Waffe ausüben, was viele Frauen ausnutzen. In Österreich kommt auch der Fakt hinzu, dass der Zivildienst als Alternative besteht. Damit kann der eigene Einsatz noch passender gewählt werden als in Norwegen, was ein Vorteil unseres Systems ist.

Gleichheit als Voraussetzung

Die Gleichheit ist ein zentraler Unterschied zwischen uns und Skandinavien: Dort ist die allgemeine Geschlechtergleichheit höher, was einen Dienstverpflichtung für alle nach dem Modell „Gleiche Rechte, gleiche Pflichten“ ermöglicht. In Österreich besteht hingegen noch ein größeres Ausmaß an Ungerechtigkeit, zum Beispiel bei Gehältern. Das aktuelle System in Österreich fungiert als Gegenspieler zur sonstigen gesamtgesellschaftlichen Ungleichheit, indem es alle Männer zu einem Dienst (oder zumindest zur Musterung) verpflichtet, während dies für Frauen freiwillig ist. Doch hier wird Ungerechtigkeit mit noch mehr Ungerechtigkeit bekämpft.

Die geplante Reform der Bundesregierung verstärkt dies bloß, anstelle das Problem der Ungerechtigkeit wirklich zu beseitigen. Wie so oft bleibt Österreich damit in der eigenen Komfortzone, statt sich selbst kritisch zu betrachten und die eigene Vorgehensweise zu überdenken. Eine zukunftsorientierte Reform muss geschlechterbasierte Ungleichheit anpacken, was den Weg zu einem Dienst für alle ebnet. Denn genau dieser Dienst ist für eine effektive Landesverteidigung sowie für ein Gesundheitssystem, das der Herausforderung der Überalterung gewappnet ist, unumgänglich.

Solch eine umfassende Reform kann selbstverständlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Doch die Pläne der Bundesregierung sehen nicht einmal die Möglichkeit einer Verpflichtung für alle vor. Hier könnte ein rechtlicher Mechanismus geschaffen werden, der dies ab einem gewissen Fortschritt in puncto Gleichberechtigung ermöglicht. Dies könnte auch stufenweise geschehen. Die aktuelle Dienstdauer könnte im Rahmen einer Reform für Frauen gelten, während die Verlängerung für Frauen zu einem späteren Zeitpunkt, mit mehr Gerechtigkeit, vollzogen wird.

Die Zukunft des Wehrdienstes

Wann über die Reform abgestimmt werden soll, ist noch nicht abschließend geklärt. Aktuelle Umfragen sehen die Pläne der Regierung im Plus – vor allem die ältere Generation befürwortet sie, aber auch in der Gruppe der 16- bis 29-Jährigen gibt es eine Mehrheit. Marktforscher betonen jedoch: Würde man nur die 16- und 17-Jährigen befragen, die der Dienst bald direkt betreffen wird, gäbe es wohl eine deutliche Ablehnung.

Fest steht: Angesichts der Lage des Bundesheeres und unseres Sozialsystems müssen wir handeln. Die Regierung verpasst es jedoch, die grundlegenden Systemfehler zu beheben, und verlängert stattdessen nur den Status quo. Ein Dienst für alle, gepaart mit echtem Respekt für die geleistete Arbeit, würde Österreichs in die Jahre gekommenes System endlich an unsere modernen Herausforderungen anpassen – und uns auf eine Stufe mit den nordischen Vorzeigestaaten heben.

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Eigentlich könnte es ganz doch einfach sein, wenn die AHS-Oberstufe  vor dem Aufbruch in die Zukunft ihre Altlasten zurücklässt: Weg (natürlich nicht ganz) mit Latein oder der zweiten lebenden Fremdsprache, her mit KI und Demokratiebildung. Einmalig, einfach, effizient. Wenn es da nicht ein paar winzige Probleme gäbe… Aber davon lässt sich eine echte Reformregierung natürlich nicht aufhalten. Per aspera ad astra, richtig?

 Die Faktenlage

Bildungsminister Christoph Wiederkehr hat für April 2026 die neuen AHS-Lehrpläne angekündigt: Lehrpläne, die auch KI und „Medien und Demokratiebildung“ enthalten sollen. Diese sollen aber nicht als fächerübergreifende Materien in bestehende Fächer integriert werden, sondern als eigene Gegenstände, für die vier Stunden Latein am Gymnasium beziehungsweise an den Realgymnasien zwei Stunden einer lebenden Fremdsprache gestrichen werden sollen. Schließlich könnten den Schüler:innen nicht immer mehr Fächer aufgebürdet werden. Wiederkehrs Betonung lag dabei klar auf dem toten Latein, nicht den quietschlebendigen Fremdsprachen – selbstverständlich kein pinker Populismus. Wo denken Sie hin?

Alia iacta est?

Blöd nur, dass ausgerechnet Latein eine sehr energische Fürsprache genießt. Sogar an vorderster Front knirscht es, spätestens seit der „Arbeitsverweigerung“ der Latein-Gruppe, die eben diese neuen Lehrpläne ausarbeiten sollte. Aber ausgerechnet die hat jetzt einstimmig hingeschmissen. Die Begründung: Der Zeitrahmen sei zu knapp und gefährde die europäische Vergleichbarkeit und die Reputation Österreichs als Bildungsstandort.

Um genau diesen geht es auch der Petition „Latein ist kein Luxus – es ist Bildung“, unterstützt mit bereits über 41.100 Stimmen, unter anderem von den Nobelpreisträger:innen Elfriede Jelinek und Anton Zeilinger sowie zahlreichen weiteren prominenten Persönlichkeiten aus der österreichischen Wissenschafts-, Kunst- und Kulturszene. Für sie leistet humanistische Bildung, bestehend wesentlich auch aus Latein- und Literaturunterricht, dessen Rückbau im selben Atemzug kritisiert wird, einen unverzichtbaren Beitrag zur Ausbildung mündiger, selbst denkender Staatsbürger:innen. Acht Stunden würden zur seriösen Aneignung schlicht nicht ausreichen. Wobei acht Stunden wohlgemerkt zum Beispiel  zwei Wochenstunden über vier Jahre Oberstufe bedeuten würden, nicht acht Wochenstunden.

Non vitae sed scuolae discimus?

KI ist viel wichtiger als Fremdsprachen, übersetzen kann sie sie zum Beispiel längst. Demokratiebildung wird demokratiebewusste Bürger:innen heranbilden, und wer übersetzt schon Cicero im „echten Leben“?

Sicher? Vielleicht besteht zukunftssichere Bildung doch aus mehr als dem Vermitteln am Arbeitsmarkt direkt gefragter Kompetenzen. Vor diesem Hintergrund könnte auch etwas dran sein an dem, was zahlreichen Unterzeichner:innen der Petition zwischen den Zeilen orten: Eine grassiere Nützlichkeitsepidemie im Bildungssystem. Dieser drohen übertragbare Fähigkeiten zum Opfer zu fallen, wie interkulturelles Verständnis, Wissen um historische und heute noch erschreckend ähnliche Propaganda, Jahrtausende alte, aber immer noch kaum anders klingende Vorurteile und zeitlose literarische Motive. Ganz abgesehen davon, dass das Überbordwerfen von antikem Wissen historisch gesehen auch eher selten zu einer fortschrittlicheren Gesellschaft beigetragen hat. So war es schließlich das (bewusste) Vergessen der griechischen und römischen Literatur und damit verbundener Erkenntnisse, dass den wissenschaftlichen und kulturellen Verfall Europas am Übergang zum Mittelalter wesentlich ausgelöst hat. Andererseits waren Jahrhunderte später Sophie Scholl und die „Weiße Rose“ in ihrem Weltbild und ihren Flugblätter stark von der Übersetzung antiker Quellen und dem daraus gezogenen humanistischen Weltbild geprägt. Wobei gerade dieses Beispiel zeigt, wie die Fähigkeit zum selbständigen Verständnis antiker Texte, in einer Zeit, in der sie gleichzeitig für Propaganda missbraucht wurden, essenziell war. Und es sind Momente der Geschichte wie diese, die hinter abstrakten Begriffen wie „geistige Grundlage Europas“ oder „humanistische Grundbildung“ stehen, und die uns auch in Zeiten weniger unmittelbar zivilisations- und menschlichkeitsgefährdender Bedrohungslagen in Europa innehalten lassen sollten, bevor wir reformieren.

Ende offen

Aber zurück in die Gegenwart, wo besagte Bildungsreform noch ganz am Anfang steht und Österreich damit ein bildungspolitisch turbulenter Frühling mit einigen Zukunftsentscheidungen erwartet. Frei nach dem Motto „Quo vadat?“ – „Wohin soll es gehen?“ Ach, und Totgesagte, die leben bekanntlich länger. 

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Was Faschismus ist, lässt sich nicht mit einer einfachen Definition beantworten. Obwohl der Begriff historisch geprägt ist, wird er auch im modernen Diskurs viel verwendet. Unter anderem, weil mitten in Europa, in unserem Nachbarland Italien, eine Partei regiert, die ein faschistisches Erbe hat. Was das für Italien und die Europäische Union bedeutet, ist vielschichtig.

Unipress: Der Begriff Faschismus ist in den letzten zehn Jahren vermehrt in den öffentlichen Diskurs zurückgekommen. Das liegt am Aufschwung rechter und populistischer Regierungen und Bewegungen in der ganzen westlichen Welt. Hört man den Begriff, denkt man aber trotzdem sofort an Hitler, Mussolini und den historischen Faschismus. Was ist Faschismus eigentlich genau?

Thomas Walli: Es gibt bislang keine einheitliche Definition, sondern unterschiedliche Definitionen von Faschismus. Seit den ersten Aufmärschen der Schwarzhemden in Italien 1919 machen sich vor allem linke Denkerinnen und Denker Gedanken darüber, was das ist. Zumal die Linke ja als Erste die volle Wucht der paramilitärischen Trupps auf der Straße gespürt hat. Sie erkannten, dass das etwas Neues war, eine neue Form von Diktatur und Despotie, die sie mit diesen alten Begriffen nicht fassen können. Sie betonten vor allem die Verbindung zwischen Faschismus und Kapitalismus: der Faschismus als eine neue gewalttätige Kraft, die die kapitalistische Elite vor den Linken schützt.

Für uns heutzutage sind noch weitere moderne Theorien des Faschismus spannend. Eine davon stammt von Hannah Arendt. Sie hat gesagt, Faschismus ist Totalitarismus, also der Versuch, die gesamte Gesellschaft ideologisch zu durchdringen, auch mit Mitteln des Staatsterrors. Andere wie Erik Voegelin und Emilio Gentile haben gemeint, Faschismus ist so etwas wie eine politische Religion. In faschistischen Gesellschaften wird die Religion durch den Staat ersetzt und die Staatsdoktrin wird zu politischer Religion.

Und es gibt noch eine dritte Theorie von vor allem Roger Griffin, der gesagt hat, Faschismus haben wir dann, wenn wir sehen, dass eine Bewegung nach einer „rassenreinen“ Wiedergeburt strebt. Wenn eine Bewegung danach strebt, die eigene Nation wieder aufleben zu lassen.

Diese Theorien beschäftigen sich alle stark mit dem historischen Faschismus. Macht es denn Sinn, den Begriff heute noch zu verwenden?

Man kann den Begriff heute verwenden, das macht auch Sinn. Es gibt vor allem zwei Meinungen. Die einen sagen, man dürfe diesen Begriff ausschließlich für den italienischen Faschismus und für den deutschen Nationalsozialismus verwenden und vielleicht noch für diese zwei, drei anderen faschistischen Staaten in der Zwischenkriegszeit. Dann gibt es die Gegenposition, die sagt: Alles, was irgendwie rechts ist, sei faschistisch. Ich würde beides kritisieren.

Wenn wir die Bezeichnung Faschismus nur für diese wenigen historischen Beispiele der Zwischenkriegszeit oder der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts verwenden, dann verschließen wir die Augen vor der Tatsache, dass es auch in heutigen Staaten und Bewegungen faschistoide Elemente gibt.

Mit der Meinung, dass alles, was irgendwie rechts ist, faschistisch sei, muss man auch aufpassen. Wenn man mit einem Begriff wild um sich wirft, wird das inflationär und dann nimmt man den Begriff auch in die analytische Schärfe.

Jason Stanley, ein sehr prominenter Faschismustheoretiker, war Anfang dieses Jahres in der Öffentlichkeit, weil er angekündigt hat, seine Professur an der Yale-University niederzulegen und nach Kanada auszuwandern. Getan hat er das hauptsächlich, um auf die seiner Meinung nach eindeutig faschistischen Zustände in den USA hinzuweisen. Stimmen Sie der Aussage zu, dass die USA mittlerweile eindeutig faschistisch sind?

Ich als Politikwissenschaftler plädiere dafür: Benennen wir die Dinge als das, was sie sind. Wenn wir jetzt beim Beispiel USA bleiben: Wir sehen schon, dass unter Trump die USA Schritt für Schritt in Richtung Autokratie gehen. Bestimmte Elemente, die eine liberale Demokratie ausmachen, werden Schritt für Schritt abgebaut. Zum Beispiel sehen wir immer wieder Angriffe des Weißen Hauses auf die Pressefreiheit. Wir sehen die Missachtung von institutionellen Schranken in den USA. Trump, der immer wieder Sachen entscheidet, wo nicht ganz klar ist: Darf er das überhaupt?

Zum Beispiel die Einsätze der Nationalgerade in Kalifornien?

