Die 3. UV-Sitzung des Wintersemester 22/23 verlief nahezu reibungslos. Zahlreiche Anträge wurden fraktionsübergreifend angenommen. Darunter ein Antrag zur Verhandlung eines Fairness-Abkommen für die ÖH-Wahl 2023 von den JUNOS und der AG sowie ein fast identischer Vorstoß von GRAS und dem VSSTÖ und ein Aufruf im nächsten ÖH-Newsletter an Studierende, sich als StV-Kandidaten hochschulpolitisch zu engagieren.
Auch haben sich alle in der UV vertretenen Fraktionen für die Anrechnung von ehrenamtlicher Arbeit ausgesprochen. Einstimmig wurde auch die Gehaltsanpassung für die Mitarbeiterinnen der ÖH beschlossen, was in Zeiten der Inflation für Entlastung sorgt und Ausdruck der Wertschätzung für die hervorragende Arbeit dieser ist.
Zentrales Anliegen der ÖH
Weiter wurde für mehr Vernetzung von StVen gestimmt – “für uns ein zentrales Anliegen”, so ÖH-Vorsitzende Anna Fill. Und eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen Rektorat. Um dies zu gewährleisten, hatte sich der ÖH-Vorsitz bereits Anfang des Jahres mit der designierten Rektorin Veronika Sexl getroffen. “Während dieses Antrittsbesuchs besprachen wir die Wichtigkeit unserer Zusammenarbeit und uns wurde versichert, dass wir regelmäßige Treffen abhalten könnten”, führt Fill aus. In welchem Abstand der ÖH-Vorsitz sich mit Sexl zusammensetzen würde, sei allerdings noch nicht fixiert.
Allein ein Antrag des VSSTÖ löste etwas heftigere Diskussion aus. Gewünscht war eine Veranstaltung zur Feier des Black History Month. Der Gedenkmonat, mit Ursprüngen in den Vereinigten Staaten, findet jährlich im Februar statt. Um dafür mehr Aufmerksamkeit unter Innsbrucker Studierenden zu generieren, wollte der VSSTÖ organisatorische Unterstützung von der ÖH sowie Werbefläche auf ihren Social-Media-Kanälen.
Zu gesellschaftlich politisch
Black History Month fällt jedoch aus der Zuständigkeit der ÖH heraus, so der Vorsitz. “Das ist für uns unbestreitbar ein wichtiges Thema, aber wir sind die Interessenvertretung der Studierenden und unsere Rolle ist es, für Studierende zu arbeiten und keine allgemeinpolitischen Gedenkmonate zu bewerben. Außerdem ergeben Veranstaltungen in der vorlesungsfreien Zeit Februar keinen Sinn – da ist niemand da”, sagt Stv. ÖH-Vorsitzender Lukas Schobesberger. Die ÖH, so Schobesberger weiter, würde sich grundsätzlich keinen Monaten, die einer übergreifenden Bewegung gewidmet sind, zuwenden. Solche seien zu gesellschaftlich politisch. Ein “No-Go” für ein neutrales Studentengremium, erläutert Schobesberger.
Darauf bekundeten die Repräsentanten des VSStÖ ihr Unverständnis, da bereits eine Veranstaltung rund um den Internationalen Frauentag beschlossen sowie weiters ein Antrag zum Thema Queer History Month in den Ausschuss für Feminismus und Queer verschoben wurde.
Konsens erzielt
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung zog sich die Auseinandersetzung noch einige Minuten. Beide Seiten redeten scheinbar an einander vorbei. Schließlich konnte allerdings ein Konsens erzielt werden: Der VSStÖ zog seinen originalen Antrag zurück und fraktionsübergreifend wurde ein neuer Antrag gestellt, worin sich die ÖH dazu verpflichtet, eine Veranstaltung gegen Rassismus im Hochschulalltag zu organisieren, welcher einstimmig angenommen wurde.
