Nach einer kurzen Anwesenheitskontrolle und einer allgemeinen Begrüßung wird die UV-Sitzung für das Sommersemester 2021 vom ÖH-Vorsitzenden Johann Katzlinger (AG) eröffnet. Nach Abklärung der üblichen Formalitäten werden zu Beginn die letzten Monate des Studienjahres nochmals aufgearbeitet. So ist die Zusammenarbeit zwischen der Universität Innsbruck und der ÖH Innsbruck bis dato weiterhin gut verlaufen. Zudem ist man durch die eigens eingerichtete Corona-Taskforce der Universität Innsbruck und die regelmäßigen Meetings mit dem Rektorat stets in das aktuelle Geschehen involviert und daran beteiligt, wodurch man situationsabhängig reagieren kann. Man ist sich darüber im Klaren, dass auch nach über einem Jahr Pandemie die Umstellungen auf Online-Lehre für die Studierenden Probleme bereiten. Dennoch ist man erpicht, die Konsequenzen der momentanen Situation auf einem ertragbaren Minimum zu halten und arbeitet diesbezüglich eng mit der Universität Innsbruck zusammen. Hierbei werden von Johann Katzlinger (AG) auch kurz die Corona Hilfsfonds angesprochen, die von den Studierenden stark genutzt werden – im Schnitt erhalten die Antragsteller knapp 350 Euro.
Anschließend wird nach der Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der letzten Sitzung der Posten der Referentin / des Referenten für Öffentlichkeitsarbeit neu gewählt. Elias Knauseder kann hierbei in der Doodle-Abstimmung mit elf Stimmen sein ihm zuvor interimistisch zugeteiltes Referat behalten.
© ÖH Innsbruck
Elias Knauseder
Der neue ÖH-Referent für Öffentlichkeitsarbeit
Es folgen die einzelnen Anträge der Mandatare, die nach einer kurzen Vorstellung und etwaigen Wortmeldungen zur Abstimmung stehen. Zu Beginn wird ein Antrag für einen Mental Health Topf der JUNOS sowie ein Antrag für ein Investementfond für Laptops des VSStÖ abgelehnt. Auch ein Antrag der GRAS zu mehr Präsenzuni mit Masken- und Antigentestpflicht kann keine Mehrheit finden – der Inhalt des Antrags wird jedoch bereits von der Universität Innsbruck in ähnlicher Form ab Anfang Mai umgesetzt. Einstimmig angenommen wird hingegen ein Antrag der JUNOS zur Ersetzung von abgesagten Lehrveranstaltungen, die aufgrund der Pandemie nicht stattfinden konnten und somit zu Studienverzögerungen bei Studierenden führen. Die ÖH Innsbruck wird sich diesbezüglich stärker bei den relevanten Stellen einsetzen. In diesem Zusammenhang wurde der Antrag zum Ausbau der Sommeruni besprochen, welcher jedoch nach einer Diskussion über die Miteinnahme von Drittmitteln und Förderungen nicht angenommen wird.
Auch ein Antrag zum Ausbau von Lerncafés wird abgelehnt, unter anderem, da die Umsetzung momentan nicht möglich ist. Hingegen wird von allen Fraktionen einstimmig ein Antrag zu Lehrveranstaltungen und Prüfungen in der lehrveranstaltungsfreien Zeit angenommen. Es folgt ein Antrag zum Ausbau des Stipendiensystems, an dem sich zwischen Mandatarinnen und Mandataren von GRAS, VSStÖ und JUNOS eine Debatte über Förderung durch Drittmittel entspinnt – ist es fair, wenn MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik)-Studiengänge stärker durch Finanzierung von Firmen gefördert werden als geistes- oder sozialwissenschaftliche Fächer? Der Antrag scheitert schlussendlich an 17 Nein-Stimmen.
Ein weiterer Antrag zur Förderung der Sichtbarkeit des Stipendiensystems wird einstimmig angenommen, bevor ein Antrag der JUNOS zum ÖH-Beitrag zurückgezogen wird. Ein Antrag zur Digitalisierung des Mensabons wird, wie ein Antrag des VSStÖ zur Bezahlung von Praktika, abgelehnt – letzterer, weil kollektivvertragliche Regelungen nicht in den Zuständigkeitsbereich der ÖH fallen, so ÖH-Vorsitzender Katzlinger. Der letzte Antrag der JUNOS in dieser Sitzung betrifft eine Umfrage zu Studierendenjobs. Ein Gegenantrag dazu kann schlussendlich eine Mehrheit finden. Ein Antrag zur Harmonisierung von ECTS-Punkten zwischen einzelnen Studiengängen wird ebenfalls abgelehnt, da er sich durch die am Tag zuvor im Nationalrat beschlossene UG-Novelle, die eine angemessene Verteilung der ECTS-Anrechnungspunkte in den Curricula nun als Prinzip vorschreibe, erübrige. Ein eingebrachter Antrag der Opposition zum fairen Ablauf der ÖH-Wahlen wird mit einem Verweis auf das bereits zwischen allen Fraktionen bestehende Fairnessabkommen zum Wahlkampf abgelehnt.
Anträge zu flexibleren Lehrveranstaltungsangeboten und Evaluierung des Arbeitsaufwandes in LV-Feedback-Bögen werden abgelehnt – ebenso scheitert ein Antrag zum Aufbau einer LFU-Teststraße. Letztere wurde von der ÖH bereits gefordert, von der Universität allerdings abgelehnt. Ein Antrag zur Durchführung einer Podiumsdiskussion zur ÖH-Wahl wird von allen Fraktionen einstimmig angenommen. Den Ausbau von Psychotherapieplätzen hat ein weiterer Antrag zum Thema. Dieser wird jedoch abgelehnt, da die ÖH bereits in dieser Sitzung 15 000 € für Projekte im Bereich mentale Gesundheit auflöse und der Antrag den Zuständigkeitsbereich der ÖH deutlich übersteige. Anträge zum Thema Kriterien und repräsentative Quoten bei der Wahl von Referentinnen und Referenten finden ebenso keine Mehrheit wie Anträge zu Schulpraktika und zur StV-Arbeit. Anschließend werden allfällige Punkte angesprochen. Mit Verabschiedungen ins Wochenende endet so nach fünf Stunden die erste UV-Sitzung im Sommersemester 2021.