Genau. Auch Dinge wie dieser Glaube an eine nationale Wiedergeburt, das haben wir bei Trump. Make Amerika Great Again: Hier finden wir diese Vorstellung: „Wir machen eine niedergehende Nation wieder groß.“

Wir haben auch die Verachtung von Frauen und Minderheiten sowie starken Fremdenhass. Hinzu kommen die durchgängig hohe Bewaffnung und Polarisierung der Gesellschaft, die vermutlich zu einem massiven Anstieg an politischer Gewalt führen werden. Das sind alles Merkmale, die auch den historischen Faschismus ausgemacht haben.

Andere Dinge sehen wir aber nicht. Wir sehen zum Beispiel nicht diese massentaugliche Sakralisierung der Politik. Das, was ich vorhin gemeint habe mit politischer Religion.

Da sehen wir doch jetzt aber auch schon Ansätze. Die Beerdigung von Charlie Kirk, das war ja eine massentaugliche Sakralisierung eines Märtyrers, oder? Ein Footballstadion voll mit Menschen und Trump, der sagt, ich vergebe meinen Feinden nicht, ich hasse sie. 

Das geht in die Richtung, absolut. Aber wir sind noch lange nicht da, wo die Faschisten mit ihrer Selbstdarstellung waren. Aber er geht in die Richtung.

Ein weiterer Punkt, der fraglich ist bei Trump, ist dieser Anspruch der ideologischen Durchdringung der Gesellschaft. Denken wir an Hannah Arendt, Faschismus als Totalitarismus. Dieser Gedanke war bei den Nazis beispielsweise sehr stark ausgeprägt. Man will jedes Individuum bis in seinen Alltag hinein steuern, lenken und ideologisch indoktrinieren. Das haben wir bei Trump weniger.

Da geht es eher um Selbstdarstellung und persönliche Bereicherung. 

Genau, es geht weniger um eine Ideologie, die man allen Individuen im Staat einpflanzen will.

Und zudem haben wir ja noch demokratische und rechtsstaatliche Instanzen. Es gibt Demonstrationen, es gibt eingeschränkte Versammlungsfreiheit und unabhängige Gerichte. Es gibt auch eine Opposition, die sich noch zu Wort meldet. Sie ist nicht wie beispielsweise in Italien oder Deutschland ausradiert, aus dem Land vertrieben oder ins KZ deportiert worden.

Ich würde das eher in einem anderen Zusammenhang sehen. Wir beobachten mehr und mehr das Phänomen des „democratic backsliding“. Das heißt, dass einst demokratische Staaten sich Schritt für Schritt von der Demokratie entfernen. Das passiert nicht mit einem großen Knall, sondern langsam. Das beste Beispiel ist Ungarn, wo Orban ja seit nunmehr 15 Jahren den Staat Schritt für Schritt umbaut in eine, wie er es nennt, illiberale Demokratie.

Ach, das bezeichnet er selbst so?

Das bezeichnet er selbst so. Hat er in einer Rede so gesagt. Das ist sein Ideal.

Was heißt das genau? Illiberal. 

Das heißt, Ungarn befindet sich in einem Zwischenstadium. Weder Demokratie noch wirklich eine Diktatur.

Wir erleben gerade so etwas Ähnliches in den USA. Trump, Vance und so weiter wollen den Staat auch umbauen in so eine Art illiberale Demokratie. Vielleicht irgendwann auch in eine vollwertige Autokratie oder in einen faschistischen Staat. Ich halte das nicht für das wahrscheinlichste Szenario, aber es ist möglich.

Wir sehen ja nicht nur in den USA, sondern auch in ganz Europa den Aufstieg ultrarechter und populistischer Regierungen und Bewegungen. Prominentes Beispiel: Unser Nachbarland Italien, wo seit drei Jahren Georgie Meloni von den Fratelli d’Italia regiert. Ihre Partei hat ein faschistisches Erbe, das aber immer mehr in den Hintergrund rückt. Deswegen die Frage: Wie viel Faschismus steckt noch in Giorgia Meloni und den Fratelli d’Italia.

Das ist eine sehr interessante Frage. Die Fratelli bezeichnen sich nicht mehr als neofaschistisch wie die alte Soziale Bewegung, aus der sie hervorgegangen sind. Heutzutage bezeichnen sie sich als postfaschistisch. Damit wird gemeint: „Wir sind zwar eine Partei, die irgendwo auch dieses neofaschistische Erbe hat, aber wir haben das überwunden. Wir sind nach diesem faschistischen Erbe übrig geblieben.”

Interessant ist: Vor allem seit dem Wahlkampf 2022 gibt sich Meloni sehr moderat. Zunächst sind die Fratelli ja wenn man so will rechts außen. Gleichzeitig verkörpert Meloni aber auch einige modernere Aspekte. Das liegt auch an ihrer Rolle als erste weibliche Ministerpräsidentin Italiens. Sie ist zwar sehr konservativ, insbesondere was sexuelle Minderheiten betrifft, gibt sich aber vor allem, was Themen wie Frauenrechte und die Gleichstellung von Mann und Frau angeht, moderner als viele ihrer männlichen Kollegen. Zumal sie ja auch selbst geschieden ist und als Mutter voll arbeitet.

Immer wieder taucht aber die neofaschistische Vergangenheit ihrer Partei auf. Neulich kam in einem Staatsbetrieb so eine Geschichte raus. Der Manager dort ist ein Parteifreund Melonis. Eines Tages hat dieser Manager dann eine Rundmail an die Belegschaft geschickt mit einer „motivierenden“ Rede. Es stellte sich dann heraus, dass es sich um eine Rede Mussolinis handelte, die er 1925 im Parlament gehalten hat. Immer wieder ist auch die Jugend der Partei bei neofaschistischen Aufmärschen dabei oder zeigt den römischen Gruß, das Pendant zum Hitlergruß.

Das zeigt uns, dass das neofaschistische Erbe in der Partei immer noch stark ist. Meloni versucht, dieses Erbe herunterzuspielen, was ihr mal besser, mal schlechter gelingt.

Hat Giorgia Meloni in den letzten drei Jahren ihrer Amtszeit konkrete antidemokratische Umbaumaßnahmen am Staat vorgenommen?

Grundsätzlich will sie nicht offen die Demokratie abschaffen. Sie hat aber trotzdem mehrere politische Projekte, die ein bisschen versteckt, scheibchenweise die Demokratie in Italien beschneiden.

Beispielsweise gibt es derzeit eine vielbeachtete Verfassungsreform, mit der sie die Rechte der Regierungschefin stärker machen will. Zu Ungunsten des Parlaments und des Staatspräsidenten. Das ist jetzt an sich noch nicht antidemokratisch. Aber es entwickelt sich in Verbindung mit anderen Reformen, wie zum Beispiel einer Wahlreform, eben eine unverhältnismäßige Zentrierung auf ihr Amt als Ministerpräsidentin.

Ein anderes sehr paradigmatisches Beispiel ist das sogenannte Sicherheitsdekret vom Sommer 2025. Dieses Sicherheitsdekret richtet sich gegen Straftaten wie „Öko-Vandalismus“ und damit gegen die sogenannten „Klimakleber“. Mit diesem Sicherheitsdekret kann man eben Demonstrationen und Versammlungsfreiheit stärker einschränken als bisher.

Das heißt, Meloni hat bisher keinen Frontalangriff auf die Demokratie gewagt. Aber vorsichtig gesagt haben diese Reformen, die gerade noch so verfassungsmäßig sind, das Potential, die Demokratie in Italien langsam rückzubauen.

Sie agiert nicht wie Trump, wo jeden Tag einhundert neue Angriffe auf alle möglichen Instanzen rausgehen. Meloni macht das etwas zurückhaltender.

Auch außenpolitisch gibt sich die Regierung sehr Mühe, moderat aufzutreten und als vertrauenswürdiger Partner wahrgenommen zu werden.

Wird Giorgia Meloni da gerade zur neuen Führungsfigur der Rechten in Europa?

Das ist sie bereits. Sie ist bereits Vorsitzende der Fraktion der Konservativen und möchte sich als die neue rechte Führungspersönlichkeit in Europa etablieren. Das ist auch Teil ihrer Strategie, zumindest nehme ich das so wahr. Sie möchte auch für die Christdemokraten in Europa, die ja die größte Fraktion darstellen, eine mögliche Koalitionspartnerin sein. Anders als die rechtspopulistische Fraktion, mit der die Christdemokraten zumindest noch nicht koalieren wollen. Denn sie möchte eine konservative, nationalistische europäische Rechte aufbauen, die zwar die EU anerkennt und auch mitarbeitet. Aber langfristig soll die Macht der EU stark zurückgeschraubt werden. Ob ihr das gelingt, werden wir sehen.

Zum Abschluss die Frage: Was können wir als Gesellschaft der jungen Generation gegen den Faschismus mitgeben? Ganz plakativ gesagt: Zum Wählen aufzurufen, wird wahrscheinlich nicht reichen, oder?

Wählen gehen und sich informieren ist schon mal wichtig.

Zunächst mal, was ich mir wünsche, wäre die flächendeckende Verankerung von politischer Bildung in Schulen. Durch alle Schularten und mit einem Konzept, das aus mehr besteht, als nur die Institutionen zu lernen. Ein Konzept, bei dem wirklich die Erziehung zum mündigen Bürger, zur mündigen Bürgerin gelebt wird.

Sehr wichtig ist auch eine kritische Medienbildung. Nicht nur junge Menschen, sondern die ganze Gesellschaft sollte lernen, sich kritischer mit Medien, vor allem den sozialen Medien, auseinanderzusetzen.

Ansonsten ist es wichtig, aufmerksam zu sein und rassistisches, antidemokratisches Verhalten anzuprangern. Das sind die Dinge, die man als Bürger oder Bürgerin abseits vom Wählen gehen tun sollte.

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Jeden Tag wird es schlimmer, wie es scheint: Wer im Moment die Nachrichten verfolgt, bekommt leicht das Gefühl, das Geschehen auf der Welt erreiche Tag für Tag einen neuen Tiefpunkt. Die politische Weltlage lässt einen sprachlos zurück. Kein Wunder, dass so viele sich hilflos und überfordert fühlen.

Bin ich überfordert?

Fühlst du dich traurig und antriebslos angesichts politischer Ereignisse? Oder bist du oft gereizt und wirst schnell wütend? Wirkt die Situation der Welt für dich aussichtslos und die aktuellen Krisen unüberwindbar?

Das sind typische Symptome von Überforderung:  Probleme und Aufgaben scheinen viel zu groß und unlösbar. An der politischen Situation kann man schnell mal verzweifeln. Auch Stimmungsschwankungen oder Reizbarkeit könnten darauf hindeuten, dass dich etwas überfordert. Pessimismus und Apathie hängen ebenfalls häufig damit zusammen.

Tatsächlich fühlt sich die Entwicklung der Weltpolitik nicht nur unlösbar an, sie ist es für den Einzelnen faktisch auch. Ist man nicht gerade Politiker, gibt es kaum Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen. Schon gar nicht auf die Weltlage. Auch wenn es Optionen gibt, sich im kleineren Rahmen zu engagieren, ist man aufs große Ganze gesehen sehr machtlos. Das kann einen ganz schön fertig machen.

Ob es angesichts der politischen Lage auch bei dir zu diesen Gefühlen kommt, ist erst einmal Typsache. Wer sich gar nicht für Politik interessiert, wird sich auch jetzt nicht verzweifelt die Haare raufen. Jedoch wird es Menschen, die immer auf dem neuesten Stand bleiben wollen und mehrmals täglich Nachrichten konsumieren, schwerer fallen, damit klarzukommen. Auch reagieren manche Menschen sensibler als andere auf Nachrichten, die sie nicht unmittelbar selbst betreffen. Das hängt unter anderem mit Empathie zusammen.

In der Doomscrolling-Spirale

Ein hierzu passendes Phänomen, das in den letzten Jahren immer mehr in den Blick gerückt ist: Das sogenannte Doomscrolling. Der Begriff bezeichnet das exzessive Konsumieren negativer Nachrichten im Internet, meist über längere Zeit am Stück. Besonders fies: Je mehr negative Nachrichten du dir anschaust, desto mehr schlägt dir der Algorithmus vor. Aus der Doom-Spirale wieder rauszukommen, ist gar nicht so einfach. Und auch die wenigen Menschen, die noch nie im Doomscrolling versunken sind, werden ständig mit Nachrichten konfrontiert: auf dem Bildschirm in der Tram, auf der Startseite von Suchmaschinen, auf jeder Social-Media-Plattform.

Steckt man einmal in der Überforderung fest, ist es schwer, wieder rauszukommen. Denn die Widerstandsfähigkeit ist kleiner als sonst, man reagiert viel stärker auf schlechte Nachrichten als normalerweise.Negative Gedanken und Überforderung nehmen noch mehr zu. Ein Teufelskreis. 

Reden, handeln, entspannen: 5 Tipps gegen Überforderung

1. Austausch mit anderen

Hand in Hand mit der Überforderung gehen häufig der Rückzug und die Vermeidung. Überforderte sprechen kaum über ihre Probleme. Das kennen wohl viele Menschen, die von Arbeit oder Studium überfordert sind, es kann aber auch bei politischer Überforderung vorkommen. Betroffene könnten beispielsweise versuchen, sich einfach nicht mehr für Politik und das Weltgeschehen zu interessieren und sich von Menschen zurückzuziehen, mit denen sie sich darüber austauschen. 

Bei Überforderung ist das kein guter Ansatz. Die erzwungene Gleichgültigkeit ignoriert das Problem, ohne es zu lösen. Besser ist es, mit Freunden oder Familienmitgliedern über das politische Geschehen und die eigenen Gefühle zu sprechen. Ob Deep Talk oder Diskussion – sich jemandem zu öffnen, nimmt einen Teil der Last von den eigenen Schultern. Und nebenbei: Sich gemeinsam über die gleiche Sache aufzuregen, macht auch Spaß! 

2.       Zeit für Hobbys und Entspannung 

Im Unistress kann es oft schwierig sein, sich Zeit für Dinge zu nehmen, die einem Spaß machen. Wer hat sich noch nie vorgenommen, die letzten Tage bis zum Klausurtermin 24/7 zu lernen und nichts anderes mehr zu machen? Gerade hier ist Ausgleich aber wichtig. Sei es skifahren, lesen, kicken oder stricken – alle paar Tage sollte man den Kopf ein wenig frei kriegen, damit der Stress nicht die Überhand gewinnt. Wer schon gestresst ist, dem schlagen nämlich auch schlechte Nachrichten viel eher auf den Magen. 

In diesem Kontext auch wichtig: aktives Chillen statt Prokrastination. Am besten, man behandelt seine Chill-Zeiten wie einen Punkt auf der To-Do-Liste. Dann fühlt man sich nicht schuldig dafür. Und wenn man es sich wirklich auf die Liste schreibt, gibt das Abhaken danach zusätzlich Dopamin! 

3.       Weniger und bewusster Nachrichtenkonsum

Weniger Nachrichten verfolgen – das ist einfacher gesagt als getan. Wie soll man Nachrichten aus dem Weg gehen, wenn sie einem vor allem im Internet immer und überall begegnen? Hier kann es helfen, sich ein- bis zweimal am Tag aktiv mit den Nachrichten zu beschäftigen, beispielsweise morgens beim Frühstück Zeitung zu lesen und abends eine Nachrichtensendung zu gucken oder einen Podcast zu hören.

Auch seine Zeit auf Social Media einzuschränken, kann sehr hilfreich sein. Bei jungen Menschen unter 25 sind TikTok, Instagram und Co die wichtigste Nachrichtenquelle. Die Besonderheit: Aufgrund des Plattformformats ist es kaum möglich, Nachrichten vollumfänglich darzustellen. In TikToks oder Instagram-Reels werden oft nur Ausschnitte oder stark zusammengefasste Inhalte gezeigt. Und: Kurzvideos verleiten dazu, stundenlang immer weiter zu scrollen. Hört man endlich auf, bereut man oft die verlorene Zeit und hat gleichzeitig das Gefühl, dass alles auf der Welt noch viel schlimmer ist, als man vorher dachte. Besser, man sieht sich auf Social Media nur kurz Ausschnitte an und informiert sich bei seriösen Quellen. Leider ist es gar nicht so leicht, TikTok und Co hinter sich zu lassen – schließlich sind die Plattformen darauf ausgelegt, dich so lange wie möglich in der App zu halten.

4.       Aktiv werden 

Zur Überforderung gesellt sich nicht selten ein Ohnmachtsgefühl. Mehr als wählen scheint man nicht tun zu können, um etwas zu verändern. Und selbst da stellt sich die Frage, was die eigene Stimme für einen Unterschied macht, unter Millionen von anderen. Doch es gibt Möglichkeiten, stärker am politischen Geschehen teilzunehmen. Man kann Petitionen unterschreiben, bei Demos mitlaufen oder sich in politischen Organisationen engagieren. Im Moment gibt es in Österreich und auch Deutschland besonders viele große Demonstrationen gegen rechts. In Innsbruck finden außerdem immer wieder Radldemos auf der Inntalautobahn statt. Wem das zu viel ist, der kann mit seiner Oma am Küchentisch einfach mal auf Augenhöhe über Politik reden. Das Ziel ist, etwas zu tun. Wer aktiv ist, fühlt sich nicht mehr so hilflos ausgeliefert. Gleichzeitig kann man sich mit Menschen austauschen, die sich ähnlich machtlos fühlen, wie man selbst, aber vielleicht Wege gefunden haben, damit umzugehen.

Demonstrieren kann gegen Hilflosigkeit angesichts der politischen Lage helfen. (Bild: unsplash/Duncan Shaffer)

5. Sich Hilfe suchen

Bringt das alles nichts? Und auch mit der Zeit verschwindet die Überforderung nicht, sondern wird zu einem Dauerzustand? Dann gibt es gerade für Studierende viele Angebote, um professionelle Hilfe zu erhalten. Informieren kannst du dich auf der Website der Universität Innsbruck, wo du gleich eine Liste von Ersthelfenden sowie den Kontakt der psychologischen Studierendenberatung und weiterer Anlaufstellen findest.

Wer 21 oder jünger ist, kann sich außerdem bei „Gesund aus der Krise“ anmelden. Mit dem Projekt werden Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dabei unterstützt, die aktuellen Krisen zu bewältigen. Wen die politische Lage mitnimmt, der ist hier genau richtig. Angeboten werden fünfzehn kostenfreie Stunden psychosozialer Unterstützung und Beratung. Wichtig: Du musst keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, um dich anzumelden, nur einen Wohnsitz in Österreich. 

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„Verdammt, wir sind viel zu spät! – Na und? Das hat eh alles keinen Sinn mehr, und außerdem ist es alles deine Schuld!“ 17:54 Uhr, wir stehen im MCI und zischen uns wütend an. In der SoWi Aula findet derweilen seit einer knappen Stunde der Vortrag „Unternehmerische Chancen des Klimawandels in Zeiten des Trump‘schen Chaos“, für den wir viel zu spät dran sind, statt. Langsam zahlt sich das Kommen gar nicht mehr aus, weil der Vortrag um 18:30 Uhr endet. „Entschuldigung, Sie wissen nicht zufällig, wo die SoWi Aula ist?“ Ein letzter Versuch, bevor wir das Handtuch werfen – und dieses Mal haben wir Glück. Die Studentin bringt uns sogar freundlicherweise direkt dorthin ins Nachbargebäude. Durch die Glasfront sieht man den Schriftzug SoWi Aula auf der Tür, die Lösung unseres Problems war also die ganze Zeit da, keine hundert Meter entfernt, typisch. Aber egal, besser spät als nie, also ziehen wir vorsichtig die Tür auf und schlüpfen in den halb gefüllten Saal.

Die Menschheit hat kollektiv versagt

Warum wir das alles erzählen? Weil es eine gute Metapher für den Umgang mit der Klimakrise ist. Wir sind nicht zum Spaß hier, sondern weil wir wenigstens irgendetwas tun müssen, während das 1,5-Grad-Ziel unweigerlich unter- und auf der COP 30 in Belém nichts weitergeht.

Nicht einmal eine Woche ist es her, dass der Präsident der Vereinten Nationen, António Guterres, offiziell verkündet hat, dass das 1,5-Grad-Ziel nicht mehr zu erreichen ist. Eine Entwicklung, die sich lange abgezeichnet hat – aber das macht sie nicht weniger schmerzhaft. Die Menschheit hat kollektiv versagt. Wir haben die Hoffnungen unzähliger Menschen, die im Zuge von Fridays4Future und auch schon vorher in diversen Protesten seit den 70ern lautstark auf den Straßen Umweltschutz und Klimagerechtigkeit gefordert haben, enttäuscht. Und wir haben uns letztlich selbst verraten. Zumindest hat es sich in diesem Moment für uns persönlich so angefühlt.

„Die Probleme von heute sind die Lösungen von gestern“

Andererseits ist es auch unmöglich, all die positiven Beispiele und Fortschritte zu ignorieren. Immerhin sitzen wir in einem Panel-Talk im Zuge der schon dritten Nachhaltigkeitswoche der Uni Innsbruck. Und auch in der Mensa gibt es mittlerweile einige wirklich leckere, nachhaltige Angebote. Vielleicht haben wir also gar nicht alle Ambitionen unseres idealistischeren Selbst von damals verloren, vielleicht bewegen wir uns sehr wohl weiter in Richtung einer klimafreundlicheren Zukunft. Und sobald wir unseren Fokus darauf lenken, wird uns irgendwie auch klar, dass wir nicht die einzigen sind: Die ganze Welt setzt kleine, grüne Schritte. Zum Beispiel auf neu entwickelten stromerzeugenden Fliesen, die in US-amerikanischen, brasilianischen und Berline Bahnhofshallen die kinetische Energie der Schritte von Passant:innen in Strom umwandeln. Und auch immer mehr Unternehmen steigen auf erneuerbare Energie um.

Der Haken? Die Kosten. Die sind zweifelsfrei hoch, aber im Vergleich laut Dr. Margreth Keiler, Universitätsprofessorin und Vortragende beim Panel, in Österreich stemmbar. Die jährlich notwendigen Investitionen von 6,4 bis 11,2 Milliarden Euro würden nämlich noch immer unter den jährlichen Ausgaben für die Importe fossiler Energie liegen. Ganz abgesehen davon, dass wir uns nicht nur autonomer und unabhängiger machen würden, sondern im wahrsten Sinn des Wortes in die Zukunft investieren. Eine Zukunft, für die wir aber aktuell noch viel zu wenig tun, und für die Technologie allein auch nicht die Lösung darstellt. Erst recht nicht, wenn wir neue Abhängigkeiten schaffen. „Die Probleme von heute sind die Lösungen von gestern“, so drückt es Dr. Keiler aus. Ein sehr prägnanter Satz, der nachdenklich stimmt.

Noch weniger als zu wenig

Das erste Mal in der Geschichte liegt es in unserer Macht, eine große Klimaveränderung zu beeinflussen. Wir haben das Wissen, wir haben die Lösungen. Aber anstatt auf die zu hören, die sich auskennen – die Wissenschaftler:innen – , und anstatt zu sprinten, wenn es knapp wird, resignieren wir. Wir nehmen eine zynische Gleichgültigkeit ein und akzeptieren sie einfach, diese Nachricht vom verfehlten Pariser Klimaabkommen, die uns schockieren sollte.

Schuld sind sowieso die anderen: Die USA respektive Trump, China als Hauptemittent oder die Generationen vor uns. Es ist doch auch viel einfacher, die Schuld auf andere zu schieben oder gleich ganz zu verdrängen, oder? Nein! Denn diese so komplexe Krise auch uns betrifft, wie wir wieder im SoWi-Vortrag hören, wenn zum Beispiel Innsbruck als Hitze-Hotspot Wien überholen wird.

Überhaupt dürfte es in Österreich unangenehm warm werden, vor allem da wir voraussichtlich nicht bei 1,5 Grad Erwärmung im Vergleich zum präindustriellen Zeitalter, sondern bei 3°C landen. Dabei trifft uns diese Krise, trotz zu erwartender Hitzetoter, vergleichsweise weniger hart als den globalen Süden. Aber eine Erwärmung um 2,7 Grad statt 1,5 Grad würde global nach einer Schätzung des Weltwirtschaftsforums in Davos 2024 3,5 Millionen Todesopfer bis 2050 fordern. Keine Überdramatisierung, sondern ein blanker Fakt. Einer, bei dem die Politik anscheinend nicht zu genau hinschauen möchte. Oder sie sieht im abgeholzten Amazonas trotzdem den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr. Insofern ist unsere Anwesenheit bei diesem SoWi-Vortrag selbstverständlich höchst symbolisch, denn die Entscheidungen müssten in Belém getroffen werden. Nur dass man dort lieber darüber diskutiert, wie wir mit noch weniger als zu wenig ans Ziel kommen.

Besser spät als nie

Weniger als zu wenig reicht aber nicht! Wir brauchen mehr, auch wenn wir das 1,5-Grad-Ziel verfehlt haben.

Denn spät ist immer noch besser als nie. Sogar wenn man, wie wir, eine Stunde zu spät zu einem eineinhalbstündigen Vortrag auftaucht. Es bringt nichts, sich mit Anschuldigungen zu überbrüllen, sondern es geht darum sich kompetenten Rat einzuholen, und zu handeln. Gerade bei der Klimakrise befinden sich die Lösungen, so wie in unserem Fall die SoWi, direkt vor der eigenen Nase. Wir müssen handeln, ohne langes Zögern, beherzt und gemeinsam. In dem Wissen, dass nur wir die Welt verändern können und das 2019 nicht vergebens war. Uns allen ist bewusst, wie schlecht es um die Erde steht. Es ist an der Zeit, auch die Politik an ihre Visionen aus Paris zu erinnern, mit dem Druck der Straßen, der schon einmal radikale Veränderungen möglich gemacht hat. Es ist Zeit für eine zweite Welle!  Wir sind bereit, und Innsbruck ist es auch, oder?

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Das Wiener Kaffeehaus, in dem wir uns treffen, scheint einer anderen Zeit entsprungen: Die Architektur der Fünfzigerjahre ist unversehrt, große Lampenschirme tauchen den Raum in warmes Licht, das sich auf den Marmortischen bricht. Die Kellner tragen Frack, die bestickten Polster lassen einen tief einsinken – als wolle das Mobiliar selbst zum Verweilen verführen. An den Wänden: Schwarz-Weiß-Porträts einer Gesellschaft, die sich einst hier versammelte. Zwischen Mahagoniholz und Mehlspeisen landet eine Melange vor mir, ein doppelter Espresso vor Armin Wolf. Er lehnt sich zurück. Der Blick offen, die Haltung aufrecht. Kaum ist die Kaffeetasse abgesetzt, beginnen wir – als lägen zwischen Melange und Mediendiskurs nur ein paar Millimeter Porzellan.

UNIpress: Herr Wolf, unsere Printausgabe widmet sich diesmal den großen Leitmotiven „Vorbilder“ und „Helden“. Fangen wir chronologisch an: Wer war Ihr Kindheitsheld oder Ihre Kindheitsheldin?

Armin Wolf: Meine Kindheitshelden im echten Leben waren meine Großeltern. Sie führten eine kleine Greißlerei, in der ich die ersten drei Jahre meines Lebens verbrachte – und später viele Wochenenden. Die schwerste Entscheidung damals war: Soll ich links in die Cremeschnitte oder rechts in die Schaumrolle beißen? Sie waren Großeltern wie aus dem Bilderbuch. Und dann, bis ich etwa zwölf oder dreizehn war, hieß mein Kindheitsheld Old Shatterhand.

Was hat Sie an Old Shatterhand so fasziniert?

Old Shatterhand weiß alles, ist stark, kann jeden besiegen, ist unfassbar geschickt und steht immer auf der Seite der Schwachen und Guten – edel, hilfreich und gut.

Heute werden Karl Mays Erzählungen teilweise kritisch beäugt – etwa im Hinblick auf kulturelle Aneignung oder romantisierte Fremdbilder. Wie geht man damit um, wenn die Geschichten rund um den eigenen Kindheitshelden plötzlich unter kulturkritischer Beobachtung stehen?

Es ist völlig klar, dass diese Erzählungen heute absurd sind. Ich habe sie ja Mitte der 1970er gelesen, und in meiner Generation haben viele Kinder diese Bücher verschlungen. Die heutigen Debatten über kulturelle Aneignung oder Rassismus gab es so nicht. Im Gegenteil: Karl May galt lange als großer Freund der amerikanischen Ureinwohner, weil er den „edlen Wilden“ idealisiert hat. Natürlich war er ein typischer Rassist des 19. Jahrhunderts, und dass man seine Bücher heute nicht mehr als Kinderliteratur empfiehlt, ist völlig logisch. Dennoch habe ich mit ihnen lesen und schreiben gelernt und mein Volksschullehrer war überrascht, dass ich mit acht schon Sätze über fünf Zeilen mit drei Nebensätzen schreiben konnte. Dass die Bücher voller rassistischer und antisemitischer Klischees sind, ist keine Frage.

Wagen wir den Sprung in die Gegenwart: Hat man als wohl prominentester Journalist des Landes selbst Vorbilder?

Vorbilder im klassischen Sinn hatte ich nie. Für mich bedeutet das, so sein zu wollen wie jemand anderer, und das wollte ich nie. Es gab viele Menschen, von denen ich sehr viel gelernt habe, mit denen ich gern gearbeitet habe, die mich geprägt haben. Aber im Sinne von: „So möchte ich werden“ – nein.

Verstehen Sie sich selbst als Vorbild – insbesondere für junge Journalist:innen?

Es würde mich freuen, wenn ein paar jüngere Kolleg:innen im Lauf der letzten Jahrzehnte etwas von mir gelernt hätten. Aber mich selbst als Vorbild zu sehen, fände ich irgendwie absurd.

Dennoch handeln Sie oft vorbildlich, beispielsweise indem Sie klare Grenzen ziehen.. So wie bei Ihrem Rückzug von X, vormals Twitter. In der Zeit diskutierten Sie kürzlich mit Paul Ronzheimer, ob man dort heute noch guten Gewissens aktiv sein kann. Rückblickend: Was, meinen Sie, hat Ihr „eXit“ – und jener vieler Kolleg:innen – ausgelöst? Und wie blicken Sie heute auf jene, die geblieben sind?

Der eXit hat mein Leben definitiv verbessert – allein schon, weil ich mich nicht mehr mit all den Verrückten und Aggro-Trollen auf Twitter herumschlagen muss. In den letzten ein, zwei Jahren wurde das so anstrengend, dass es keinen Spaß mehr gemacht hat und allein dafür hat sich der Ausstieg gelohnt. Außerdem sind damals rund 30 bis 40 Journalist:innen mit mir gemeinsam gegangen. Ich glaube, das war gut – denn Twitter ist mittlerweile leider wirklich böse. Und so wie ich nicht bei Russia Today publiziere, publiziere ich auch nicht auf Twitter.

Enttäuscht und überrascht bin ich, dass viele Politiker:innen geblieben sind. Es ist nicht mein Job, ihnen etwas vorzuschreiben – aber Twitter ist inzwischen eine unregulierte Propaganda-Plattform eines offen rechtsradikalen Politikers und kein Stück besser als Telegram. Wir Journalist:innen haben uns bewusst entschieden, dort als Gruppe rauszugehen und keine gemeinsame Aktion mit Politiker:innen zu organisieren. Ich hatte aber gedacht, dass Politiker:innen nachziehen – sie waren ja vor allem wegen der Medien dort. Die breite Wählerschaft ist nicht auf Twitter, das war immer ein Netzwerk für Info-Junkies. Umso mehr wundert und enttäuscht es mich, dass so viele Politiker:innen – und auch spannende Expert:innen – trotzdem geblieben sind.

Wie schwer fiel Ihnen der Abschied von X?

Ich hatte über 640.000 Follower – niemand weiß, wie viele davon echt waren, aber es war mit Abstand der größte Account in Österreich. Firmen investieren jahrelang zehntausende Euro, um Accounts aufzubauen, die vielleicht ein Fünftel so groß sind. Das hat also auch einen ökonomischen Wert – den wirft man nicht leichtfertig weg. Deshalb habe ich ein paar Monate darüber nachgedacht.  Aber mit Beginn des US-Wahlkampfs und dem zunehmenden Engagement von Herrn Musk wurde es täglich absurder. Unter jedem meiner Postings standen 30, 50 oder 200 Kommentare – die Hälfte davon von anonymen Trollen, die einfach nur „Heul leise!“ schrieben. Irgendwann war der Punkt erreicht, an dem die Entscheidung klar war, und ich habe sie keine Sekunde lang bereut.

Hat sich der Tapetenwechsel zu Bluesky gelohnt?

Es ist viel besser. Ich habe dort etwa ein Zehntel der Follower – aktuell rund 64.000. Auch das ist wieder der größte Account in Österreich, aber eben auf deutlich niedrigerem Niveau. Trotzdem bekomme ich dort mehr sinnvolle Kommentare und Interaktionen – sogar in absoluten Zahlen. Meine Timeline könnte allerdings noch spannender sein, weil einige, denen ich beruflich folgen muss oder die ich interessant finde, noch auf Twitter sind. Ich hoffe, sie wechseln irgendwann zu Bluesky.

Sie betonen immer wieder – auch in Ihrem Blog –, dass es keinen wirklich neutralen Journalismus gibt, sondern nur unabhängigen, fairen und professionellen. Welche Missverständnisse über die Rolle der Medien verbergen sich hinter dem weit verbreiteten Ruf nach „Neutralität“?

Ich halte es für ein grundlegendes Missverständnis, Journalismus als bloßes Protokollieren zu verstehen – so, als wären Journalist:innen ausschließlich Stenograf:innen, die ungefiltert wiedergeben, was gesagt wird, egal ob es stimmt oder nicht.

Journalismus heißt nicht: Einer sagt, es regnet, der andere sagt, es regnet nicht – und man schreibt einfach beides auf. Sondern: Man dokumentiert beides und geht dann selbst raus und schaut, ob es wirklich regnet. Dann fragt man weiter: Warum sagt jemand die Unwahrheit? War es ein Irrtum – oder steckt eine bewusste Absicht dahinter?

Das ist Journalismus – einordnen, bewerten, klären, ob etwas wahr oder unwahr ist. Es gibt keine Neutralität zwischen Wahrheit und Unwahrheit, zwischen Fakten und Lügen. Ich zitiere dazu gern Gerd Bacher, den langjährigen ORF-Generalintendanten. Schon vor 40 Jahren sagte er:

„Journalismus ist Unterscheidung: Die Unterscheidung zwischen wahr und unwahr, zwischen wichtig und unwichtig, und zwischen Sinn und Unsinn.“

Und genau da sind Journalist:innen nicht neutral.

In Ihrer MBA-Arbeit „News kind of comes to me…“ haben Sie sich bereits 2010 mit der politischen Informationsaufnahme junger Menschen befasst, die meist beiläufig, fragmentiert und stark durch soziale Netzwerke geprägt, erfolgt. Was bedeutet das für journalistische Inhalte, die mehr wollen als Reichweite?

Ich finde „Reichweite” ist kein böses Wort – ganz im Gegenteil. Journalismus wäre ja sinnlos ohne Publikum. Wenn wir Journalismus für uns selbst machen würden, könnten wir einfach Tagebuch schreiben. Deshalb habe ich auch nie verstanden, warum es diese Debatte gibt, ob sich öffentlich-rechtliche Sender um Quoten bemühen sollen – natürlich sollen wir das! Ich möchte, dass möglichst viele Menschen die ZIB 2 sehen. Wir machen keine Inhalte nur für die Reichweite, aber wir bereiten relevante Themen so auf, dass es möglichst viele interessiert.

Weil es heute nicht mehr so ist wie früher – als ganz Österreich um 19:30 Uhr die ZIB 1 schaute und es ein soziales Tabu war, in dieser Zeit privat anzurufen – müssen sich Journalist:innen an veränderte Mediengewohnheiten anpassen. In meiner Kindheit im Olympischen Dorf in Innsbruck lag vor jeder Tür die Tiroler Tageszeitung – wirklich vor jeder. Heute informieren sich die Menschen anders. Also müssen Journalist:innen dorthin, wo das Publikum heute ist – und das sind für die meisten unter 40 die sozialen Medien.

Genau deshalb habe ich in der Zeit im Bild die Social Media Redaktion aufgebaut. Wir haben lange diskutiert und manche sagten anfangs zurecht: Sollen wir wirklich unsere teuer produzierten Inhalte US-Konzernen überlassen, die damit Werbegeld verdienen? Sollten die Leute nicht lieber unsere Sendungen schauen oder unsere Website besuchen? Stimmt alles – aber wir können sie nicht dazu zwingen. Wenn 4,5 Millionen in Österreich auf Facebook, 4 Millionen auf Instagram und 6,5 Millionen auf YouTube sind, dann müssen wir sie eben dort mit unseren Inhalten erreichen. Es bringt nichts, großartige Fernsehsendungen zu machen, wenn sie niemand unter 50 mehr sieht.

Ein gelungenes Beispiel für diesen modernen Nachrichtenjournalismus ist der TikTok-Kanal der ZIB: informativ, unterschwellig und mit großer Resonanz bei jungen Nutzer:innen.

Ambra Schuster und Idan Hanin, unsere beiden TikTok-Hosts, machen das wirklich großartig und zudem noch komplett selbstständig: Beitragsauswahl, Texte, Bilder, Schnitt, Untertitel, Publishing alles. Ich bin sehr stolz auf sie. Idan habe ich übrigens bei einem Schulbesuch in Wien kennengelernt. Er hat damals im Turnsaal vor der ganzen Oberstufe ein Gespräch mit mir moderiert. Schon mit 16 war er so beeindruckend, dass er in Erinnerung blieb. Als wir später jemanden für TikTok suchten, fiel er mir wieder ein, und mit gerade einmal 19 Jahren kam er zum ORF – vermutlich einer der jüngsten Journalisten, die der ORF je angestellt hat.

Wo kommt diese Art der Berichterstattung dennoch an ihre Grenzen?

Auch auf Social Media funktionieren mittlerweile längere Beiträge – fünf, sechs Minuten –, aber das ist etwas völlig anderes, als eine Tageszeitung zu lesen oder eine Sendung wie die ZIB zu schauen. Auf Social Media scrollt man einfach durch und sieht nur, was man abonniert hat oder einem vorgeschlagen wird – das ist eine ganz andere Form des Medienkonsums. Trotzdem ist es wichtig, dass seriöse Medien auch dort präsent sind, damit jene, die keine Zeitung mehr lesen, zumindest einen Kurz-Überblick bekommen. Aber wenn jemand seine gesamte Information nur noch von TikTok bezieht … mein Gott, der ist dann auch nicht schlechter informiert als jemand, der ausschließlich Heute oder OE24 liest. Dennoch würde ich mir in einer Demokratie, in der wir möglichst qualifiziert wählen sollen, wünschen, dass sich Bürger:innen nicht ausschließlich so informieren. Ich würde allen Jungen raten: Schau mal in eine gut gemachte Tages- oder wenigstens Wochenzeitung – da kann man wirklich viel lernen.

Von „derselben Zeitung vor jeder Wohnungstür Innsbrucks“ zum individuell kuratierten, pausenlos aktualisierten Newsfeed: Was hat der Journalismus von heute dem jener Zeit voraus – und was ging dabei womöglich verloren?

Das ist völlig unvergleichlich. Wenn ich von den Medien meiner Kindheit erzähle, ist das, wie wenn meine Großmutter vom Leben ohne Strom erzählt hat. Als ich zehn war, gab’s den ORF mit zwei Kanälen, ORF1 und ORF2 – und irgendwann gegen Mitternacht war Sendeschluss: Fahne, Bundeshymne, dann nichts mehr bis zum Vormittag. Wer um 19:30 Uhr einschaltete, sah die ZIB 1 – es gab keine Alternative. Keine Privatsender, kein Kabelfernsehen, nur zwei Programme. Drei bis vier Millionen Menschen sahen dieselbe Nachrichtensendung – der Marktanteil lag bei 100 Prozent. Alle hatten denselben Informationsstand. Jeder Haushalt hatte „seine“ Zeitung – TT in Tirol, SN in Salzburg, Kleine Zeitung in der Steiermark und so weiter. Kein Internet, keine ausländischen Medien – heute ist alles anders, denn das Angebot ist riesig und viel besser. Es gibt zwar mehr Schrott, aber auch mehr Qualität und wer nachts um drei eine gute Doku sucht, wird fündig. Die New York Times, das vermutlich beste Medium der Welt, gibt’s für fünf Euro im Monat. Aber zugleich, glaube ich, zerstört Social Media unsere gesellschaftlichen Debatten. Ich bin überzeugt: Unterm Strich ist Social Media böse und hat unseren Diskurs versaut.

Welche Kernkompetenzen braucht der journalistische Nachwuchs heute?

Wer Journalist:in werden will, sollte sich zuerst ehrlich fragen: Warum eigentlich? Es ist, um ehrlich zu sein, ein mühsamer Beruf geworden – oft schlecht bezahlt, mit ökonomisch schwierigem Einstieg. Deshalb: Wer reich oder berühmt werden will – bitte nicht. Die wenigsten Journalistinnen und Journalisten werden berühmt, und noch weniger werden reich – dafür gibt’s eindeutig besser geeignete Berufe. Aber: Wer extrem neugierig ist, gerne lernt und Dinge verstehen will – und das auch gut erzählen kann – für den ist Journalismus ein großartiger Beruf. Vorausgesetzt, man ist stressresistent.

Wer’s ernst meint und nicht einfach nur Influencer werden will, dem würde ich raten: Zeig auf Social Media, was du kannst. Das ist einer der wenigen Vorteile dieser Plattformen – junge Journalist:innen können dort ganz unkompliziert zeigen, was sie können, ohne schon bei einem Medium zu arbeiten. Außerdem würde ich dazu raten, verschiedene Praktika zu machen, um herauszufinden, was dich interessiert und zu dir passt. Und: Je mehr Menschen man in der Branche kennenlernt – vielleicht auch beeindruckt – desto größer ist die Chance, ein Jobangebot zu bekommen.

Was auch noch wichtig ist: Bitte konsumiert Medien, wenn ihr welche machen wollt. Es verblüfft mich immer wieder, wie viele junge Leute Journalist:in werden wollen, ohne selbst welche zu kennen – oder überhaupt regelmäßig ernsthafte Medien zu nützen. Als ich anfing, habe ich jede Woche das profil verschlungen. Um an den Anfang unseres Gesprächs zurückzukommen: Lingens, Voska, Löffler – das waren für mich so etwas wie Vorbilder. Ich las den Spiegel und dachte: So will ich mal arbeiten. Deshalb – wer keine Medien konsumiert, sollte vermutlich auch keine produzieren.

In den vergangenen Jahren gerieten Medien und ihre Vertreter:innen – besonders auch beim ORF – zunehmend ins Visier populistischer Angriffe. Wie gehen Sie persönlich mit Anfeindungen und Bedrohungen um?

Bedrohungen sind zum Glück kein allzu großes Problem, weil sie fast nur virtuell stattfinden. In über 20 Jahren ZIB 2 wurde ich im echten Leben genau dreimal blöd angegangen – das ist doch relativ wenig. Zum Vergleich: Ich werde täglich mindestens dreimal freundlich angesprochen. Die Drohungen kommen per Mail oder über Social Media und sind mir weitgehend egal. Viel unangenehmer finde ich Verleumdungen im Netz, die ja meist jahrelang auffindbar bleiben. Wenn’s einfach geht, dann klage ich, aber ich will solchen Narren auch nicht meine Lebenszeit schenken. Wenn ich erst mühsam herausfinden müsste, wer hinter einem anonymen Account steckt, lasse ich’s. Wenn jedoch jemand so unklug ist, es unter echtem Namen zu tun, bekommt er Post vom Anwalt und zahlt. Das Geld spende ich dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Das hat auch einen pädagogischen Effekt – vielleicht überlegt man sich dann doch zweimal, ob sich 1.500 Euro Anwaltskosten lohnen, nur um irgendetwas ins Internet zu kotzen.

Das erinnert an jenen Vorfall, den Sie in einer Podcastfolge der ZEIT geschildert haben – als jemand an Ihnen im Vorbeigehen das Wort „Gisndl“ ins Ohr flüsterte.

Genau – das war einer der drei Vorfälle im echten Leben. Und ehrlich gesagt: total harmlos, eher lustig. Das weiß ich nur noch, weil es so absurd war. Beim zweiten Mal – im Urlaub in Jesolo, im Bus – pöbelte mich ein sehr betrunkener Österreicher an. Das war unangenehm, weil unsere Kinder noch klein waren – wir sind dann ausgestiegen.

Der skurrilste Vorfall war ganz am Anfang meiner Moderationszeit. Ein Mann stürmte mitten im Winter im Hemd aus einem Geschäft – extrem wütend auf Armin Assinger. Als er mich sah, dachte er offenbar, ich sei der richtige Ansprechpartner für seinen Frust. „Sie! Sie sind doch vom ORF!“ – „Ja.“ – „Das ist eine Schweinerei mit dem Assinger!“ Er regte sich fürchterlich auf, dass Die Millionenshow so tue, als wäre sie live, obwohl die Weihnachtsfolge schon im September aufgezeichnet worden war. Ich blieb höflich stehen, weil man als Moderator weiß, dass heutzutage jeder ein Handy hat, und ehe man sich’s versieht, landet das Video auf oe24.at. Ich also: „Tut mir leid, ich habe die Sendung nicht gesehen. Was soll ich tun?“ – „Sie müssen das dem Assinger sagen!“ – „Ich kenne den Herrn Assinger nicht.“ – „Wie, Sie kennen den nicht? Sie sind doch vom ORF!“ – „Im ORF arbeiten über 3000 Menschen … ich habe Herrn Assinger noch nie gesehen.“ Das ging zehn Minuten so, – im Hemd, bei minus zehn Grad. Irgendwann wusste ich nicht mehr weiter. Also ging ich langsam in eine Parfümerie und tat so, als müsste ich dringend einen Lippenstift kaufen.

Einmal hat noch jemand „Armin, du linke Ratte“ auf den ORF-Parkplatz gesprayt, aber da denke ich mir auch: Der hat sicher den Assinger gemeint.

Ich habe also nie gefährliche Situationen erlebt. Und viel wichtiger: Ich erlebe täglich mehrere freundliche Begegnungen mit Menschen – das ist der viel wichtigere Maßstab.

Wir haben über Vorbilder und Helden gesprochen – und in jedem Heldenepos gibt es bekanntlich auch den Bösewicht. Wie fühlt es sich an, wenn man einem wie Wladimir Putin gegenübersitzt?

Wladimir Putin zu interviewen ist extrem schwierig, weil er offenbar großen Spaß daran hat, ausländische Journalist:innen bloßzustellen. Es gibt furchtbare Beispiele, wo er mit gezielten Gegenfragen renommierte Kolleg:innen in Verlegenheit gebracht hat – Fragen, die man de facto nicht beantworten kann und wenn das dreimal passiert, siehst du wie ein Dolm aus. Mein Hauptziel war also: Nicht blamieren! Deshalb war ich so gut vorbereitet, wie ich nur irgendwie vorbereitet sein konnte. Interessant war vor allem, dass er uns vier Stunden warten ließ – und sein Auftritt, als er schließlich kam. Denn der Mann ist ja sowas wie der ultimative Bösewicht unserer Zeit – vielleicht nur noch in Konkurrenz mit Donald Trump, aber solange Trump nicht in Kanada einmarschiert ist, liegt Putin klar vorn. Dann steht er plötzlich da – und man würde es gar nicht bemerken, wenn nicht zehn Sicherheitsleute mitkämen. Alle im Raum erstarren. Und er selbst? Vollkommen unscheinbar. Total uncharismatisch. Wahrscheinlich der uncharismatischste Politiker, den ich je getroffen habe.

Das war im ersten Moment überraschend und im zweiten wieder nicht. Denn Putin ist ja gelernter Geheimagent – deren Job ist es, nicht aufzufallen, möglichst unauffällig zu bleiben. Das hat er offenbar vollkommen verinnerlicht.

Kurz gesagt: Er ist uncharismatisch, schwer zu fassen und extrem schwer zu interviewen. Ich war ehrlich gesagt einfach froh, dass ich dieses Gespräch überstanden habe, ohne mich zu blamieren.

Wenn man sich Putins Auftritt im Kreml vorstellt, würde man eher einen theatralischen Einzug, begleitet von der „Imperator“-Musik aus Star Wars, vermuten.

(lacht) Nein, die läuft nicht.

Der Präsidentenpalast im Kreml ist wirklich beeindruckend, die Räume riesig – aber dann kommt dieser relativ kleine, unscheinbare Mann herein und mit ihm viele deutlich weniger unscheinbare Männer in dunklen Anzügen, die streng schauen. Im Raum waren etwa 40 Leute – in dem Moment, in dem er eintrat, erstarrten alle. Das allein verleiht dem Auftritt zwar eine gewisse Wirkung. Aber: Ich war Amerika-Korrespondent, als Bill Clinton Präsident wurde – oder auch Barack Obama: Das ist Charisma. Wenn Obama einen Raum betritt, fühlt es sich an, als hätte jemand das Licht von 220 auf 800 Volt hochgedreht. Manche Menschen haben einfach diese Ausstrahlung – und viele prominente Politiker:innen sind genau deshalb erfolgreich. Putin hat das nicht. Er ist vollkommen uncharismatisch.

Sie sind bekannt für Ihre akribische Interviewvorbereitung. Wieviel Vorbereitungszeit steckte konkret hinter dem Gespräch mit Wladimir Putin?

Ich hatte fünf Tage Zeit, bevor wir nach Moskau geflogen sind, und habe in diesen fünf Tagen nichts anderes gemacht, als mich vorzubereiten und zu schlafen. Mehr nicht.

Waren Sie nervös?

Ja, klar!

Es gibt ein paar sehr bekannte Journalist:innen, die sich in Interviews mit Wladimir Putin massiv blamiert haben, und das bleibt haften – innerhalb der Branche weiß man das noch zehn Jahre später. Bei unserem Interview gab es kaum Bedingungen – inhaltlich gar keine –, jedoch eine technische Vorgabe: Wir mussten mindestens 15 Minuten im Hauptabendprogramm senden. Den Ausschnitt durften wir frei wählen, aber das gesamte Gespräch musste dem russischen Fernsehen zur Verfügung gestellt werden. Und die durften es in voller Länge ausstrahlen, was sie natürlich auch taten.

Das heißt: Wenn ich mich blamiert hätte, hätte ich es im ORF theoretisch rausschneiden können, aber im russischen Fernsehen wäre es trotzdem gelaufen und über Social Media wäre es weltweit viral gegangen. Ganz ehrlich: Ich hatte keine Lust, dass von den 3.000 Interviews, die ich geführt habe, ausgerechnet dieses übrig bleibt, nur weil Putin mir eine absurde, unbeantwortbare Frage stellt

Insofern: Ich bin vor Interviews normalerweise nicht nervös – in diesem Fall war ich es. Und zwar ziemlich.

Russische Medien sollen sich darüber echauffiert haben, dass Sie Präsident Putin im Interview mehrfach unterbrochen haben.

Ja, das stimmt – das russische Fernsehen hat tatsächlich einen eigenen Beitrag darüber gemacht, den man auf YouTube finden kann. Der Tenor: „Unerhört! Ein rüpelhafter Journalist aus dem Westen unterbricht den Präsidenten zwölfmal!“
Ich fand das ehrlich gesagt ziemlich lustig, denn das Interview dauerte 54 Minuten – normalerweise unterbreche ich bei Zehn-Minuten-Interviews so oft. Ich habe ihn also extrem selten unterbrochen. Zumal Putin dazu neigt, endlos zu monologisieren und er der Weltmeister im Whataboutism ist – man müsste ihn eigentlich viel öfter unterbrechen.

In einem simultan übersetzten Interview ist das jedoch viel schwieriger. Atmosphärisch ist es natürlich etwas ganz anderes als im ZIB-2-Studio, wo die Zuseher:innen wissen, wie die Gesprächsführung läuft und ich gewissermaßen der Hausherr bin. Im Präsidentenpalast des Kremls war ich der Gast, vor laufenden russischen Kameras, dem Staatspräsidenten gegenüber – ein völlig anderes Setting. Dass sich das russische Staatsfernsehen dann über meine zwölf Unterbrechungen empört, passt exakt ins Bild.

Der Politico betitelte Sie als „einen der fähigsten – und gefürchtetsten – politischen Journalisten Europas, der jeden, von Ministerpräsidenten bis zu lokalen Politikern, unter den Lichtern seines TV-Studios zum Schwitzen bringt.“ Wie lernt man diese Kunst des präzisen, konfrontativen Interviewens und das „Zum-Schwitzen-Bringen“ von Politikern?

Politiker:innen zum Schwitzen zu bringen ist eigentlich nicht mein Ziel – darum geht’s nicht. Mein Ziel ist, ihre Arbeit kritisch zu hinterfragen. Menschen, welche die Regeln gestalten, nach denen wir alle leben müssen, sollen ihre Entscheidungen nicht nur verkünden, sondern auch begründen und sich mit Kritik und Widerspruch auseinandersetzen.

Wie man das lernt? Indem man sich inhaltlich so gut wie möglich vorbereitet. Und – das weiß ich gar nicht, wie gut man das lernen kann – indem man kein Unbehagen gegenüber konfrontativen Gesprächen hat. Ich hatte das jedenfalls nie. Als Kind habe ich schon leidenschaftlich gern diskutiert und meine Eltern damit maßlos genervt. Die erste Antwort hat mir nie gereicht. Vielleicht kann man das bis zu einem gewissen Punkt lernen, aber bei mir passiert das ziemlich natürlich. Wenn ich jemandem eine Frage stelle und die Antwort überzeugt mich nicht, frage ich einfach weiter – auch im echten Leben.

War das schon am Esstisch zu Hause so?

Bis ich neun oder zehn war, durften meine Schwester und ich beim Essen gar nicht reden. Irgendwann änderte sich das – ich weiß nicht mehr genau wann. Aber so ab dreizehn, vierzehn wurde bei uns sehr viel diskutiert. Meine Eltern haben sich sehr für Politik interessiert und es gab viele Gespräche über alles Mögliche. Das hat mir sehr geholfen.

In Ihrem Beitrag für das Lehrbuch Praktischer Journalismus beschreiben Sie, dass Sie von rund 3000 geführten Fernsehinterviews nur drei exakt so wiederholen würden. Welche waren das – und warum nur diese drei?

Weil man in einem Live-Interview in sehr kurzer Zeit sehr viele Entscheidungen treffen muss. Besonders mit Politiker:innen – die kommen ja nicht, um Fragen zu beantworten, sondern um vor sehr vielen Menschen Wahlreden zu halten. Man muss ständig abwägen: Unterbreche ich? Lasse ich sie weiterreden, obwohl die Antwort kaum zur Frage passt, aber für die Zuseher:innen interessant sein könnte? Oder steuere ich zurück zur eigentlichen Linie? Bei dieser Vielzahl an Entscheidungen treffe ich nie alle richtig. Im Nachhinein würde ich fast jedes Interview an der einen oder anderen Stelle anders führen – manche deutlich, andere nur in Nuancen.

Drei Interviews sind die Ausnahme.

Das erste war mit Frank Stronach – ein skurriles Gespräch. Er war völlig unberechenbar, hat keine einzige Frage wirklich beantwortet. Eigentlich ein journalistischer Totalschaden – aber zugleich ein total authentisches Porträt. Genauso war er dann auch als Politiker. Deshalb würde ich daran nichts ändern.

Das zweite war das Interview mit Wladimir Putin. Auch da gäbe es tausend Details, die man anders machen könnte, aber mehr war nicht herauszuholen. Putin ist extrem kontrolliert – er sagt nur, was er sagen will. Mein Ziel war, mich nicht zu blamieren, und das habe ich erreicht. Das Interview wurde danach von der New York Times, dem Guardian und der Washington Post positiv besprochen – damit bin ich völlig zufrieden.

Das dritte war mit Erwin Pröll – das einzige, das ich mit ihm geführt habe. Es war sein Abschiedsinterview nach 25 Jahren als Landeshauptmann von Niederösterreich und wurde sehr konfrontativ. Er hat mich auf Sendung beschimpft und angebrüllt – und danach noch eine Viertelstunde lang so weiter gemacht. Bis heute ist er sauer auf mich. Aber rückblickend glaube ich: In diesem Gespräch war tatsächlich jede meiner Entscheidungen richtig.

Die Ausbeute – drei von 3000 – liegt also weniger an persönlichem Perfektionismus, sondern mehr an der Komplexität des Live-Interviews?

Absolut. Man muss in ganz kurzer Zeit so viele Entscheidungen treffen. Ich will mich jetzt nicht mit Roger Federer vergleichen – der spielt hundertmal besser Tennis, als ich Interviews führe – aber ich bin mir sicher, dass er wahrscheinlich nur sehr wenige Matches hatte, bei denen er im Nachhinein sagen würde, dass er jeden einzelnen Schlag exakt so wiederholen würde. In einem Match schlägt man Hunderte, vielleicht Tausende Bälle, da können nicht alle perfekt sein. Und genau so ist es auch mit Interviews im Live-Fernsehen.

Sie haben an der Universität Innsbruck Politikwissenschaft studiert und waren sogar Teil der UNIpress. Wie blicken Sie auf diese Zeit zurück?

Mein Plan war eigentlich, Wirtschaftspädagogik zu studieren und Lehrer an einer Handelsakademie zu werden. Aber am Tag der offenen Tür der Uni Innsbruck vor meiner Matura hörte ich auch eine Einführungsvorlesung von Anton Pelinka zur Politikwissenschaft. Er war damals der bekannteste Politikwissenschaftler des Landes – so etwas wie ein Peter Filzmaier der 1980er-Jahre. Die Vorlesung war so spannend, dass ich das mit der Wirtschaftspädagogik bleiben ließ. Ich hatte aber keine Ahnung, was man mit Politikwissenschaft beruflich machen kann – nur, dass ich nicht Politiker werden will. Also nahm ich mir vor, Politikwissenschaftler zu werden, der Nachfolger von Anton Pelinka quasi – hat nicht ganz geklappt, vielleicht auch, weil ich zu lange studiert habe. (schmunzelt)

Ich begann im Oktober 1985 – im ersten Semester, in dem Politikwissenschaft in Innsbruck regulär als eigenes Studium angeboten wurde. Das Institut war winzig: ein Professor, vier Assistent:innen, ein paar Räume im sogenannten Schmelz-Seitenflügel. Total familiär, 70 Studierende, alle kannten einander. Neben Politikwissenschaft studierte ich Soziologie und Zeitgeschichte. Fachlich war das spannend, aber ich war nicht allzu oft an der Uni, weil ich mein Studium selbst finanzieren musste und beim ORF arbeitete. Zum ersten mal nur studiert habe ich erst mit Anfang 40, als ich in Bildungskarenz ging und ein MBA-Studium absolvierte.

Zur UNIpress kam ich über meinen Freund Klaus Lerch, den ich bei einem Schülerzeitungsseminar kennengelernt hatte. Er war dann ÖH-Pressereferent und fragte, ob ich mitschreiben wolle. So entstanden 1986 mehrere Titelgeschichten. Die UNIpress stellte sich damals journalistisch neu auf – magaziniger, analytischer. Wir organisierten sogar ein Seminar mit profil-Chefredakteur Helmut Voska, der für ein Wochenende nach Innsbruck kam und uns beibrachte, wie man Magazin-Texte schreibt.

Es war eine fachlich wie persönlich prägende Zeit, auch wenn ich Ende 1987 dann nach Wien zog. Aber der Bezug zur Uni Innsbruck blieb bestehen – ich habe dann auch meine Dissertation wieder dort geschrieben.

Ein Blick in Armin Wolfs UNIpress-Archiv – die Titelgeschichten dieser Ausgaben stammen von ihm. (Foto: Armin Wolf)

Wenn Sie heute an Ihre Alma Mater zurückkehren und eine Gastvorlesung halten könnten: Über welches Thema würden Sie sprechen – und was sollten die Studierenden unbedingt mitnehmen?

Ich habe einige Jahre eine Lehrveranstaltung an der Universität Innsbruck gehalten – damals gab es nur wenige medienbezogene Lehrveranstaltungen, und ich habe als externer Lektor „Praxis des Journalismus“ gelehrt, mit Schwerpunkt auf Radiojournalismus. Das hat mir großen Spaß gemacht. Irgendwann wurde es aber organisatorisch zu mühsam von Wien aus, also habe ich dort weiter unterrichtet.

Ob ich heute nochmal eine Lehrveranstaltung halten würde, weiß ich nicht. Der Journalismus hat sich in den letzten 20 Jahren grundlegend verändert – Rollen und Anforderungen sind heute ganz andere. Als ich angefangen habe, war mein Ziel: so gut zu werden wie die, die damals 40 oder 50 waren. Bei der ZIB 2 war Robert Hochner mein großes Vorbild – einer der besten Moderatoren überhaupt. Für mich war klar: Wenn ich mich richtig anstrenge, werde ich vielleicht irgendwann halb so gut wie er.

Heute ist das anders. Die Medienlogik hat sich umgedreht. Unser TikTok-Host Idan Hanin hat in den ersten zwei Jahren sicher noch etwas von mir gelernt – mittlerweile glaube ich, dass ich mehr von ihm lernen kann. Vielleicht könnte ich die Texte schneller schreiben, vielleicht weiß ich mehr aus dem Stegreif – aber technisch? Keine Chance. Und sicher nicht in diesem Tempo. Deshalb bin ich mir nicht sicher, ob ich 20-Jährigen heute noch viel beibringen kann. Vielleicht sollten solche Lehrveranstaltungen lieber von Jüngeren gehalten werden – von Menschen, die sich in dieser neuen Medienrealität intuitiv und handwerklich sicher bewegen.

Ihr Urgroßvater war ein berühmter Alpinist und hat mehrere Erstbesteigungen durchgeführt – Sie tragen gewissermaßen Alpinisten-Blut in sich…

(lacht) Nein, wirklich gar nicht.

Rein genetisch vielleicht – wobei ich bezweifle, dass es dafür ein Gen gibt. Mein Urgroßvater, den ich natürlich nie kennengelernt habe – er ist 1905 abgestürzt – war tatsächlich ein ziemlich bekannter Bergsteiger. Aber das habe ich erst erfahren, als ich schon erwachsen war.

Dann erübrigt sich wohl die Frage, ob Sie die Tiroler Bergwelt vermissen. (grinst)

Ziemlich. Ich war in meinem ganzen Leben genau dreimal bei einem Gipfelkreuz – kurioserweise zweimal am selben Berg. Einmal bei einem Schulausflug in der Handelsakademie, auf dem Blaser im Stubaital – das war wahnsinnig anstrengend. Und aus irgendeinem nicht mehr nachvollziehbaren Grund bin ich mit Ende zwanzig nochmal genau dort hinaufgestiegen. Gibt ja so wenig Auswahl in Tirol. Ein drittes Mal war ich in der Steiermark auf einem Gipfel, weil mich meine damalige Freundin genötigt hat – das war’s. Zwei verschiedene Berge. Und ehrlich gesagt: Mich reizt das überhaupt nicht. Ich schaue mir gerne Berge von unten an, aber im Flachland oder bei sanften Hügeln fühle ich mich eindeutig wohler.

Wenn es nicht die Berge sind – gibt es andere Orte in Innsbruck, mit denen Sie bis heute etwas Persönliches verbinden?

Ja, meine alte Schule – die Handelsakademie am Rennweg. Ich bin dort sehr gern hingegangen und wollte ja auch selbst HAK-Lehrer werden. Vier Jahre lang habe ich dort eine Schülerzeitung gemacht. Und direkt neben der Schule, liegt das ORF-Landesstudio – ich konnte von meiner Maturaklasse aus direkt hinüberschauen. Dass ich gleich nach der Matura dort als Journalist lande, konnte ich damals natürlich nicht ahnen – aber die Nähe war irgendwie sinnbildlich.

Ein zweiter Ort, der für mich stark mit Innsbruck verbunden ist, ist das Treibhaus. Zwischen dem Treibhaus und dem Café Central hat sich ein großer Teil meiner Jugend zwischen 15 und 21 abgespielt. Bis heute gehe ich bei jedem Innsbruck-Besuch mindestens einmal ins Café Central, und wenn’s geht, auch ins Treibhaus.

Dazu kommt noch das Kellertheater. Kultur spielte in meiner Familie keine Rolle – mein Vater war Hausmeister, meine Mutter Lebensmittelverkäuferin. Theater, Museen – das gab’s bei uns nicht. Mit 16 habe ich mir diese Welt selbst erschlossen, angefangen im Kellertheater. Dort habe ich einige meiner bis heute liebsten Theaterabende erlebt – Stücke, die mich mit 18, 19 nachhaltig beeindruckt haben. Fantastische Aufführungen.

Sie haben sogar einmal selbst im Treibhaus gelesen, oder?

Ja, das stimmt. Es war ein Karl-May-Abend, gemeinsam mit dem Kabarettisten Thomas Maurer, dem Schriftsteller Thomas Glavinic und dem Journalisten Guido Tartarotti, die alle drei, so wie ich, ihre Kindheit mit Winnetou, Old Shatterhand und Sam Hawkens verbracht haben – ein wirklich besonderes Erlebnis. Ich habe inzwischen viele Bühnenformate gemacht, etwa mit Peter Filzmaier, aber das Treibhaus ist ein ganz eigener Raum. Durch die enge Architektur in diesem Turm entsteht eine extrem dichte Atmosphäre. Wir haben das Karl-May-Programm in ganz Österreich gespielt und der Abend im Treibhaus war eindeutig der intensivste.

Im Gegensatz zu Superkräften wie Fliegen oder Unsichtbar sein: Welche Eigenschaften machen für Sie echte Heldinnen und Helden aus – ganz ohne Cape?

Zivilcourage.

Viele Studierende in Innsbruck sehen in Ihnen ein Vorbild. Was würden Sie ihnen als Schlussbotschaft mitgeben – für den Weg in den Journalismus, den Umgang mit Medien oder ein verantwortungsbewusstes Leben in dieser Gesellschaft?

Ich fühle mich wirklich nicht dazu berufen, große Lebensratschläge zu geben – ich versuche ja selbst, mein eigenes Leben halbwegs hinzubekommen.

Aber: Wenn man das Glück hat, in einer funktionierenden Demokratie aufzuwachsen, dann sollte man versuchen, ein aktiver Teil davon zu sein. Ob politisch, journalistisch, im Verein oder auf ganz andere Weise – irgendetwas beizutragen, damit die Gesellschaft nicht schlechter wird. Vielleicht wird sie dadurch sogar besser. Aber zumindest nicht schlechter – das wäre ja schon was wert.

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Der Wahlkampf war kurz, aber ereignisreich. Die AfD akzeptierte die Unterstützung von Elon Musk. Mit ihm sprach Parteichefin Alice Weidel sogar einmal live auf seiner Plattform X (ehemals Twitter). Diese Einmischung wurde heftig kritisiert. Darüber hinaus wurde der Partei vorgeworfen, eine illegale Großspende über einen Strohmann angenommen zu haben. Die SPD versuchte die Gen Z mit Memes auf TikTok von sich zu überzeugen. Und während der Kanzlerkandidat der Grünen, Robert Habeck, Wahlkampf an deutschen Küchentischen führte, akzeptierte Friedrich Merz im Bundestag die Hilfe der AfD bei der Abstimmung über seinen Fünf-Punkte-Antrag zur deutschen Asylpolitik und durchbrach damit die Brandmauer. Es war ein Hetzen gegeneinander und gegen benachteiligte Gruppen. Denn im Wahlkampf stand vor allem ein Thema im Mittelpunkt der politischen Debatte: Migration.

Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2025

Gerade die Grünen waren oft Ziel medialer und politischer Hetze. Dennoch konnte Robert Habeck mit seiner Kanzlerkampagne die Grünen über der 10-Prozent-Marke halten, auch wenn die Partei mit 11,6 Prozent gegenüber der Bundestagswahl 2021 (14,8 Prozent) an Boden verlor. Nach dem Wahlergebnis kündigte Habeck seinen Rückzug aus der Parteispitze an – eine Entscheidung, die inzwischen 400.000 Menschen in einem offenen Brief an ihn bedauern.

Auch Christian Lindner kündigte seinen Rückzug aus der Politik an, nachdem seine Partei, die FDP, an der 5-Prozent-Hürde gescheitert war. Ebenso verpasste das BSW knapp den Einzug in den Bundestag. Der Partei von Sahra Wagenknecht fehlten nach der Auszählung 13.400 Stimmen. Wagenknecht zweifelt das Ergebnis an und erwägt, Einspruch einzulegen. Experten bezweifeln jedoch, dass dies zu Neuwahlen führen könnte.

Die CDU/CSU erzielte mit 28,5 Prozent das zweitschlechteste Ergebnis in ihrer Parteigeschichte, feierte aber trotzdem ihren Triumph – denn sie wurde stimmenstärkste Partei und ihr Spitzenkandidat Friedrich Merz ist somit Anwärter auf das Amt des Bundeskanzlers. 

Die Partei mit den zweitmeisten Stimmen ist die teilweise als rechtsextrem eingestufte AfD, die mit 20,8 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erreichte. Einen weiteren historischen Sieg verbuchte die Linkspartei. Sie erreichte erstmals knapp 9 Prozent und wird damit in den Bundestag einziehen. Sowohl die AfD als auch die Linke nutzten die sozialen Medien für ihren Wahlkampf und gewannen damit Stimmen.

Friedrich Merz: Ein Kanzler in spe, der polarisiert

Friedrich Merz ist noch gar nicht offiziell im Amt, da hat er schon mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu Pläne für dessen Besuch geschmiedet. Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Merz hatte Netanjahu nach eigenen Angaben zugesagt, er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass Netanjahu ohne Konsequenzen nach Deutschland einreisen könne – und sich damit praktisch gegen das Gesetz gestellt. Denn Deutschland ist als Vertragsstaat verpflichtet, mit dem IStGH zusammenzuarbeiten. Das bedeutet, dass Netanjahu bei einer Einreise nach Deutschland eigentlich festgenommen werden müsste.

Der Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken, dessen Partei voraussichtlich die künftige Opposition in der Regierung bilden wird, hat sich bereits ablehnend zu dem Vorhaben von Merz geäußert.

Darüber hinaus hat die Union eine Kleine Anfrage an die noch bestehende rot-grüne Bundesregierung gestellt, in der sie Auskunft über die staatliche Förderung von NGOs verlangt. Mit einer Kleinen Anfrage können Fraktionen oder einzelne Abgeordnete von der amtierenden Regierung Auskünfte über bestimmte Sachverhalte einfordern. Sie dient vor allem der Kontrolle der Exekutive. Die Union will die Neutralität der Verbände und Organisationen überprüfen. Dazu wurden 551 Fragen an die amtierende Regierung gerichtet. Bei den Vereinen und Organisationen handelt es sich vor allem um solche, die sich nach Merz’ Abstimmung mit der AfD im Bundestag im Januar laut Union an den anschließenden Protesten gegen Rechts und damit auch gegen die CDU beteiligt haben. Damit will die Union Zweifel an deren Gemeinnützigkeit wecken. Vor allem SPD, Grüne und Linke kritisieren das.

Es war einmal die Ampel 

Die AfD und die Union verdanken ihre Wahlerfolge unter anderem der Unzufriedenheit der deutschen Bevölkerung mit der Ampelkoalition. Die Ampelregierung regierte fast vier Jahre, bevor sie zerbrach. Rückblickend auf die Regierungszeit scheint allgemeiner Konsens zu sein, dass die Ampel zu wenig umgesetzt hat. Das ist die Konsequenz: Politisch soll künftig wieder ein anderer Wind wehen.

2021 sollte schon einmal eine politische Wende bringen. Auch damals konnte man aus dem Wahlergebnis den Wunsch nach Veränderung herauslesen. Die „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP formulierte anfangs hohe Ansprüche an sich selbst. Realpolitisch konnte sie davon nur ein Drittel ganz oder teilweise umsetzen. Ein weiteres Drittel wurde zumindest in Angriff genommen. Uneinigkeit zwischen den Koalitionsparteien ist der Grund für die mangelnde Umsetzung der einstigen Vorhaben. Gleichzeitig sah sich die Ampelkoalition mit Herausforderungen wie der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine konfrontiert.

Union auf Koalitionssuche

Die CDU/CSU und Merz sind jetzt für die Regierungsbildung verantwortlich. Trotz der kontroversen Aktion von Merz im Bundestag hat die Union eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen – obwohl sie die zweitstärkste Kraft im Bundestag ist. Ein Zweierbündnis mit der SPD ist wahrscheinlich. Dafür müssen sich die Parteien jedoch zunächst einigen – was angesichts der zahlreichen Widersprüche in ihren Wahlprogrammen schwierig werden könnte.

Einer der zentralen Punkte dürfte die Asylpolitik sein. Der von Merz im Bundestag vorgestellte Fünf-Punkte-Plan ist bereits auf Kritik gestoßen. Er verstößt zumindest in Teilen gegen EU-Regeln. Punkte wie die Zurückweisung von Schutzsuchenden lehnt die SPD bislang als verfassungswidrig ab. Merz betonte jedoch, dass er in der Migrationspolitik zu keinen Kompromissen bereit sei.

Die beiden Parteien haben sich bereits am 28. Februar für Sondierungsgespräche getroffen. Die Koalitionsverhandlungen sollen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 2. März beginnen. Merz will bis Ostern eine Regierung gründen. Es bleibt abzuwarten, ob es am Ende zu einer Einigung zwischen den beiden Parteien und damit zu einer Regierungsbildung kommen wird.

The Future Is (Still) Male

Fakt ist: Künftig werden weniger Frauen im Bundestag sitzen. Im nächsten Bundestag haben Frauen nur noch einen Anteil von 31,2 Prozent an den Abgeordneten. 2021 waren es immerhin noch 3,5 Prozent mehr. Das ist ein Rückschritt auf dem Weg zu mehr Gleichberechtigung. Konkret heißt das: Die Perspektive von Frauen muss Teil des Denkens der künftigen Regierung sein.

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Nach einer turbulenten ersten Amtszeit, geprägt von politischen Konflikten, Kontroversen und einer gescheiterten Amtsübergabe, kehrte Donald Trump am 20. Januar 2025 ins Weiße Haus zurück. Seine zweite Amtszeit scheint schon jetzt nicht minder ereignisreich: Innerhalb weniger Tage verstößt er mit einem seiner Dekrete offenbar gegen die US-Verfassung, reformiert das Land, erhebt Machtansprüche und schickt Warnungen an andere Länder. Ein großer Unterschied zu vorher: Diesmal hat er die mächtigsten Männer der Welt in seinem Arsenal.

Eine Allianz der Superreichen

Wenige Tage vor der Amtseinführung Trumps wandte sich der scheidende Präsident Biden an das amerikanische Volk und warnte, dass es Zeuge werde, wie in den Vereinigten Staaten eine Oligarchie zum Leben erwache. Tatsächlich saßen drei der reichsten Männer der Welt bei der Amtseinführung Trumps in der ersten Reihe, während das Kabinett in der zweiten Reihe Platz nahm. Das mutet fast dystopisch an. 

Elon Musk, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos haben sich die Gunst Trumps verdient, indem sie große Summen für seinen Wahlkampf oder seinen Inauguration Fund gespendet haben. Alle drei haben Einfluss auf die mediale Kommunikation. Meta-CEO Zuckerberg kündigte, als eine Art Geschenk an Trump, sogar die Abschaffung des Faktenchecks auf seinen Social Media-Plattformen an. Jeff Bezos gehört Amazon und mittlerweile auch die Washington Post, die entgegen der Tradition der letzten Wahljahre diesmal keine Wahlempfehlung für die Demokratische Kandidatin abgab. Musk besitzt die Plattform X (vormals Twitter) und hat zuletzt in Deutschland für Schlagzeilen gesorgt, nachdem er sich für die AfD ausgesprochen hatte und auf X einen Livestream mit Parteichefin Alice Weidel hostete.

Ein Moment, der vor allem Zeitzeug:innen und vielen Deutschen und Österreicher:innen wie aus dem Geschichtsbuch erschien und im Internet heftige Diskussionen auslöste: Als Musk bei Trumps Vereidigung nicht einmal, sondern zweimal mutmaßlich den Hitlergruß zeigte. Im Netz wird spekuliert, geleugnet, entschuldigt – doch das Zeigen einer solchen Geste bei einer politischen Veranstaltung ist einschlägig.

(K)ein Beschützer der Verfassung

Am Tag der Inauguration wandte sich Biden außerdem an das Militär mit der Botschaft, sich an ihren Eid zu erinnern. Dieser besagt, dass sie schwören, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu unterstützen und gegen alle Feinde im In- und Ausland zu verteidigen. Ein klares Signal: Biden äußert seine Besorgnis.

Wenig später unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret zur Abschaffung des Geburtsrechts auf Staatsbürgerschaft. Dies verstößt gegen den 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung. Der 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung verleiht jeder in den Vereinigten Staaten geborenen Person automatisch die US-Staatsbürgerschaft. Aus diesem Grund haben nach derzeitigem Stand 22 Bundesstaaten und zwei Städte eine Klage gegen die Trump-Administration eingereicht. Bundesrichter John Coughenour hat Trumps Dekret am darauffolgenden Donnerstag vorerst gestoppt.

Trumps Politik: Rückschritte und Umkehrungen

Schon der erste Tag hat gezeigt: Trump hält, was er verspricht. Zumindest teilweise. Nicht nur, dass die USA – eine Woche nach den extremen Bränden in Los Angeles – aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen sind. Trump hat auch ein Dekret unterzeichnet, das den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation vorsieht. Bereits 2020 hatte Trump den Austritt aus der WHO eingeleitet – ein Schritt, den Biden stoppte. Damals begründete Trump den Rückzug der USA mit dem unzureichenden Umgang der WHO mit der Covid-19-Pandemie und warf ihr eine chinafreundliche Haltung vor. Diesmal geht es vor allem um Geld. Allerdings ist es Geld aus den USA, das die Organisation maßgeblich finanziert. Welches Land die finanzielle Lücke schließen könnte, steht derzeit in den Sternen geschrieben.

Doch das war nicht die einzige Amtshandlung der Biden-Administration, die Trump am vergangenen Montag rückgängig machte: Seine allererste Amtshandlung war die Aufhebung von 78 Dekreten aus der Biden-Ära. Dabei ging es um Maßnahmen zum Klimaschutz, den Schutz der LGBTQ+-Community vor Diskriminierung, die Reform des Gefängnissystems und den Affordable Care Act. 

Darüber hinaus hob er am Dienstag, den 21.1., den Equal Employment Opportunity Act von 1965 auf. Das Gesetz verbot Diskriminierung am Arbeitsplatz und sollte allen Menschen gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt ermöglichen. Trump erklärte außerdem, dass es nur zwei Geschlechter gebe, nämlich männlich und weiblich, und kündigte an, dass er Förderprogramme, die Transgender Menschen anerkennen, streichen wolle.

Ebenfalls wie angekündigt: Präsident Trump hat den nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen und die Erlaubnis erteilt, das Militär dorthin zu entsenden. Darüber hinaus kündigte er Massendeportationen an und wiederholte seine Behauptung, illegale Einwanderer trügen maßgeblich zur Kriminalitätsrate bei – was durch Studien widerlegt wurde. Studien des CATO Institutes und der National Academy of Social Sciences haben gezeigt, dass illegale Einwanderer in Texas eine niedrigere Kriminalitätsrate als gebürtige US-Bürger:innen aufweisen. Außerdem haben die Einwanderungsbehörden in den letzten vier Jahren mehr als 160.000 Personen mit Vorstrafen, Anklagen oder ausstehenden Haftbefehlen registriert. Die meisten dieser Personen wurden abgewiesen.

Wie das Weiße Haus am Donnerstag, dem 23.1., mitteilte, wurden in den drei Tagen seit der Inauguration bereits 538 illegal eingereiste Kriminelle festgenommen. Zudem hat die Trump-Regierung über das darauffolgende Wochenende bereits mehrere hundert Menschen abgeschoben – in Militärflugzeugen und angekettet. Drei Maschinen flogen nach Guatemala. Weitere Abschiebeflüge waren nach Mexiko und Kolumbien geplant. In Mexiko erhielten die US-Flugzeuge jedoch zunächst keine Landeerlaubnis. Inzwischen sind dort nach Angaben von Trumps Sprecherin vier Flugzeuge gelandet.

Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro sprach sich gegen die Abschiebeflüge in Militärflugzeugen aus. Kolumbien werde keine Landeerlaubnis erteilen, solange die Abschiebeflüge nicht menschenwürdig durchgeführt würden. Trump reagierte daraufhin mit Drohungen: Zölle in Höhe von 25 Prozent, die nach einer Woche auf 50 Prozent erhöht werden sollten, sowie ein Reiseverbot und die Aufhebung von Visa für kolumbianische Regierungsbeamte. Er begründete die Maßnahmen damit, dass die nationale Sicherheit der USA gefährdet sei, wenn Kolumbien nicht kooperiere. 

Politik zu seinen Gunsten

Während Trump Biden für die Begnadigungen kritisierte, die dieser kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt ausgesprochen hatte, begnadigte er selbst ohne Zögern an seinem ersten Tag im Amt fast alle Teilnehmer der Ausschreitungen vom 6. Januar 2021. Ein weiterer Schritt in seinem Bemühen, die Geschichte umzuschreiben: Den gewaltsamen Sturm auf das Kapitol versuchte er zuletzt als „Day of Love“ umzudeuten.

Auch für TikTok-Nutzer:innen aus den USA hat Trump nun eine neue Richtung eingeschlagen: Nur einen Tag vor seiner Amtseinführung wurde Trump zum unerwarteten Helden, als er TikTok vor dem Verbot bewahrte – obwohl er es war, der das Verbot 2020 in die Wege geleitet hatte. Doch während des letzten Wahlkampfes hat er erkannt, dass TikTok ihm helfen könnte, mehr junge Wähler:innen zu gewinnen. 

Die App soll zunächst für 75 Tage aktiv bleiben. In dieser Zeit soll ein Käufer in den USA gefunden werden.

Diese Versprechen hat er gebrochen

Vieles von dem, was Trump versprochen hatte, was er an seinem ersten Tag im Amt tun würde, hat er nicht gehalten. Weder hat er den Krieg zwischen Russland und der Ukraine beendet, noch hat er die Lebensmittelpreise gesenkt – stattdessen hat er die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente erhöht, indem er Bidens Dekrete rückgängig gemacht hat.

Seine ersten Schritte zur Beendigung des Ukraine-Krieges folgten am letzten Donnerstag – über seine Onlineplattform Truth Social teilte er dem Kreml-Chef Putin mit, er solle den Krieg beenden, andernfalls drohe er mit „hohen Steuern, Zöllen und Sanktionen“.

Andere seiner anfänglichen Versprechen kann er nicht einmal (rechtlich) durchsetzen, wie etwa die Abschaffung des Geburtsrechts auf Staatsbürgerschaft oder die Auflösung der Existenz von Transgender-Personen. Außerdem wollte er gleich am ersten Tag die Zölle auf Handelsgüter aus Mexiko und Kanada auf 25 Prozent erhöhen – Zölle, die US-Bürger zahlen. Auch das Einreiseverbot für muslimische Länder, das er zuvor angekündigt hatte, hat er (noch) nicht wieder in Kraft gesetzt.

Zur Antrittsrede: Machtansprüche und Gottgesandte

Trump stellt häufig Behauptungen auf, die durch Fakten widerlegt wurden, um Verwirrung zu stiften. Seine Antrittsrede enthielt viele Falschaussagen, die inzwischen widerlegt sind, wie zum Beispiel die Zahl und Nationalität der Toten beim Bau des Panamakanals, der trotz seiner Neutralität in den Besitz der USA übergehen sollte – zumindest seinen Bestrebungen nach.

Seinen vermeintlichen Ansprüchen auf den Panamakanal sowie auf Grönland und Kanada begegnet die internationale Politik mit klaren Ansagen. Vor allem in den europäischen Ländern scheint sich ein Konsens herauszubilden, sich von den USA nicht einschüchtern zu lassen.

Trump behauptete zudem, er sei von Gott gerettet worden (da er seinen Mordanschlag überlebt hat), weil Gott wolle, dass er Amerika wieder großartig mache. Aber wie großartig ist ein Land, das für die Freiheit gekämpft hat, wirklich, wenn es Minderheiten die Freiheit nimmt? „Make America Great Again“ – für weiße, reiche Männer.

Das war erst Tag eins

Insgesamt scheint Trumps Amtsantritt eine Periode tiefgreifender politischer Veränderungen einzuläuten. Er schmiedet neue Allianzen und stellt alte Politiken auf den Prüfstand. Es bleibt spannend, wie diese Entscheidungen Amerika und die ganze Welt beeinflussen werden. Denn das war erst Tag eins.

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In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen und wechselnder internationaler Allianzen wird die österreichische Neutralität wieder zum Thema der politischen Diskussion. Hat die Neutralität in der gegenwärtigen Weltordnung eine Zukunft? Dr. Martin Senn, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Innsbruck und Experte für österreichische Außenpolitik, gibt Aufschluss im Interview.

UNIpress: Herr Professor Senn, welche Rolle spielt die Neutralität im österreichischen Selbstverständnis und in der Identität des Landes?

Martin Senn: Eine ganz zentrale Rolle. Im Prinzip ist die Neutralität von einem außenpolitischen Instrument zu einem Hauptidentitätsmerkmal der Gesellschaft geworden.

Wie hat sich das Verständnis der Neutralität seit dem Staatsvertrag von 1955 verändert?

Die Neutralität hat sich in mehreren Phasen entwickelt. In einer ersten Phase hat man sich an den Status eines neutralen Staates herangetastet. Dabei hat man sich von dem Modell der Schweiz, das als Vorbild für die österreichische Neutralität gedient hat, entfernt und sich im Rahmen der internationalen Organisationen positioniert.

Dann folgte in den Siebziger-, Achtziger-Jahren unter der SPÖ-Regierung, insbesondere unter Bruno Kreisky, eine Phase einer sehr aktiven Neutralitätspolitik. Man hat versucht, sich als Brückenbauer zu engagieren und in Konflikten zu vermitteln.

In den 1990er Jahren hat sich Österreich zur Europäischen Union orientiert, was zu einer Schrumpfung der Neutralität geführt hat. Bis es in der letzten Phase zu einer weitgehenden Entpolitisierung der Neutralität gekommen ist. Man hat sich nicht mehr darüber ausgetauscht, was man mit der Neutralität will.

Sie haben die Neutralität der Schweiz als ursprüngliches Vorbild für die eigene Neutralitätspolitik in Österreich genannt. Wie unterscheidet sich die österreichische Neutralität heute von der Neutralität der Schweiz?

Vor allem durch die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Österreich ist seit 1955 Mitglied der UNO, während die Schweiz erst relativ spät Mitglied der UNO geworden ist, nämlich 2002. Außerdem ist Österreich der Europäischen Union beigetreten, die eine Solidargemeinschaft darstellt, die Schweiz nicht.

Welche Implikationen hat das für Österreichs Neutralitätspolitik?

Der Hauptpunkt ist die Mitgliedschaft in solchen Solidargemeinschaften. Man muss sich mit der Frage auseinandersetzen, an welcher Stelle es zu Konflikten zwischen den Solidaritätserwartungen der anderen und dem Status der Neutralität, den wir haben, kommt.

Österreich sagt selbst, dass Neutralität und Solidarität gleichzusetzen sind.

Ja, das kann stimmen. Die Frage ist, wie weit geht die Solidarität?

Wie beeinflusst die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union die praktische Umsetzung der Neutralität?

Österreich hat seine Neutralität im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik durch Artikel 23j des Bundesverfassungsgesetzes aufgehoben. Österreich kann sich – sofern es dies möchte – in vollem Umfang an den Maßnahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beteiligen. In der politischen Umsetzung ist Österreich aber darauf bedacht, nicht zu sehr von der Neutralität abzuweichen.

Wie wirkt sich die Neutralität auf die sicherheitspolitische Stellung Österreichs in Europa und international aus?

Österreich hat den Weg der Zurückhaltung gewählt. Etwas problematisch ist in diesem Zusammenhang, dass Österreich es vernachlässigt hat, in das Bundesheer zu investieren, obwohl wir uns zur militärischen Landesverteidigung und zum Schutz der Neutralität verpflichtet haben. Die Neutralität ist eher im Sinne einer weniger bewaffneten Neutralität interpretiert worden.

Wie könnte eine neutrale Verteidigungsstrategie aussehen?

Na ja, die gibt es in dem Sinne schon. Der Anspruch des österreichischen Bundesheeres ist, eine Verletzung der österreichischen Neutralität abwehren zu können. Ob sie das de facto abwehren können, ist eine andere Frage.

Welche Auswirkungen haben aktuelle geopolitische Konflikte, wie der Ukraine-Krieg, auf die Neutralität Österreichs?

Ich würde sagen, zu wenig, denn interessanterweise hat der Ukraine-Konflikt noch nicht zu einer wirklichen Debatte darüber geführt, was wir jetzt mit der Neutralität machen sollen. Wir tun immer noch so, als würden wir im Europa des Jahres 2010 leben.

Welche Auswirkungen könnten verstärkte geopolitische Spannungen in Europa auf die Neutralität Österreichs haben?

Ich frage mich, was wir noch an Spannungen brauchen. Wir haben schon enorm viele geopolitische Spannungen in Europa und trotzdem wird nicht über die Neutralität gesprochen. Im Gegensatz zur Schweiz, wo das schon mehr thematisiert wird.

Inwieweit könnte die Neutralität in Zukunft ein Hindernis sein, wenn Österreich sich stärker an der europäischen Verteidigungspolitik beteiligen möchte?

Ich sehe da kein Hindernis. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind innerstaatlich gelegt. Es ist eher eine politische Frage, was man noch als mit der Neutralität vereinbar argumentieren kann. Ich glaube, dass die Diskussion eher in die Richtung gehen sollte, was der Beitrag ist, den wir innerhalb Europas leisten wollen. Ist es nachvollziehbar, dass wir Solidarität von anderen Staaten erwarten würden, aber anscheinend nicht bereit sind, uns solidarisch zu zeigen? Darüber sollten wir nachdenken.

Glauben Sie, dass Österreich auf lange Sicht neutral bleiben kann, oder gibt es Szenarien, in denen eine Aufhebung der Neutralität denkbar wäre?

Ich glaube, Österreich kann schon neutral bleiben, aber man muss die Neutralität neu definieren, im Prinzip neu erfinden. Was uns international sehr unglaubwürdig macht, ist, wenn wir weiterhin eine Neutralität betreiben, die im Endeffekt nicht wirklich mit den neuen geopolitischen Realitäten übereinstimmt. Wir müssen uns austauschen und überlegen, was wir jetzt mit der Neutralität machen. Da gibt es verschiedene Möglichkeiten. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, die da geführt werden muss. Wichtig ist, dass wir uns darüber unterhalten.

Wie könnte sich eine Veränderung der Neutralität auf die Außenpolitik Österreichs auswirken?

Wenn die Neutralität neu und auch wieder aktiver gedacht wird, dann würde man erwarten, dass Österreich mehr außenpolitische Initiativen setzt und versucht, sich als tatsächlicher Vermittler zu positionieren. Das würde wahrscheinlich bedeuten, dass die österreichische Außenpolitik wieder mehr an Kontur gewinnt.

Was bedeutet es, wenn Österreich sich als Vermittler platziert?

Das heißt, dass man zunächst einmal das Vertrauen der Konfliktparteien hat, dass man auch die Konfliktdynamiken kennt und dass man in der Lage ist, die Konfliktakteure an einen Tisch zu bringen, wie es die Norweger immer wieder gemacht haben. Das würde dann konkret bedeuten, dass man wirklich fähig ist, Kommunikationskanäle zwischen zwei Parteien herzustellen, dass man es ermöglicht, dass Positionen ausgetauscht werden und dass man über Friedensabkommen nachdenkt.

Ist es vorstellbar, dass Österreich in Zukunft eine aktivere Rolle in internationalen Friedensmissionen oder Konfliktlösungen einnimmt?

Klar. Sowieso. Aber das ist eine Frage der Ressourcen. Man muss solche Vermittlerrollen wirklich aufbauen. Das geht nicht von jetzt auf gleich, das muss man kultivieren, da muss man investieren, da braucht man Expertise dafür. Die Neutralität alleine kann das nicht ausmachen.

Wenn Sie einen Blick in die Zukunft werfen, wie könnte Österreichs Außen- und Sicherheitspolitik im Jahr 2050 aussehen?

Ich wünsche mir, dass in Österreich – und da meine ich auch die Bevölkerung – das Bewusstsein wächst, dass wir uns, gerade weil wir ein kleines Land sind, sehr intensiv mit Außenpolitik beschäftigen müssen und dass es auch mehr Politiker:innen geben muss, die wirklich Außenpolitik machen. Es gibt immer noch die Sichtweise, dass Außenpolitik für uns irrelevant ist, weil wir ein kleines Land sind, versteckt hinter den NATO-Staaten. Wir sind zwar Mitglied der EU, aber letztlich sind wir ein souveräner Staat und als solcher müssen wir Außenpolitik betreiben.

Ich erwarte, dass auch in Österreich in den nächsten Jahren ein gewisses Umdenken stattfinden wird: Dass man sich nicht hinter diesem Neutralitätsstatus verstecken kann und dass man darüber nachdenkt, wie man in Europa solidarisch handeln kann. Es wird Zeit brauchen, es wird auch Arbeit im Inneren brauchen, aber es wird auf jeden Fall in den nächsten Jahren kommen. Ich gehe nicht davon aus, dass Österreich in absehbarer Zeit die Neutralität aufgeben wird. Aber ich würde schon hoffen, dass wir das Verhältnis von Solidarität und Neutralität austarieren.

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